SPD Vollmarshausen

Stellungnahme des Bürgermeisters Michael Reuter zum HNA Artikel vom 15.01.2010 „RVV sieht Wortbruch bei Reuter“

Veröffentlicht am 15.01.2010 in Presse

Bürgermeister Reuter weist den Vorwurf des Wortbruchs energisch zurück.

Anlässlich des HNA Lesertreffs am 12.01.2010 hat Bürgermeister Reuter auf Anfrage von Herrn Kirchner erklärt, nach eingehender Prüfung dieses Sachverhaltes zunächst die Gemeindevertretung unterrichten zu wollen.

Das so angekündigte Szenario schreibt die Hessische Gemeindordnung vor

Das erklärte Ziel sei, so Reuter auf die Frage am gleichen Abend von Herrn Schindler (HNA vom 15.01.10), Wirtschaftlichkeit, Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger und Verträglichkeit in den Vordergrund zu stellen.

Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter sind durch die Kommunalwahl, sowie die hessische Verfassung legitimiert im Interesse der Bürgerinnen und Bürger entsprechende Beschlüsse zu fassen. Diese Beschlüsse werden nach Rücksprache, in welcher Form auch immer, mit den Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde getroffen.

Dies könnte im Rahmen einer Bürgerbeteiligung, die die Hess. Gemeindeordnung vorsieht, oder in Form von Anliegerversammlungen erfolgen. Anliegerversammlungen sind vor Baumaßnahmen in Lohfelden immer vorgesehen und werden durchgeführt. Dies ist das normale Verfahren.

Eine andere Antwort, als die an diesem Abend durch Bürgermeister Reuter Gegebene, hätte nicht die Wirklichkeit widergespiegelt.

Die Gemeinde Lohfelden befindet sich momentan aber noch im Stadium vor der Aufnahme der ersten Gespräche mit der Gemeinde Kassel und dem NVV.

Den durch Herrn Kirchner, Regionaler Verkehrs Verbund, erzeugten Wirbel kann Reuter nicht nachvollziehen, kündigt jedoch an, hier auch in Zukunft die sachliche Ebene und den freundlichen und fairen Umgang miteinander nicht zu verlassen.

 

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