"Zornausbruch einer Marktradikalen" von Erhard Eppler
Sind Sozialdemokkraten "Vaterlandsverräter",wenn sie die Europa-Politik von Kanzlerin Merkel kritisieren? Dieser Vorwurf der "Welt" hat viele innerhalb und außerhalb der SPD empört. Zurecht, findet Erhard Eppler, bekannter Vor- und Querdenker der SPD in einem Gastkommentar warnt er vor weiterer "publizistischer Hetze" konservativer Kreise gegen die SPD.
Von Erhard Eppler
In Frankreich legen der abgewählte und der neugewählte Präsident einen Kranz am Grab des unbekannten Soldaten nieder. In Deutschland ruft eine der größten Zeitungen, Flaggschiff des größten Zeitungskonzerns, laut und vernehmlich "Vaterlandsverrat", weil die parlamentarische Opposition rät, auf den Präsidenten und seine Politik zuzugehen.
Schäfer-Gümbel: Merkels Worten müssen endlich Taten folgen!
Zur heutigen Vorstellung des Entwurfs eines Bundesnetzplanes erklärt der Fraktionsvorsitzende und Landesvorsitzende der hessischen SPD und Mitglied des SPD-Parteivorstandes, Thorsten Schäfer -Gümbel
Merkels Worten müssen endlich Taten folgen! Mit Dauerankündigungen wird die Energiewende nicht gelingen. Guter Strom muss auch bei den Menschen und bei den Unternehmen ankommen. Dazu braucht Deutschland funktionierende Stromautobahnen und den regionalen Netzausbau. 3800 neue Kilometer müssen entstehen, gerade einmal 214 sind realisiert.
Kinderbetreuung mehr Engagement von Bund und Land
Keine zinsgünstigen Kredite . Bund und Land müssen zu ihrem Wort stehen
" Die Kommunen haben trotz einer schwierigen, finanziellen Ausgangslage viel für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf getan. Nur so schnell wie sich in Berlin die Familienpolitik ändert, können wir die Welt vor Ort nicht verändern", kommentiert Hofheims Bürgermeisterin Gisela Stang und stellvertretene Vorsitzende der HESSEN-SPD die Ankündigung der Bundesfamilienministerin Schröder zur Kindererziehung.
Familienministerin gefährdet Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung
ZEHN PUNKTE " heiße Luft"
Die Familienministerin setzt den Krippen-Ausbau in den Sand. Ihr lang angekündigtes 10-Punkte Programm wird den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz wohl nicht sichern können. "Nichts als heiße Luft" kommentierte SPD-Vize Manuela Schwesig. Und von den Städten und Gemeinden kommt schon der Ruf nach Verschiebung der Kita-Platz-Garantie.
Da soll ein Programm fortgesetzt, ein anderes weiterentwickelt werden. Eine Arbeitsgruppe soll "konkrete Vorschläge" erarbeiten. Und 10 Millionen Euro von Eurpäischen Sozialfonds und dem Ministeriumshaushalt als Personalkostenzuschuss für Tagesmütter locker gemacht werden. Darüber hinaus bietet Kristina Schröder den Gemeinden noch zinsgünstige KfW-Kredite an. Das ist die Antwort der Familienministerin auf den schleppenden Kita-Ausbau.
SPD-Kreistagsfraktion beantragt Demografie-Kongress im Landkreis Kassel
Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt für die nächste Kreistagssitzung, einen Demografie-Kongress noch in diesem Jahr durchzuführen.
„2012 ist das Europäische Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen. Angesichts der Chancen und Herausforderungen der demografischen Entwicklung sollten auch wir weiter dafür sensibilisieren und den Akteuren hier vor Ort die Möglichkeit geben, sich weiter zu vernetzen und Kontakte zu möglichen Partnern zu knüpfen“, so Ulrike Gottschalck, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion.
Opel-Standorte nicht gegeneinander ausspielen
"Der Astra gehört zun Rüsselsheim, wie der Golf zu Wolfsburg."
Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der hessischen SPD Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Mitteilung von Generl-Motors, die Produktion des Opel-Astra am Standort Rüsselsheim einzustellen, scharf verurteilt. " Die Entscheidung von General Motors, die Astra-Produktion hier in Hessen auslaufen zu lassen, ist grundfalsch. Der Astra gehört zu Rüsselsheim, wie der Golf, zu Wolfsburg. Rüsselsheim ist als modernster und produktivster Produktionsstandort genau der richtige Ort, um den Astra zu bauen", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in Wiesbaden.
PARTEILEBEN "Juso-Chef Sascha Vogt im Interview"
"Ich habe keine Angst vor den Piraten"
Carl-Friedrich Höck *16. Mai 2012
Zum Kongress "Gerecht für alle" laden die Jusos an diesem Wochenende nach Berlin. Was auf die Hauptstadt zukommt, verrät Juso-Chef Sascha Vogt im Interview mit vorwärts.de Außerdem erklärt er, warum er keine Berührungsängste vor der Piratenpartei hat und man Nazi-Demos blockieren muss.
250 Delegierte trafen sich zum Parteitag der SPD Hessen-Nord
Arbeitsparteitag unter dem Motto "Nordhessen - Wir sind ein starkes Stück Hessen"
Zum Parteitag der nordhessischen SPD trafen sich in Borken 250 Delegierte, die 21000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus 600 Ortsvereinen vertreten. "Die harte Arbeit der nordhessischen SPD", so der Bezirksvorsitzende Manfred Schaub, führe zu einer positiven Mitgliederentwicklung. Im Jahr des 150-jährigen Bestehens der SPD sieht Manfred Schaub die Partei in einem "Wahlsiegvorbereitungsjahr" und gute Chancen für die Ablösung der CDU/FDP Regierungen in Wiesbaden und Berlin.
Kommunaler Schutzschirm - Gremmels (SPD): "Parteifreund von Williges liegt im Clinch mit Finanzminister"
„Der Vorwurf des CDU-Politikers Frank Williges, dass die SPD-Landräte bei ihrer Kritik am Schutzschirm des Landes Hessen übertreiben und 'martialische Äußerungen' tätigen würden, ist grotesk“, so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Kreistagfraktion und Land-tagsabgeordnete Timon Gremmels (Niestetal).
Es seien nicht nur SPD-Kommunalpolitiker, die dem so genannten kommunalen Schutzschirm skeptisch gegenüberstehen. Auch der Bergsträßer CDU-Landrat Matthias Wilkes habe sich mehr als kritisch geäußert (siehe Link unten).
Gremmels macht darauf aufmerksam, dass zwischen Wilkes und Finanzminister Dr. Schäfer ein Streit auf offener Bühne entbrannt sei, bei dem sich die beiden Parteifreunde von Herrn Williges gegenseitig der 'Unwahrheit' bezichtigen und mit 'persönlichen Angriffen' operieren. „Die berechtigte Kritik der Landräte Schmidt und Reuß ist im Vergleich dazu mehr als sachlich.“
Kommunaler Schutzschirm - Gremmels (SPD)
"Parteifreund von Williges liegt im Clinch mit Finanzminister"
"Der Vorwurf des CDU-Politikers Frank Williges, dass die SPD-Landräte bei der Kritik am Schutzschirm des Landes Hessen übertreiben und `martialische Äußerungen` tätigen würden, ist grotesk", so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion und Landtagsabgeordnete Timon Gremmels (Niestetal).
Es seien nicht nur SPD-Kommunalpolitiker, die den so genannten kommunalen Schutzschirm skeptisch gegenüberstehen. Auch der Bergsträßer CDU-Landrat Mathias Wilkes habe sich mehr als kritisch geäußert (siehe Link).
Sigmar Gabriel zum Wahlausgang in NRW
Politik für die Menschen
Wenn die Menschen wissen, worum es geht, wenn die Richtung klar ist, dann gewinnen SPD und Grüne auch gemeinsam Wahlen, gratuliert SPD-Chef Sigmar Gabriel Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und der NRW-SPD zum Wahlsieg. Rot-Grün werde bis 2013 dafür arbeiten, die wachsende soziale und kulturelle Spaltung in Deutschland und in Europa zu überwinden. "Und ich bin sicher: am Ende auch eine Mehrheit bekommen."
JAHRESHAUPTVERSAMMLUNG DER SPD OV LOHFELDEN
Einladung zur Jahreshauptversammlung
Die SPD Lohfelden lädt ihre Mitglieder zur Jahreshauptversammlung am:
Freitag, den 25. Mai 2012 um 19:00 Uhr
in das Bürgerhaus Lohfelden, Saal Ochshausen, recht herzlich ein.
Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Konstituierung der Versammlung
3. Berichte
4. Aussprache zu den Berichten
5. Entlastung des Vorstandes
6. Beratung und Beschlussfassung über eingereichte Anträge
7. Wahl eines Revisors
8. Weitere Vorstellung der Analyse der Kommunalwahl
9. Verschiedenes
10. Schlusswort
Für den Ortsvereinvorstand
Hans-Werner Eckhard
- Vorsitzender-
