SPD Vollmarshausen

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Flüchtlingsgipfel

Es ist gut und wichtig, dass Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwoch mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zum sogenannten „Flüchtlingsgipfel“ zusammenkam Wir wissen, dass die Kommunen die Hauptlast bei der Unterbringung und Integration von Geflüchteten tragen. Deshalb werden wir sie nicht allein lassen. Der Bund leistet bereits weitreichende finanzielle Unterstützung. Wir müssen aber vor allem noch die Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen vereinfachen – denn nicht alles ist mit mehr Geld zu lösen. Und das schaffen wir nur gemeinsam

Am 9. Mai war Europatag

Was am 9. Mai 1950 als Idee des damaligen französischen Außenministers Robert Schuman zur Gründung einer „Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl“ begann, ist nun eine Europäische Union mit 27 Mitgliedsstaaten und fast 450 Millionen Menschen geworden. Die Europäische Union ist weit mehr als ein Binnenmarkt ohne Grenzen. Sie steht für Freiheit, Frieden, gemeinsame Werte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und den Schutz von Menschenrechten. Wir sind überzeugte Europäer*innen . Als größter Mitgliedsstaat der EU wissen wir: Wir brauchen Europa und Europa braucht uns, nicht nur am Europatag, sondern jeden Tag. Bundeskanzler Olaf Scholz hat deshalb am 9. Mai eine Rede im Europäischen Parlament gehalten.

Nach den Jahren der Pandemie und der großen Entbehrungen, freuten wir uns riesig, dass unsere - gemeinsam mit den Naturfreunden veranstaltete - traditionelle 1. Mai-Kundgebung, endlich wieder stattfinden durfte und konnte. Und was war das für ein rauschendes Fest! Im tollen Ambiente des Vollmarshäuser Naturfreundehauses „Unter den Eichen“ konnten Michael Herwig und Norbert Thiele, zahlreiche Bürger:innen von jung und alt, sowie viele aktive und ehemalige kommunale SPD-Mandatsträger begrüßen.

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Helfen und entlasten

Für viele Menschen sind die hohen Preise für Energie und Lebensmittel eine große Herausforderung. Besonders Menschen mit geringem Einkommen leiden unter der Inflation, denn sie müssen anteilig mehr für Grundnahrungsmittel und Energie ausgeben. Deshalb hat die Koalition in den vergangenen Monaten zahlreiche Entlastungen für die Bürger*innen durchgesetzt. Wir haben die Gas- und Strompreise reduziert, Direktzahlungen durchgesetzt, Hartz IV durch das Bürgergeld ersetzt und das Wohngeld massiv ausgebaut. Das alles gemeinsam mit den Gewerkschaften, die am 1. Mai wieder zu Kundgebungen am Tag der Arbeit aufrufen. Wir sind solidarisch mit den streikenden Beschäftigten, die ihr gutes Recht einfordern. Neben den Tariflöhnen werden auch der Mindestlohn und die Renten steigen müssen, um Kaufkraftverluste angemessen auszugleichen.

Lage im Sudan

In diesen Tagen schauen wir mit Sorge in den Sudan nach Ostafrika. Seit Mitte April herrscht dort ein Machtkampf zwischen der sudanesischen Armee und einer paramilitärischen Gruppe, der bereits mehrere Hunderte Tote und Verletzte gefordert hat, darunter zahlreiche Zivilist*innen. Auch internationale Hilfsorganisationen und diplomatische Liegenschaften wurden landesweit angegriffen. Gemeinsam mit anderen Staaten evakuiert Deutschland deshalb seit einigen Tagen deutsche Staatangehörige und Personen aus an-deren Ländern und bringt sie in Sicherheit. Dafür gebührt den Soldat*innen der Bundeswehr großer Dank. In dieser Woche beschloss der Bundestag nachträglich ein entsprechendes Bundeswehrmandat. Eine vorherige Befassung hätte die Evakuierung verzögert und das Leben vieler Menschen gefährdet.

Wir freuen uns nicht nur auf , und sonder auch auf Florian Schneider (MdL), der um 12:30 Uhr seine Ansprache halten wird .

Endlich können wir mal wieder den 1. Mai gemeinsam bei den Naturfreunden in Vollmarshausen feiern.

Also, Termin vormerken, schönes Wetter bestellen, gute Laune mitbringen und am 1. Mai entweder um 10 Uhr zusammen mit dem Festumzug und "Drum and Brass Kassel" ab der Linde Vollmarshausen laufen oder um 11 Uhr direkt zum Naturfreundehaus kommen.

#1mai #naturfreundehaus #florianschneider #spdhessen

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Kommunen unterstützen

Wir wissen um die großen Aufgaben und Leistungen der Kommunen, gerade aktuell bei der Aufnahme und Integration von Geflüchteten. Wir brauchen starke und handlungsfähige Kommunen – und deshalb unterstützen wir als Bund die Städte und Gemeinden finanziell mit großen Summen. Aber in unserem föderalen System ist nicht immer mehr Geld vom Bund die Lösung, manchmal sind es auch Wege und Prozesse, die es zu verbessern gilt. Wir wissen: Man kann Dinge auch immer noch besser machen. Um darüber zu diskutieren, haben wir in dieser Woche Vertreter von zwei kommunalen Spitzenverbänden in unserer Fraktionssitzung zu Gast, vom Deutschen Städtetag und vom Deutschen Städte- und Gemeindebund. Dabei geht es nicht darum, öffentlichkeitswirksame, laute und undifferenzierte Äußerungen zu tätigen. Wir sind an einem gezielten Austausch interessiert, um gemeinsam gute Lösungen zu finden.

Ende der Atomkraft

Am vergangenen Wochenende wurden die letzten drei Atomkraftwerke in Deutschland vom Netz genommen – ein historischer Tag! Damit vollziehen wir den Ausstieg aus der Atomkraft, der unter Rot-Grün eingeleitet wurde. Es ist ein richtiger Schritt, denn Atomkraft ist teuer, unsicher und nicht nachhaltig. Und wir brauchen diese Hochrisikotechnologie auch nicht, um die Energieversorgung hierzulande sicherzustellen. Im Gegenteil: Während uns CDU/CSU mit ihrer Forderung nach einem Gas-Embargo als Reaktion auf den Krieg in der Ukraine in eine energiepolitische Katastrophe geführt hätten, hat es die Ampel unter Führung der SPD in kurzer Zeit geschafft, die Energiequellen zu diversifizieren und neue Energiepartnerschaften zu schließen. Nun geht es vor allem darum, die erneuerbaren Energien maximal auszubauen, die bislang massiv vernachlässigt wurden. Bereits im vergangenen Jahr haben wir deshalb wichtige Hebel in Bewegung gesetzt, um Planung, Genehmigung und Bau von erneuerbaren Energien unter Wahrung hoher ökologischer Schutzstandards zu vereinfachen und zu beschleunigen.

Bei der Eröffnung des neuen Lädchen "Lieblingsstücke Secondhand & Mehr" des ASB Lohfelden am Samstag, den 1. April war auch die Gelegenheit, in einem schönen Rahmen, die Einnahmen aus unserer Tombola vom Sommerfest zu überreichen. Der SPD Ortsverein freut sich sehr, mit dem Geld welches durch die verkauften Lose eingenommen wurde, den ASB Lohfelden zu unterstützen.

v.l.n.r.: Katrin Steffek, Hans-Werner Eckhard, Christina Neuer (ASB – Lohfelden)

Am Samstag, den 1. April eröffnete um 10 Uhr das neue Secondhand & Mehr Lädchen "Lieblingsstücke" des ASB Lohfelden. Unter den Gästen und Besucher:innen war auch unser Landtagsabgeordneter Florian Schneider (MdL) und besichtige die wirklich sehr schön gewordene Einrichtung des kleinen, aber sehr feinen Lädchen. Neben Kleidung kann man dort z. B. auch regionale Produkte wie Kaffee, Konfitüren, Honig oder von der Spinnstube Lohfelden gestrickte Strümpfe usw. erwerben.

v. l. n. r.: Uwe Jäger, Florian Schneider, Michael Görner

Von 11-13 Uhr stand Florian Schneider (MdL) dann, wie angekündigt, vor dem Edeka (Familie Geiß) in Lohfelden und kam mit vielen Leuten ins Gespräch. Es ist immer wieder schön zu sehen, wie viele Menschen sich für die Landespolitik interessieren, gute Fragen stellen und sich Infomaterial mitnehmen.

v.l.n.r.: Florian Schneider, Tobias Rödding, Katrin Steffek, Hans-Werner Eckhard

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Koalitionsausschuss

Im Koalitionsausschuss sprechen wir mit Grünen und FDP über große Zukunftsthemen – auch über Themen, die in der großen Koalition am Widerstand unseres damaligen Koalitionspartners gescheitert sind. Dass diese Diskussionen mitunter länger dauern, ist verständlich. Es ist eine große Herausforderung, drei Parteien mit unterschiedlichen Perspektiven zusammenzubringen – es ist aber auch eine große Herausforderung, alle sozialen Gruppen in unserer Gesellschaft mitzunehmen. Wir werden konkrete und sozial ausgewogene Antworten für die Zukunft unseres Landes geben.

Bundesweiter Warnstreik im Verkehr

Anfang dieser Woche haben bundesweit Beschäftigte etwa in Fern- und Regionalzügen, S-Bahnen sowie im Flug- und Schiffsverkehr gestreikt. Wir stehen solidarisch an der Seite der Beschäftigten. Sie weisen zurecht darauf hin, dass die Löhne mit den steigenden Lebenshaltungskosten Schritt halten müssen. Wer in diesem Kontext von „einfachen Berufen“ spricht, verkennt, dass viele Leistungsträger*innen Kittel, Blaumann oder Dienstuniform tragen – und nicht nur Schlips und Einstecktuch. Für uns hat jede*r Arbeitnehmer*in Respekt verdient, egal in welchem Beruf – dafür kämpfen wir als Sozialdemokrat*innen.

#TeamKSLand - Der neue Landkreis-Newsletter

Heute unter anderem mit diesen Themen:

• „Bergshäuser Brücke“
• Petitionsausschuss des Landtags
• Update zur Finanzierung der beiden hiesigen Naturparke

Mit diesem Newsletter möchten Euch die Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth und Florian Schneider einen Einblick in ihre Arbeit im Hessischen Landtag in Wiesbaden und im Landkreis Kassel geben. Er erscheint regelmäßig in der Woche nach den Plenarsitzungen und beinhaltet aktuelle Themen der vergangenen Plenarwoche, Pressemitteilungen und vieles mehr.

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Am Samstag, den 01. April kommt Florian Schneider (MdL) von 11:00 bis 13:00 Uhr vor das Edeka (Familie Geiß) Hauptstraße Lohfelden. Kommen Sie mit ihm ins Gespräch, stellen Sie ihm Fragen und lassen Sie sich aus dem Landtag berichten. Wir freuen uns auf Sie!

Florian Schneider (MdL)
Foto: Thorsten Eschstruth

Am 17. März, bei bestem Wetter, fand das Frühlingserwachen des SPD Ortsvereins Lohfelden mit Florian Schneider (MdL) an der Bretterbude statt. Tolle Gespräche, mit vielen netten Menschen: Danke Florian, für Deinen Besuch bei uns. Herzlichen Dank auch an Sylvia Schmidt für den leckeren Kaffee und die Gastfreundschaft.

linkes Bild v. links nach rechts: Sylvia Schmidt, Bernd Hirdes, Michael Herwig, Karlfried Göbel, Edita Basha, Florian Schneider, Katrin Steffek

rechtes Bild v. links nach rechts: Hans Werner Eckhard, Klaus Gödecke, Dagmar Gödecke, Katrin Steffek, Florian Schneider, Sylvia Schmidt, Bernd Hirdes