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Hessens Großstädte wählen die SPD

Veröffentlicht am 11.03.2013 in Kommunalpolitik

OB-Wahl Wiesbaden Thorsten Schäfer-Gümbel gratuliert Sven Gerich zum Wahlsieg

Landes-SPD feiert Sven Gerich

Nach dem SPD-Wahlsieg in Wiesbaden stellt die CDU in keiner hessischen Großstadt mehr den Oberbürgermeister. Die SPD spürt jetzt Rückenwind für dioe Landtagswahl.

Ein bisschen war es ein Deja-vu : SPD-Landespolitiker, die sich im Licht eines eben überraschenbd gewählten OB-Kandidaten sonnen -hatten wir das nicht neulich schon einmal? Na ja, neulich. Fast genau ein Jahr ist es her, dass Peter Feldmann den Frankfurter Römer eroberte. Und der Einzug von Sven Gerich ins Wiesbadener Rathaus liegt jetzt noch viel näher an der nächsten Landtagswahl.

Der Blumenstrauß, den SPD-Landeschef Thorste Schäfer.Gümbel dem künftigen Oberbürgermeister überreichte, war denn auch noch etwas üppiger als der von Feldmann. "Erst die Landeshauptstadt und dann ganz Hessen", so hätte Schäfer-Gümbel es gern. Die Wahl zeige, dass sich die "Rückbesinnung auf unsere ureigenen Stärken" lohne, auf soziale Themen wie bezahlbaren Wohnraum und Kinderbetreuung.

Wie schon die Wahl Feldmanns war auch die Gerichs ein sozialdemokratisches Parteiprojekt. Die Ministerpräsidentinnen Hanneloe Kraft aus Nordrhein-Westfalen und Malu Dreyer aus Rheinland-Pfalz und sogar Parteichef Sigmar Gabriel warf die Partei in den Wahlkampf. Mit CDU-Kandidat Helmut Müller bummelte Ministerpräsident Volker Bouffier über den Markt, der hat`s aus seiner Staatskanzlei nicht so weit.

Vor allem in den zwei Wochen seit der Stichwahl hatte die SPD sich noch einmal mächtig ins Zeug gelegt, während vom Amtsinhaber Müller vergleichsweise weniger zu sehen war. Er konnte seine 48 Prozent im ersten Wahlgang, als er noch vier Gegenkandidaten hatte, nur auf 49,2 Prozent zulegen. Gerich gewann laut vorläufigen Endergebnis mit 50,8 Prozent (erster Wahlgang 38,4 Prozent).

"Rot-Grünes Signal"

Dass die Grünen ihren Anhängern empfahlen, Gerich zu wählen, "das werde ich nicht vergessen", sagte der OB in spe am Montag. Auch wenn die schwarz-rote Rathauskoalition nun stabil weiterarbeiten werde. Und Schäfer-Gümbel sah in der Empfehlung "ein rot-grünes Signal" - für die Landesebene, meinte er wohl.

Schäfer-Gümbel will das erfolgreiche Prinzip der vielen Hausbesuche nicht eins zu eins auf den Landtagswahlkampf übertragen. Aber er bescheinigt der SPD, aus früheren Fehlern gelernt zu haben. Dagegen werde die CDU ihr "Stahlhelm"-Gepräge nicht los, sagte SPD-Generalsekretär Michael Roth: Die CDU habe "den Anschluss an die gesellschaftliche Mitte verloren" und sei "in der Stadtgesellschaft nicht mehr verankert".

Keine Großstadt mit CDU-OB

Auch aus Sicht der Grünen im Landtag musste Müller verlieren, weil ihm der "Makel Hessen-CDU" anhaftet. Die Wähler hätten "die unmoderne und rückständige Hessen-CDU einfach so satt, dass sie in den hessischen Großstädten selbst Amtsinhaber, die wie Helmut Müller solide regiert haben, nicht mehr wählen", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Mathias Wagner.

Christean Wagner, CDU-Fraktionschef im Landtag, sieht seine Partei durchaus in einer "negativen Gesamtentwicklung", auch im ländlichen Raum habe sie "Federn lassen müssen" - es ist nicht so, dass die CDU-Großstadt nicht mehr könnte". Fünf der sechs größten hessischen Städte werden jetzt von SPD-Oberbürgermeistern regiert, eine - Darmstadt - von einem Grünen.

CDU-Generalsekretär Peter Beuth sekundierte:"Die Wahl in Wiesbaden war eine Personenwahl und lässt sich nicht auf Hessen übertragen. "Dort will Wagner, Mitbegründer des konservativen Berliner Kreises in der CDU, nun "Stammwähler motivieren", indem die Union zeigt, worin sie sich von der SPD unterscheidet - "die Beliebigkeit einer Spitzenfrau reicht nicht", sagte er im Blick auf Bundeskanzlerin Angela Merkel. Er gab eine Kostprobe indem er auf die Schulpolitik der SPD schimpfte.

FDP-Landeschef Jörg-Uwe Hahn sagte, das "überraschende Ergebnis" in Wiesbaden liefere "beachtliche Hinweise auf das Wählerverhalten". Eine "grundsätzliche Wechselstimmung" sei durchaus aber nicht abzuleiten.

 

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