Neujahrsempfang 2012 der SPD Lohfelden
Am Freitag, den 6. Januar lud der SPD Ortsverein Lohfelden zu seinem Neujahrsempfang. Der Ortsvereinsvorsitzende Hans-Werner Eckhard konnte wieder zahlreiche Gäste und Mitglieder begrüßen. So begrüßte er u.a. Michael Reuter unseren Bürgermeister,Ulrike Gottschalck MdB, Timon Gremmels MdL, Ehrenbürgermeister Walter Knoche sowie aus dem SPD Ortsverein Vollmarshausen dessen Vorsitzenden Norbert Thiele und seinen Stellvertreter Klaus Gödecke.
Nach der Begrüßung durch den Ortsvereinsvorsitzenden trug Ulrike Gottschalck unsere Bundestagsabgeordnete in ihrem Bericht die aktuelle politische Entwicklung in Berlin vor. Im Anschluss berichtete Timon Gremmels unser Landtagsabgeordneter von seiner Arbeit im Hessischen Landtag. Beide Redner bedankten sich für ihre Einladung und bestätigten der Lohfeldener SPD eine gute Arbeit vor Ort.
Nach der Aussprache konnte Hans-Werner Eckhard gemeinsam mit Dieter Birkelbach, Silvia Eckel, Bgm. Michael Reuter, Ulrike Gottschalck und Timon Gremmels zahlreiche Mitglieder für ihre langjährige Mitgliedschaft und Treue zur SPD auszeichnen.
Für 25 Jahre Mitgliedschaft:
Kai-Dieter Göbel, Margarete Sufin-Deiss, Saskia Weigang-Battermann und Hannelore Wendel
Für 40 Jahre Mitgliedschaft:
Kurt Jäger, Günter Lenke und Franz Wagner
Für 50 Jahre Mitgliedschaft:
Hilde Hortig-Schulz und Willi Mosebach
Für 65 Jahre Mitgliedschaft
EWrika Bölling und Margarete Poppe
Leider nicht anwesend sein konnten Hartmut Krech, Friedrich Lebherz und Manfred Paulfeit (25 Jahre), Peter Döberitz, Hannes Hostak und Horst-Otto Kühne (40 Jahre), Erna Stuhlmann (50 Jahre) und Elisabeth Gärtner (65 Jahre). Ihnen allen sagen wir Danke für ihre jahrelange Treue zur SPD.
SPD-Kreistagsfraktion: Demografische Entwicklung Schwerpunkt 2012
„Der Politik liegen verlässliche Zahlen und Daten der Wissenschaft vor. Wir leben länger, wir werden relativ gesund alt und wir haben weniger Kinder, dies hat natürlich Auswirkungen“, erläutert die SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrike Gottschalck. Auch der Landkreis Kassel bliebe von Alterung und Schrumpfung nicht verschont und werde bis zum Jahr 2030 rund zwölf Prozent seiner Einwohner verlieren.
„Wir dürfen nicht darauf warten, dass uns die Entwicklungen überrollen, sondern müssen die Herausforderungen couragiert anpacken“, so Gottschalck. Dazu gehöre auch, eingefahrene Wege zu verlassen und zukunftsfähige Lösungen für ein neues gesellschaftliches Miteinander zu finden. Der demografische Wandel müsse mit pragmatischen Umsetzungsstrategien aktiv gestaltet werden. Und da die Entwicklung sehr regional unterschiedlich verlaufe, brauche es kommunalspezifische Strategien und Netzwerke. Die SPD-Fraktion sei dankbar, dass Landrat Uwe Schmidt seit langem eine ämterübergreifende Arbeitsgruppe mit Einbeziehung von externen Experten eingesetzt habe, die bereits Initiativen zur Bewältigung des demographischen Wandels initiiert habe. Beispielsweise in der Hausarzt-Versorgung und mit dem vom Zweckverband Raum Kassel betreuten Zukunftskataster.
Jusos fordern gesetzliches Verbot des "unbezahlten Probearbeitens"
Diehl: "Sittenwidrige Ausbeutung junger Menschen gehört verboten!"
Der Juso-Landesvorstand hat sich auf seiner Sitzung Anfang Dezember in Marburg einstimmig für die Einführung eines gesetzlichen Verbots des 'unbezahlten Probearbeitens' bei Minijobs ausgesprochen. Die Jusos fordern von der hessischen Landesregierung die Verankerung eines Verbots des unentgeltlichen Probearbeitens im Recht der Ordnungswidrigkeiten, die Kontrolle durch die Ordnungsbehörden und eine Ahndung von Verstößen durch abschreckende Bußgelder.
Bornmann: Man fasst uns in die Tasche: Grundsteuer B muss erhöht werden.
Aufgrund von erwartenden Entscheidungen der CDU/FDP-Landesregierung in Wiesbaden, die die Einnahmesituation der hessischen Gemeinden massiv treffen werden, hat die Gemeindevertretung mit den Stimmen der SPD eine Erhöhung der Grundsteuer B um 40 Punkte von 290 v.H. auf 330 v.H. beschlossen. Das sind im Durchschnitt 30-40 Euro im Jahr. Der Hessische Städte und Gemeindebund hat die Kommunen in Hessen auf die zu bevorstehenden Änderungen aufmerksam gemacht um noch in diesem Jahr reagieren zu können.
Windkraft und Genossenschaften
Die SPD im Landkreis Kassel informierte im Rahmen eines Energiepolitischen Abends über die Möglichkeiten der Energiewende.
In der neuen Mensa der Söhre-Schule in Lohfelden nahmen etwa 40 Personen an der Veranstaltung teil. Claus Beller stellte den interessierten ortsansässigen Gästen die Planungen für das „Zentrum für Erneuerbare Energien“ (ZEED), das in den ehemaligen Richterhallen in Lohfelden entstehen soll, vor. Auch die Söhre-Schule hat etwas zu bieten: Hier arbeitet bereits die Jugend mit erneuerbaren Energien. Leon und Fabian aus der Solar-AG stellten solarbetriebene Modellwagen vor, mit denen sie bereits an Wettbewerben teilgenommen haben. Der informative Kern des Abends bestand aus den Vorträgen von Dr. Heiko Rüppel (kom:reg), der über Energiegenossenschaften informierte. Roland Heibert von den Städtischen Werken Kassel, informierte über Windkraftanlagen, die im Gebiet der Söhre aufgestellt werden sollen.
Kommunen bei der Energiewende nicht kaltstellen
Der umwelt- und energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels hat an CDU und FDP appelliert, von ihrer im Rahmen des Energiegipfels gefundenen Formulierung zur Regelung der wirtschaftlichen Betätigung der Kommunen (§121 der Hessischen Gemeindeordnung) abzurücken. „SPD, Grüne, die kommunalen Spitzenverbände und der DGB haben schon beim Energiegipfel mit Protokollerklärungen deutlich gemacht, dass sie diese Änderungen nicht mittragen können. Wer die Kommunen bei der Energiewende kaltstellt, blockiert den Veränderungsprozess – zum Schaden wirtschaftlicher Wachstumschancen für ganz Hessen“, sagte Gremmels am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Wiesbaden gemeinsam mit dem Baunataler Bürgermeister und stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Manfred Schaub und dem Energie- und Kommunalrechtler Dr. Fabio Longo.
Nach dem bisher vorliegenden Entwurf – der jetzt in einen offiziellen Änderungsantrag münden solle - gehe der aktuelle Vorschlag von CDU und FDP an der aktuellen Diskussion und den Bedürfnissen der Kommunen an einer Beteiligung an der Energiewende „nicht nur meilenweit vorbei, sondern macht diese nahezu unmöglich“, sagte Gremmels. Ganz praktisch bedeute die von CDU und FDP vorgeschlagene Regelung:
Gemeinsame Mitgliederversammlung
Am Freitag,den 4. November 2011 fand im Lohfeldener Bürgerhaus eine gemeinsame Mitgliederversammlung beider SPD-Ortsvereine statt.
Die Vorstände beider Ortsvereine sowie die SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung hatten hierzu alle Mitglieder eingeladen.
Begonnen wurde mit dem Rückblick auf das vergangene Jahr, inklusive einer
ausführlichen Kommunalwahlanalyse.
Ein detaillierter Blick auf die drängenden und für uns wichtigen Themen der nächsten Jahre in der Lohfeldener Kommunalpolitik folgten.
An erster Stelle standen allerdings die zahlreichen, engagierten Wort- und Diskussionsbeiträge unserer Mitglieder.
