SPD Vollmarshausen

Bis zum Ende der Gewalt in Tibet wird die Bundesregierung anstehende Verhandlungen mit China aussetzen. Dies hat Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul angekündigt und Dialogbereitschaft zur Lösung des Konflikts angemahnt.

"Uns besorgt die immer noch anhaltende Gewalt in Tibet", sagte die Ministerin am Mittwoch in Berlin. Gewalt könne niemals eine Lösung sein, nur über den Dialog können beide Seiten zu einer Lösung kommen. "Unter diesen Bedingungen ist es kaum vorstellbar, Regierungsverhandlungen zu führen", begründete Wieczorek-Zeul die Absage geplanter Regierungsgespräche im Mai. Am seit Jahren zwischen Deutschland und China geführten Rechtsstaatsdialog werde aber auch in Zukunft festgehalten.

Deutschland pflegt mit China eine strategische Zusammenarbeit zur Lösung von Problemen mit globaler Bedeutung, insbesondere im Bereich des Klima- und Umweltschutzes. Da China der weltweit zweitgrößte Emittent von Kohlendioxid und der größte Emittent von Schwefeldioxid ist, kooperiert die Bundesregierung vor allem bei der Stärkung von Erneuerbaren Energien und Energieeffizienz mit dem Land.