250 Delegierte trafen sich zum Parteitag der SPD Hessen-Nord
Arbeitsparteitag unter dem Motto "Nordhessen - Wir sind ein starkes Stück Hessen"
Zum Parteitag der nordhessischen SPD trafen sich in Borken 250 Delegierte, die 21000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus 600 Ortsvereinen vertreten. "Die harte Arbeit der nordhessischen SPD", so der Bezirksvorsitzende Manfred Schaub, führe zu einer positiven Mitgliederentwicklung. Im Jahr des 150-jährigen Bestehens der SPD sieht Manfred Schaub die Partei in einem "Wahlsiegvorbereitungsjahr" und gute Chancen für die Ablösung der CDU/FDP Regierungen in Wiesbaden und Berlin.
Kommunaler Schutzschirm - Gremmels (SPD): "Parteifreund von Williges liegt im Clinch mit Finanzminister"
„Der Vorwurf des CDU-Politikers Frank Williges, dass die SPD-Landräte bei ihrer Kritik am Schutzschirm des Landes Hessen übertreiben und 'martialische Äußerungen' tätigen würden, ist grotesk“, so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Kreistagfraktion und Land-tagsabgeordnete Timon Gremmels (Niestetal).
Es seien nicht nur SPD-Kommunalpolitiker, die dem so genannten kommunalen Schutzschirm skeptisch gegenüberstehen. Auch der Bergsträßer CDU-Landrat Matthias Wilkes habe sich mehr als kritisch geäußert (siehe Link unten).
Gremmels macht darauf aufmerksam, dass zwischen Wilkes und Finanzminister Dr. Schäfer ein Streit auf offener Bühne entbrannt sei, bei dem sich die beiden Parteifreunde von Herrn Williges gegenseitig der 'Unwahrheit' bezichtigen und mit 'persönlichen Angriffen' operieren. „Die berechtigte Kritik der Landräte Schmidt und Reuß ist im Vergleich dazu mehr als sachlich.“
Kommunaler Schutzschirm - Gremmels (SPD)
"Parteifreund von Williges liegt im Clinch mit Finanzminister"
"Der Vorwurf des CDU-Politikers Frank Williges, dass die SPD-Landräte bei der Kritik am Schutzschirm des Landes Hessen übertreiben und `martialische Äußerungen` tätigen würden, ist grotesk", so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion und Landtagsabgeordnete Timon Gremmels (Niestetal).
Es seien nicht nur SPD-Kommunalpolitiker, die den so genannten kommunalen Schutzschirm skeptisch gegenüberstehen. Auch der Bergsträßer CDU-Landrat Mathias Wilkes habe sich mehr als kritisch geäußert (siehe Link).
Sigmar Gabriel zum Wahlausgang in NRW
Politik für die Menschen
Wenn die Menschen wissen, worum es geht, wenn die Richtung klar ist, dann gewinnen SPD und Grüne auch gemeinsam Wahlen, gratuliert SPD-Chef Sigmar Gabriel Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und der NRW-SPD zum Wahlsieg. Rot-Grün werde bis 2013 dafür arbeiten, die wachsende soziale und kulturelle Spaltung in Deutschland und in Europa zu überwinden. "Und ich bin sicher: am Ende auch eine Mehrheit bekommen."
JAHRESHAUPTVERSAMMLUNG DER SPD OV LOHFELDEN
Einladung zur Jahreshauptversammlung
Die SPD Lohfelden lädt ihre Mitglieder zur Jahreshauptversammlung am:
Freitag, den 25. Mai 2012 um 19:00 Uhr
in das Bürgerhaus Lohfelden, Saal Ochshausen, recht herzlich ein.
Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Konstituierung der Versammlung
3. Berichte
4. Aussprache zu den Berichten
5. Entlastung des Vorstandes
6. Beratung und Beschlussfassung über eingereichte Anträge
7. Wahl eines Revisors
8. Weitere Vorstellung der Analyse der Kommunalwahl
9. Verschiedenes
10. Schlusswort
Für den Ortsvereinvorstand
Hans-Werner Eckhard
- Vorsitzender-
Solarförderung
Timon Gremmels (SPD): Anrufung des Vermittlungsausschuss bei Photovoltaikförderung ist positiv
Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Timon Gremmels, hat die heute vom Bundesrat beschlossene Anrufung des Vermittlungsausschusses in Sachen Photovoltaikförderung begrüßt. "Das ist ein guter Tag für die dezentrale Energiewende. Schade ist aber, dass die hessische Umweltministerin Puttrich angekündigt hatte, nicht gegen das Gesetz zur Kürzung der Solarförderung zu stimmen", sagte der SPD-Politiker am Freitag in Wiesbaden.
Betreuungsgeld
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Gerhard Merz (SPD): Betreungsgeld ist kontraproduktiv und bleibt Geldversxchwendung
Als kontraproduktiv und sozial- und gesellschaftspolitisch reaktionäre und darüber hinaus verfassungsrechtlich bedenkliche Geldverschwendung hat der familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz die nach wie vor geplante Einführung eines Betreuungsgelds bezeichnet. "Das Betreuungsgeld ist Ausdruck eines antiquierten und nicht mehr zeitgemäßen Bildes von Ehe und Familie, wie es leider insbesondere auch in der hessischen CDU gehäuft auftritt. Es entspricht einem durch und durch patriarchalischen Bild. Es ist das Bild des Mannes als des natürlichen Ernähreers und der Frau als Hausfrau", sagte Merz am Mittwoch in der Plenardebatte im Hessischen Landtag.
Steuerabkommen mit der Schweiz
Torsten Warnecke: "Die Landesregierung schont Steuerhinterzieher"
Minister verhöhnt Mehrheit der Steuerzahler
Der SPD Landtagsabgeordnete Torsten Warnecke hat in der heutigen Plenardebatte die Kritik der SPD-Fraktion am geplanten Steuerabkommen mit der Schweiz bekräftigt. Von der Landesregierung forderte er, endlich ein klares Bekenntnis zu mehr Steuergerechtigkeit, gegen Steuerhinterziehung und zu der Rechtssprechung des Bundesgerichtshofs (BGH).
"Sogenannter Rettungsschirm"
Norbert Schmitt (SPD): SPD lehnt Schutzknirps-Gesetz ab
Rücknahme der KFA-Kürzung ist der richtige Weg
Der finazpolitische Sprecher der hessischen SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt hat bei der Zweiten Lesung des Gesetzes den sogenannten kommunalen Rettungsschirm als "plumpes Täuschungsmanöver" bezeichnet, das keine Zustimmung verdiene. "Deshalb wird es von der SPD-Fraktion abgelehnt", so der SPD-Politiker am Dienstag in Wiesbaden.
Norbert Schmitt (SPD): SPD lehnt Schutzknirps-Gesetz ab – Rücknahme der KFA-Kürzung ist der richtige Weg
Der finanzpolitische Sprecher der hessischen SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt hat bei der Zweiten Lesung des Gesetzes den sogenannten kommunalen Rettungsschirm als „plumpes Täuschungsmanöver“ bezeichnet, das keine Zustimmung verdiene. "Deshalb wird es von der SPD-Fraktion abgelehnt“, so der SPD-Politiker am Dienstag in Wiesbaden.
SPD-Bezirksparteitag Hessen-Nord
Am 12. Mai 2012 findet in Borken im Hotel zum Stadtpark der Parteitag der SPD Hessen-Nord statt.
Der Unterbezirk Kassel- Land endsendet 63 Delegierte zu diesem
ordentlichen Bezirksparteitag der um 9:30 Uhr beginnt und voraussichtlich gegen 15:30 Uhr endet.
Der OV-Lohfelden ist mit 6 Delegierten auf diesem Parteitag vertreten!
Dieter Birkelbach, Silvia Eckel, H.-W. Eckhard, Bernd Hirdes, Walter Berthel und Laurin Müller.
1. Mai 2012 / Tag der Arbeit
2000 Menschen fordern in Kassel gerechte Löhne und soziale Sicherheit
Rund 2000 Menschen haben am 1. Mai in Kassel an der traditionellen Mai-Demonstrationen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und der anschließenden Kundgebung in der Karlsaue teilgenommen. Als Hauptredner sprach sich unser SPD-Genosse und IG Metall Bezirksleiter des Bezirk Frankfurt, Armin Schild, für mehr Ordnung am Arbeitsmarkt und mehr soziale Gerechtigkeit aus.
