Familie ist dort, wo Kinder sind. (Foto: DPA)Ergebnis einer bislang unveröffentlichten Studie der Bundesregierung, die Familienpolitik ist teuer und ineffizient. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat angekündigt das gesamte System der familienpolitischen Leistungen auf den Prüfstand zu stellen. Der Fokus müsse auf einer "verbesserten Betreuung liegen."
Familienleistungen wie das Ehegattensplitting und das von der Regierung beschlossene Betreuungsgeld, aber auch das Kindergeld sind untauglich und wirkungslos. Zu diesem Ergebnis kommt ein von der Bundesregierung beauftragter Gutachterkreis nach Informationen des Nachrichtenmagazins " Der Spiegel". Die Regierung verweigert bislang die Veröffentlichung der brisanten Studie.
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles fordert die Union auf, "endlich die ideologischen Grabenkämpfe" zu überwinden. Die Union dürfe "nicht länger die Realität der Familien ausblenden", so Nahles. Die schwarz-gelbe Familienpolitik sei "kontraproduktiv und hilft Familien in unserem Land kein bissschen weiter."
Eine zeitgemäße Politik muss sich an der Lebenrealität der Menschen in diesem Land orientieren. Die Bevorzugung der Alleinverdiener-Ehe in der deutschen Familienpolitik ist ein Modell von gestern. Für die SPD ist Familie dort, wo Kinder sind. Ob das Alleinerziehende, verheiratete oder unverheiratete Paare mit Kindern sind, darf bei der Förderung keine Rolle spielen.
SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück kündigte gegenüber "Spiegel Online" eine grundsätzliche "Umstellung der Familienpolitik" an. In Zukunft könne es "nicht darum gehen, an einzelnen Instrumenten herumzustricken." Die SPD will so viel Geld wie möglich in Bildung und Betreuung stecken. Nach dem Credo "Wir lassen kein Kind zurück" macht Hannelore Kraft bereits seit 2010 in Nordrhein-Westfalen erfolgreiche Politik für Kinder und Familien. Peer Steinbrück machte im Spiegel-Online-Interview klar: "Der Fokus muss auf einer verbesserten Betreuung liegen. Sowohl im Kinderbereich als auch in der Schule."
Es geht dabei auch um gleiche Bildungschancen für alle. Es geht um mehr Gerechtigkeit in Deutschland.
SPD 2013