"Alles Gute lieber Egon Bahr "
Einer der großen Sozialdemokraten wird 90 Jahre
Selten wird ein Politiker so sehr mit einer Wendung in Verbindung gebracht wie der SOZIALDEMOKRAT "EGON BAHR".
Er hat mit der Formel "Wandel durch Annährung" Geschichte geschrieben.
Heute wird der Vordenker deutscher Ostpolitik 90 Jahre alt!
Alles Gute lieber Egon Bahr von den Sozialdemokraten aus Lohfelden
Hans-Werner Eckhard
-Vorsitzender-
" NPD Verbot "
Nancy Faeser (SPD) Landesregierung bei NPD-Verbot weiter zurückhaltend
"Der aktuelle Beschluß der CDU-Innenminister zum Abzug von V-Leuten bei der NPD soll die Blockadehaltung des hessischen Innenministers Boris Rhein offenbar nur kaschieren", stellte heute die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Fraeser fest.
"Thorsten Schäfer-Gümbel gratuliert Jochachim Gauck"
"Er kann mit seiner klaren, fairen und integeren Art wieder Orientierung geben"
Thorsten Schäfer-Gümbel hat Joachim Gauck zu seiner Wahl zum Bundespräsidenten gratuliert.
"Wir freuen uns sehr, dass Deutschland nun einen Bundespräsidenten hat, der von einer großen Mehrheit der Bundesversammlung gewählt wurde. Joachim Gauck wird unserem Land guttun. Er kann mit seiner klaren, fairen und integeren Art wieder eine Orientierung geben, um das verlorene Vertrauen in die Politik zurüchzugewinnen.
"Hessen blüht" CDU macht Bock zum Gärtner
Michael Roth hat die angekündigte Aktion "Hessn blüht als einfallsloses Selbstbeweihräucherungsprogramm der CDU" bezeichnet. " Das ist doch als würde man den Bock zum Gärtner machen. Hessen blüht tatsächlich. Aber das hat mit konkreten Handeln der CDU rein gar nichts zu tun. Ihre Politik ist kommunalfeindlich, ideen- und verantwortungslos", erklärte er.
"Das einzige was bei der CDU blüht, ist ihre Phantasie."
Kreis-SPD protestiert gegen Kahlschlag bei der Photovoltaik-Förderung
„Die Pläne von Bundeswirtschaftsminister Rösler und Umweltminister Röttgen zur massiven Kürzung der Einspeisevergütung für Solarstrom gefährden die Energiewende und Arbeitsplätze“, erklärt der SPD-Unterbezirksvorsitzende Uwe Schmidt. Gerade unsere Region profitiere von dieser Zukunftstechnologie mit vielen hochqualifizierten Arbeitsplätzen in Industrie und Handwerk. Die Bundesregierung verbreite mit ihren Kürzungsplänen Chaos und Unsicherheit in der Branche, anstelle mit Bedacht und Augenmaß die Vergütungen schrittweise an die Kostenentwicklung anzupassen und die Systemintegration der Photovoltaik (PV) voranzutreiben.
Ohne den weiteren kraftvollen Ausbau der Photovoltaik sei ein Erfolg der Energiewende in Deutschland undenkbar, deshalb unterstützte die Kreis-SPD die Proteste der Beschäftigten der Solarbranche und beteilige sich an der Großdemonstration am 5. März 2012 in Berlin um 13 Uhr Brandenburger Tor in Berlin.
„Selbstverständlich fahre ich auch persönlich nach Berlin, um mich mit unseren heimischen Beschäftigten, die sich Sorgen um ihre Arbeitsplätze machen, zu solidarisieren“, so Schmidt. Weitere Teilnehmer sind die Bundestagsabgeordnete Ulrike Gottschalck, der Landtagsabgeordnete Timon Gremmels und der Standort-Bürgermeister von SMA, Andreas Siebert.
Politischer Aschermittwoch mit SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel
Wenn die Lohfeldener Karnevalisten ihre Session offiziell beendet haben, setzt der SPD- Ortsverein immer noch einen drauf und feiert seinen politischen Aschermittwoch. Eine Veranstaltung, die inzwischen zum 20. Mal in Lohfelden stattfand. Es war wieder ein guter, rundum gelungener Politischer Aschermittwoch.
Politischer Aschermittwoch mit SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel
Wenn die Lohfeldener Karnevalisten ihre Session offiziell beendet haben, setzt der SPD-Ortsverein immer noch einen drauf und feiert seinen politischen Aschermittwoch. Eine Veranstaltung, die inzwischen zum 20. Mal in Lohfelden stattfand. Es war wieder ein guter, rundum gelungener Politischer Aschermittwoch. Einen wesentlichen Anteil an diesem gelungenen Abend hatte der Auftritt von (TSG) Thorsten-Schäfer-Gümbel, Landeschef der Hessischen SPD und Spitzenkandidat für den Landtagswahlkampf 2014. In seiner ausgezeichneten Rede ging er nicht gerade zimperlich mit den politischen Gegnern in Bund und Land um.
Den finanziellen Rettungsschirm, der von der Landesregierung für die überschuldeten Kommunen aufgespannt wurde, kommentierte (TSG) mit einem Vergleich: "Das ist so als ob Ihnen eine halbe Sau geklaut wird und Sie dafür ein Gehacktesbrötchen zurückbekommen",sagte der SPD-Landeschef im vollbesetzten Bürgerhaus.
Rechtssicherheit für Kommunen - Beschluss des Kreistages zur Senkung der Kreisumlage
„Der Beschluss des Kreistages zur Senkung der Kreisumlage war konsequent und hat unseren Kommunen Rechtssicherheit gegeben“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrike Gottschalck. Sie könne daher die ganze Aufregung um den Beschluss nicht verstehen.
Alle kommunalen Haushalte litten unter ständig steigenden Pflichtausgaben, den Griff des Landes in die kommunalen Kassen und die fatale Berliner Steuerpolitik. „Städte, Gemeinden und Landkreise brauchen endlich eine ordentliche Finanzausstattung durch Bund und Land“, fordert Gottschalck.
„Es war daher erklärter politischer Wille der SPD-Fraktion, die Kreisumlage nicht zu erhöhen, um die ohnehin klammen Kommunen nicht nach dem Motto den „letzten beißen die Hunde“ weiter zu belasten. Von Beginn unserer Klage an war uns natürlich bewusst, dass im Falle eines Sieges Millionen zu zahlen sind“, sagt die Fraktionsvorsitzende.
SPD-Vorsitzender Schmidt: „Schwarz-Gelb buchsiert ÖPNV ins Abseits“
Die hessische Landesregierung kürzt ab diesem Jahr die Zuweisungen für die Verkehrsverbünde jährlich um 20 Mio. Euro. Für den Nordhessischen Verkehrsverbund (NVV) bedeutet dies allein ca. acht Mio. Euro weniger in diesem Jahr.
„Dies wird sich nicht nur auf die Fahrpreise niederschlagen“, so der SPD-Kreistagsabgeordnete Oliver Ulloth (Vellmar), „wir befürchten auch, dass langfristig Verbindungen gestrichen werden müssen.“
„Fatal wird dies für die ländlichen Räume werden, wo sich bereits jetzt der demographische Wandel bemerkbar macht. Das halten wir nicht für zukunftsweisend“, ergänzt der JUSO-Unterbezirksvorsitzende Marcel Brückmann, „da die vom ÖPNV abgeschnittenen Orte unattraktiv für junge Familien werden. Das ließe jene Orte noch stärker altern. Den verbleibenden Einwohnern wird ohne ein öffentliches Mobilitätsangebot die Möglichkeit an der gesellschaftlichen Teilhabe genommen“, so Brückmann weiter.
