Info von Uli Gottschalck vom 13.11.2009
Liebe Genossinnen und Genossen,
der Beginn meiner ersten regulären Sitzungswoche in Berlin begann mit den Feierlichkeiten zum Jubiläum 20 Jahre Mauerfall. Nachdem ich bereits am Wochenende den mit „Dominosteinen“ nachgebauten Grenzverlauf in Berlin abwanderte, konnte ich am Montagabend in der Hessischen Landesvertretung live den symbolischen Mauerfall der Dominosteine erleben. Es war ein bewegender Moment mit vielen schönen Erinnerungen an 1989.
Zum 20. Jahrestages des Mauerfalls
von Hubertus Heil
Der Erfolg der friedlichen Revolution von 1989 in der DDR jährt sich an diesem 9. November zum zwanzigsten Mal. Es war der vielleicht glücklichste Moment der jungen Geschichte der deutschen Demokratie. An diesem Tag vor zwanzig Jahren gelang den Menschen in der DDR ihre Befreiung - friedlich und aus eigener Kraft.
Landtagswahlkreis Kassel- Land II - Wechsel von Gottschalck zu Gremmels zum 1. November
Mit der Konstituierung des Deutschen Bundestags am letzten Dienstag ist die direkt gewählte Wahlkreisbewerberin Ulrike Gottschalck nun Bundestagsabgeordnete. Wie angekündigt, hat sie gegenüber dem Präsidenten des Hessischen Landtags, Norbert Kartmann, ihren Verzicht auf das Landtagsmandat, mit Wirkung zum 31. Oktober, erklärt.
Schwarz-gelbe Koalitionsvereinbarung bedroht die Kommunen
Die Koalitionsvereinbarung von CDU/CSU und FDP enthält viele Vorhaben, die zur Verschlechterung der Einnahmen der Kommunen und gleichzeitig zur Erhöhung der Sozialausgaben führen werden. Die schwarz-gelbe Regierung schwächt die Kommunen und gefährdet damit die Gleichwertigkeit der
Lebensbedingungen in Deutschland.
Landtagswahlkreis Kassel-Land II - Wechsel von Gottschalck zu Gremmels zum 1. November
Mit der Konstituierung des Deutschen Bundestags am letzten Dienstag ist die direkt gewählte Wahlkreisbewerberin Ulrike Gottschalck nun Bundestagsabgeordnete. Wie angekündigt, hat sie gegenüber dem Präsidenten des Hessischen Landtags, Norbert Kartmann, ihren Verzicht auf das Landtagsmandat, mit Wirkung zum 31. Oktober, erklärt.
„Nach 4 ½ jähriger Zugehörigkeit zum Hessischen Landtag gebe ich das Mandat nun an meinen gewählten Ersatzbewerber Timon Gremmels weiter“, erklärt Gottschalck. Auch wenn sie sich jetzt auf neue spannende Aufgaben und Herausforderungen auf der Berliner Bühne freue, trauere sie auch der Wiesbadener Zeit nach. „Ich habe in den letzten Jahren viele nette und freundschaftliche Kontakte geknüpft und konnte für die Menschen in unserer Region in Wiesbaden viel erreichen“, so Gottschalck. Stets habe für sie dabei die Strukturförderung und der Ausbau der kommunalen Infrastruktur sowie die Unterstützung für die wichtige ehrenamtliche Arbeit im Vordergrund gestanden. So konnte sie beispielsweise mithelfen, dass der alte Lärmkoloss ‚Bergshäuser Brücke’ ersetzt wird aber auch bei vielen Einzelschicksalen helfen. „Dass ich das Landtagsmandat zweimal mit dem hessenweit besten SPD-Ergebnis gewann und nun auch den Bundestagswahlkreis mit 12.000 Stimmen Differenz zum CDU-Kandidaten errang, erfüllt mich mit Stolz; ist aber zugleich Ansporn und Verpflichtung“, so Gottschalck.
Gottschalck: Koalitionsvertrag macht nichts besser, aber vieles unsicherer und teurer
Die SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrike Gottschalck und Ullrich Meßmer üben heftige Kritik am Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und FDP.
„Der Koalitionsvertrag schafft in den meisten Feldern mehr Durcheinander als Klarheit, verfolgt in der Steuerpolitik eine Klientelpolitik und lässt die Kommunen im Regen stehen“, erklären Gottschalck und Meßmer.
