Plenum Aktuell bietet einen kompakten Überblick über die Schwerpunkte der jeweiligen Plenarwoche.
Hier können Sie sich die aktuelle Ausgabe herunterladen.
• Wir wollen Hessen stärker machen - mit sicheren Arbeitsplätzen und Löhnen, von denen man im ganzen Land gut leben kann.
• Wir wollen Hessen gerechter machen - mit guter Bildung für alle, damit jedes Kind seine Talente entfalten kann.
• Wir wollen Hessen sozialer machen - mit einem Gesundheitswesen, das für Patienten und Beschäftigte da ist, statt für Profite.
• Wir wollen Hessen nachhaltiger machen - mit konsequentem Klimaschutz und einer fairen Verteilung seiner Kosten.
• Wir wollen Hessen moderner machen - mit einer Regierung, die in Herausforderungen Chancen erkennt und für einen neuen Aufbruch sorgt.
Am Freitag, den 20.01.2023, richtete der SPD Ortsverein Lohfelden seinen Neujahrsempfang aus. Veranstaltungsort war der Löwenhof in Lohfelden. Besonders erfreulich war es, dass die Ehrungen einiger Mitglieder des Ortsvereins für ihre teilweise jahrzentelange Mitgliedschaft und ihr langes Engagement, nach coronabedingtem Aufschieben, durchgeführt werden konnten.
Den Abend moderierten Hans Werner Eckhard (Ortsvereinsvorsitzender) und Katrin Steffek (stellv. Ortsvereinsvorsitzende). Neben zahlreichen Genossinen und Genossen aus Lohfelden, konnte der Ortsverein auch einige Ehrengäste aus Politik begrüßen. Besonders erfreulich war der Besuch von Timon Gremmels (MdB), Florian Schneider (MdL) und Esther Kalveram (MdL).
Für 60 Jahre Mitgliedschaft wurden Willi Mosebach und Helmut Range geehrt.
Für 50 Jahre Mitgliedschaft wurden Hans-Dieter Apel und Walter Berthel, Kurt Jäger, Dieter Eicke, Gerhard Hartwig, Karin Kuhn, Rolf Rainer Otto, Annerose Pöckler, Brigitte Schäffer und Renate Unverzagt geehrt.
Für 40 Jahre Mitgliedschaft wurden Volker Eckhardt, Frank Müller und Stefan Klaußner geehrt.
Für 25 Jahre Mitgliedschaft wurden Frank Schäffer, Bärbel Malsch und Christa Range geehrt.
Unser Ortsvereinsvorsitzender Hans Werner Eckhard übernahm das Schlusswort und beendete somit den offiziellen Teil und leitete den gemütlichen Teil ein.
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An der Seite der Ukraine
Gemeinsam mit unseren internationalen Partner*innen haben wir weitreichende Sanktionen gegen Russland beschlossen. Und wo es geht, unterstützen wir die Ukraine finanziell, humanitär, diplomatisch und militärisch. Dabei lassen wir uns von drei Zielen leiten: Die Ukraine muss zur Selbstverteidigung fähig sein. Deutschland und die NATO dürfen nicht Kriegspartei werden. Und wir wollen im Gleichklang und in Absprache mit unseren Verbündeten handeln. Zugleich dürfen wir die letzten verbliebenen Brücken zu Russland aber nicht vollständig abbrechen, sondern müssen den Raum für Diplomatie offenhalten. Ich bin froh, dass die Verantwortlichen – allen voran Bundeskanzler Olaf Scholz – besonnen und wohlüberlegt alle Entscheidungen abwägen und mit unseren Partner*innen gemeinsam treffen.
Der Jahreswirtschaftsbericht
Als wir in dieser Woche über den Jahreswirtschaftsbericht und das Gutachten der fünf Wirtschaftsweisen berieten, wurde deutlich: Wir stehen weiter vor großen Aufgaben, denn die Energiekrise und die Inflation belasten nach wie vor die Bürger*innen und die Wirtschaft. Diese Aufgabe können wir nur gemeinsam bewältigen – und zwar mit Entlastungen, die zielgenau sind und deren Kosten solidarisch finanziert werden.
Wahlrechtsreform
Nachdem wir in der letzten Woche den Vorschlag zum Wahlrecht intensiv beraten und mit einer breiten Mehrheit in der Fraktion beschlossen haben, begannen wir in dieser Woche nun mit der 1. Lesung die parlamentarischen Beratungen. Ein wichtiger Schritt! Wir wollen, dass der Bundestag bei seiner Regelgröße bleibt und keine Fraktion einseitig bevorzugt wird – und das stellen wir mit unserem Vorschlag sicher.
Am Samstag haben wir bei winterlichem Wetter die ersten Banner für unseren SPD Frauenkarneval, am 10. Februar im Bürgerhaus Lohfelden, aufgehängt.
Hans Werner Eckhard, Paul Steffek und Tobias Rödding
Noch gibt es Karten in der Bretterbude in Lohfelden zu kaufen.
Wir freuen uns riesig gemeinsam mit Euch zu feiern.
...und denkt daran, im Anschluss an das Programm kommt Reiner Irrsinn und dann geht's nochmal richtig ab.
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Wahlrechtsreform
In den vergangenen Legislaturperioden ist der Bundestag aufgrund von Überhang- und Ausgleichsmandaten auf 736 Abgeordnete angewachsen. Damit ist der Bundestag so groß wie nie zuvor. Wir wollen das ändern und haben uns mit unseren Koalitionspartnern auf einen Gesetzentwurf zur Verkleinerung des Bundestags geeinigt – ein guter Kompromiss, durch den die Regelgröße von 598 Abgeordneten künftig eingehalten wird und zugleich alle 299 Wahlkreise erhalten bleiben. Alle Parteien sind von der Reform betroffen, keine Partei wird einseitig benachteiligt. Nach langen Debatten und Verhandlungen kommt es nun da-rauf an, die Wahlrechtsreform zügig umzusetzen. Nichtstun ist keine Alternative, weil dann 19 Wahlkreise wegfallen würden, was sich im Übrigen auch auf den Zuschnitt vieler weiterer Wahlkreise auswirken würde. Die Folge wären noch größere Wahlkreise – und damit längere Wege für Abgeordnete und weniger Zeit für die Bürger*innen.
Medikamentenversorgung
Ein Thema hat besonders Eltern in den letzten Wochen und Monaten umgetrieben: der Mangel an bestimmten Medikamenten wie beispielsweise Fieber- und Hustensaft. Damit sich die Lage kurzfristig entspannt, setzen die Krankenkassen die sogenannten Festbeträge für 180 Medikamente für drei Monate aus. Das bedeutet, dass die Herstellenden mehr Geld für diese Arzneimittel erhalten können. Zudem hat unser Gesundheitsminister Eckpunkte für strukturelle Verbesserungen bei der Arzneimittelversorgung vorgelegt. Künftig sollen Krankenkassen deutlich höhere Kosten als heute übernehmen können, damit sich Lieferungen nach Deutschland mehr lohnen. Zudem soll die Produktion von Arzneimitteln in der EU gestärkt werden, indem zuverlässige europäische Hersteller bei Vertragsabschluss bevorzugt werden.
Viele Genossinnen und Genossen aus unserem SPD Ortsvereins Vorstand sind der Einladung zum Neujahrsempfang des SPD Unterbezirk Kassel-Land in das Elgerhaus nach Schauenburg gefolgt.
Karin Kuhn, Hans Werner Eckhard, Brigitte Hirdes, Bernd Hirdes, Katrin Steffek, Karl Schäffer, Dagmar Gödecke, Klaus Gödecke, Tobias Rödding
Als Gastredner war der niedersächsische Wirtschaftsminister Olaf Lies geladen, der über die aktuellen Herausforderungen im ländlichen Raum berichtete und wie die erneuerbaren Energien und die Digitalisierung dabei eine große Rolle spielen.
Olaf Lies, niedersächsischer Wirtschaftsminister
Neben diesem sehr interessanten Vortrag, konnten wir in einer tollen Atmosphäre viele gute Gespräche mit Genossinnen und Genossen der SPD Ortsvereinen aus dem Landkreis Kassel führen.
Ein rundherum gelungener Abend!
…und des Vorstandes des SPD OV Lohfelden!
Am 28. Dezember 2022 haben wir uns in der Herchenbach, am Parkplatz Grillhütte, getroffen um gemeinsam unsere Jahresabschlusswanderung zu starten.
Klaus Gödecke, Uwe Jäger, Bianca Tiedtke-Albrecht, Tobias Rödding,
Brigitte Hirdes, Hans Werner Eckhard, Katrin Steffek, Achim Albrecht
Bei etwas windigen aber angenehmen und trockenem Wanderwetter sind wir, mit ein paar kleinen Zwischenstopps um unsere trockenen Kehlen zu befeuchten, ca. 6 km durch die herrliche Söhre gelaufen.
Klaus Gödecke, Dagmar Gödecke, Katrin Steffek
Unser Weg ging vorbei an den Kleingärten, an den zwei Wasserhäuschen, den im Bau befindlichen Strommasten, Richtung Vollmarshausen, über die alte Trasse, durch die Oberbreite, die Vollmarshäuser Straße bis kurz vor die Freiwilligen Feuerwehr, wo wir dann wieder links abgebogen sind, in Richtung Vereinsheim Herkules Bazis. Hier wurden wir mit einer tollen Vesper begrüßt, die unser Klaus Gödecke extra für uns besorgt hatte.
Klaus erklärte uns, dass so eine Speise bei den Bergleuten Tscherper Vesper heißt und die Arbeiter dafür immer ihr Tscherper-Messer zur Handhaben. Das Messer ist sehr, sehr scharf und eigentlich im Bergbau ein traditionales Werkzeug, um die Wände der Stollen von spitzen Hindernissen zu befreien, aber auch beim Tschperfrühstück nicht fehlen darf.
Unsere Vesper bestand aus Ahler Wurscht, Brötchen, Käse, Schnucke und einem Apfel, sowie einem kühlen Bier oder anderen Kaltgetränk und einem Schnaps, den wir auf die kleine Enkeltochter von Bürgermeister Uwe Jäger getrunken haben.
Das war ein rundherum toller Jahresabschluss des Vorstandes des SPD-OV Lohfelden. Einen herzlichen Dank an die Organisation, die Unterstützung und vor allem auch die Herkules Bazies für die tolle Bewirtung.
Wir wünschen allen ein frohes, gesundes und vor allem friedvolles neue Jahr!
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#TeamKSLand - Der neue Landkreis-Newsletter
Mit diesem Newsletter möchten Euch die Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth und Florian Schneider einen Einblick in ihre Arbeit im Hessischen Landtag in Wiesbaden und im Landkreis Kassel geben. Er erscheint regelmäßig in der Woche nach den Plenarsitzungen und beinhaltet aktuelle Themen der vergangenen Plenarwoche, Pressemitteilungen und vieles mehr.
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