SPD Vollmarshausen

Haushalt 21 - in Krisenzeiten handlungsfähig

Veröffentlicht am 13.02.2021 in Allgemein

„Mit der Verabschiedung der Haushaltssatzung 2021, hat der Kreistag gezeigt, dass wir auch in Krisenzeitung handlungsfähig sind“, so Dieter Lengemann, Chef der SPD-Fraktion. Der Haushalt sei wichtig, um die Investitionen, insbesondere im Schulbereich, wie geplant umzusetzen. Auch die Gelder für den Erhalt unserer Kreiskliniken seien vorgesehen. Außerdem könnten bei einem genehmigten Haushalt auch die sogenannten „freiwilligen Leistungen“ ausgezahlt werden. Damit würden wichtige soziale und kulturelle Projekte unterstützt.

Er zolle daher auch den Fraktionen von Grünen, Freien Wählen, FDP und Linken Respekt, dass sie zugestimmt hätten. Die anderen Fraktionen hätten teilweise richtig teure Änderungsanträge gehabt, diese dann aber modifiziert, um den geringen Überschuss im Haushalt nicht zu gefährden. Anders die CDU, diese hätte leider auf ihren teuren Anträgen bestanden, die dann auch von einer großen Mehrheit abgelehnt wurden.

„Allein mit der von der CDU geforderten Abschaffung der Jagdsteuer, wäre unser kleiner Überschuss in Höhe von rd. 300.000 Euro „futsch“ gewesen“, so Lengemann. „Von der AfD haben wir keine Verantwortung für den Haushalt erwartet, aber bei der CDU wundern wir uns schon, dass sie dagegen gestimmt hat“, so der SPD-Fraktions-Chef. In Sonntagsreden hören wir auch von der CDU, wie wichtig der Erhalt unserer Kreiskliniken ist und wie wichtig Investitionen im Schulbereich sind. Aber wenn es um Verantwortung gehe, „tauchten“ sie ab.

 

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