SPD Vollmarshausen

Späte Einsicht der Landesregierung - Frackingverbot in Nordhessen!

Veröffentlicht am 08.05.2013 in Landespolitik

Als „gut, aber längst überfällig“ hat der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels die Ankündigung von Umweltministerin Puttrich bezeichnet, der in Kanada ansässigen Erdgasfirma BNK Petroleum die Fracking-Aufsucherlaubnis für Nordhessen endgültig zu versagen. „Es hat sich gezeigt, dass das gut koordinierte Vorgehen von SPD und Grünen sowie Kommunen und Bürgerinitiativen zum Ziel geführt hat.

Das bestätigt auch das Gutachten von Frau Prof. Böhm von der Universität Marburg. In ihrem Gutachten macht sie deutlich, dass auf rund 80 Prozent der Fläche das öffentliche Interesse dem Fracking entgegen steht. Die von der SPD koordinierten Stellungnahmen der Städte, Gemeinden und Landkreise sowie die ablehnende Festlegung im Regionalplan Nordhessen haben zum Ziel geführt“, sagte Gremmels am Mittwoch in Wiesbaden.

Dass nach mehr als eineinhalbjähriger Diskussion nun endlich auch das Umweltministerium an der Zuverlässigkeit des Antragsstellers zweifele, komme nach Ansicht des SPD-Politikers recht spät. „BNK war in Deutschland nie mehr als eine Briefkastenfirma, und hat es bis zuletzt nicht einmal zu einem ordentlichen deutschsprachigen Internetauftritt gebracht. Gerade in letzter Zeit hat sich die Firma scheinbar umbenannt und klärende Gespräche ausgeschlagen, zuletzt das Gespräch mit den Fachbehörden. Anscheinend existiert offensichtlich noch nicht einmal mehr einen für unsere Behörden erreichbaren Ansprechpartner in Deutschland. Dies lässt erheblichen Zweifel an der Zuverlässigkeit des Unternehmens aufkommen“, so Gremmels.

Allerdings sei das Thema Fracking mit dem heutigen Tag auch in Nordhessen noch nicht vom Tisch, so der SPD-Abgeordnete. „Wenn morgen ein anderer Antragssteller kommt und ein etwas anders zugeschnittenes Aufsuchgebiet beantragt, muss wieder neu geprüft werden. Deshalb fordern wir weiterhin eine Änderung des Bundesbergrechts und ein echtes Frackingverbot“, sagte Timon Gremmels

 

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