"Stärkung der Kommunen in ganz Deutschland"
Viele Kommunen drohen sozial und kulturell zu veröden, denn sie sind nachhaltig strukturell unterfinanziert. Der Bund muss die jahrzehntelange Fehlentwicklung in der Finanzausstattung korregieren, fordert der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel in einem Beitrag für spd.de. Dabei dürften Städte und Gemeinden im Westen nicht gegen die im Osten ausgespielt werden.
"Warnstreik im Öffentlichen Dienst"
Streikende zeigten Flagge
Die Nordhessischen Sozialdemokraten beteiligten sich während des Warnstreiks der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes an den Protestaktionen in Kassel. 4000 Demonstranten beteiligten sich an dem beeindruckenden Sternmarsch durch die Kasseler Innenstadt.
Die SPD bekundet ihre Solidarität mit den Arbeitnehmern und ihren Forderungen nach einer ordentlichen Tariferhöhung.
Schwerpunkte der Streikwelle waren der Nahverkehr, Kitas, Kliniken, Müllentsorgung und Ämter.
" Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt am Main"
Das Hammer Wahl-Ergebnis
SPD Kandidat Peter Feldmann
erobert den Römer nach 17 Jahren zurück
Selbst die größten Optimisten hätten ein solches Ergebnis erwartet. Der SPD-Spitzenkandidat Peter Feldmann (53) gewann die Stichwahl um das Amt des Frankfurter Oberbürgermeisters mit 57,4 Prozent der abgegebenen Stimmen, während der Hessische Innenminister Boris Rhein mit 42,6 Prozent deutlich abgeschlagen wurde.
"Alles Gute lieber Egon Bahr "
Einer der großen Sozialdemokraten wird 90 Jahre
Selten wird ein Politiker so sehr mit einer Wendung in Verbindung gebracht wie der SOZIALDEMOKRAT "EGON BAHR".
Er hat mit der Formel "Wandel durch Annährung" Geschichte geschrieben.
Heute wird der Vordenker deutscher Ostpolitik 90 Jahre alt!
Alles Gute lieber Egon Bahr von den Sozialdemokraten aus Lohfelden
Hans-Werner Eckhard
-Vorsitzender-
" NPD Verbot "
Nancy Faeser (SPD) Landesregierung bei NPD-Verbot weiter zurückhaltend
"Der aktuelle Beschluß der CDU-Innenminister zum Abzug von V-Leuten bei der NPD soll die Blockadehaltung des hessischen Innenministers Boris Rhein offenbar nur kaschieren", stellte heute die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Fraeser fest.
"Thorsten Schäfer-Gümbel gratuliert Jochachim Gauck"
"Er kann mit seiner klaren, fairen und integeren Art wieder Orientierung geben"
Thorsten Schäfer-Gümbel hat Joachim Gauck zu seiner Wahl zum Bundespräsidenten gratuliert.
"Wir freuen uns sehr, dass Deutschland nun einen Bundespräsidenten hat, der von einer großen Mehrheit der Bundesversammlung gewählt wurde. Joachim Gauck wird unserem Land guttun. Er kann mit seiner klaren, fairen und integeren Art wieder eine Orientierung geben, um das verlorene Vertrauen in die Politik zurüchzugewinnen.
"Hessen blüht" CDU macht Bock zum Gärtner
Michael Roth hat die angekündigte Aktion "Hessn blüht als einfallsloses Selbstbeweihräucherungsprogramm der CDU" bezeichnet. " Das ist doch als würde man den Bock zum Gärtner machen. Hessen blüht tatsächlich. Aber das hat mit konkreten Handeln der CDU rein gar nichts zu tun. Ihre Politik ist kommunalfeindlich, ideen- und verantwortungslos", erklärte er.
"Das einzige was bei der CDU blüht, ist ihre Phantasie."
Kreis-SPD protestiert gegen Kahlschlag bei der Photovoltaik-Förderung
„Die Pläne von Bundeswirtschaftsminister Rösler und Umweltminister Röttgen zur massiven Kürzung der Einspeisevergütung für Solarstrom gefährden die Energiewende und Arbeitsplätze“, erklärt der SPD-Unterbezirksvorsitzende Uwe Schmidt. Gerade unsere Region profitiere von dieser Zukunftstechnologie mit vielen hochqualifizierten Arbeitsplätzen in Industrie und Handwerk. Die Bundesregierung verbreite mit ihren Kürzungsplänen Chaos und Unsicherheit in der Branche, anstelle mit Bedacht und Augenmaß die Vergütungen schrittweise an die Kostenentwicklung anzupassen und die Systemintegration der Photovoltaik (PV) voranzutreiben.
Ohne den weiteren kraftvollen Ausbau der Photovoltaik sei ein Erfolg der Energiewende in Deutschland undenkbar, deshalb unterstützte die Kreis-SPD die Proteste der Beschäftigten der Solarbranche und beteilige sich an der Großdemonstration am 5. März 2012 in Berlin um 13 Uhr Brandenburger Tor in Berlin.
„Selbstverständlich fahre ich auch persönlich nach Berlin, um mich mit unseren heimischen Beschäftigten, die sich Sorgen um ihre Arbeitsplätze machen, zu solidarisieren“, so Schmidt. Weitere Teilnehmer sind die Bundestagsabgeordnete Ulrike Gottschalck, der Landtagsabgeordnete Timon Gremmels und der Standort-Bürgermeister von SMA, Andreas Siebert.
Politischer Aschermittwoch mit SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel
Wenn die Lohfeldener Karnevalisten ihre Session offiziell beendet haben, setzt der SPD- Ortsverein immer noch einen drauf und feiert seinen politischen Aschermittwoch. Eine Veranstaltung, die inzwischen zum 20. Mal in Lohfelden stattfand. Es war wieder ein guter, rundum gelungener Politischer Aschermittwoch.
