SPD Vollmarshausen

Am Samstag, den 1. April eröffnete um 10 Uhr das neue Secondhand & Mehr Lädchen "Lieblingsstücke" des ASB Lohfelden. Unter den Gästen und Besucher:innen war auch unser Landtagsabgeordneter Florian Schneider (MdL) und besichtige die wirklich sehr schön gewordene Einrichtung des kleinen, aber sehr feinen Lädchen. Neben Kleidung kann man dort z. B. auch regionale Produkte wie Kaffee, Konfitüren, Honig oder von der Spinnstube Lohfelden gestrickte Strümpfe usw. erwerben.

v. l. n. r.: Uwe Jäger, Florian Schneider, Michael Görner

Von 11-13 Uhr stand Florian Schneider (MdL) dann, wie angekündigt, vor dem Edeka (Familie Geiß) in Lohfelden und kam mit vielen Leuten ins Gespräch. Es ist immer wieder schön zu sehen, wie viele Menschen sich für die Landespolitik interessieren, gute Fragen stellen und sich Infomaterial mitnehmen.

v.l.n.r.: Florian Schneider, Tobias Rödding, Katrin Steffek, Hans-Werner Eckhard

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Koalitionsausschuss

Im Koalitionsausschuss sprechen wir mit Grünen und FDP über große Zukunftsthemen – auch über Themen, die in der großen Koalition am Widerstand unseres damaligen Koalitionspartners gescheitert sind. Dass diese Diskussionen mitunter länger dauern, ist verständlich. Es ist eine große Herausforderung, drei Parteien mit unterschiedlichen Perspektiven zusammenzubringen – es ist aber auch eine große Herausforderung, alle sozialen Gruppen in unserer Gesellschaft mitzunehmen. Wir werden konkrete und sozial ausgewogene Antworten für die Zukunft unseres Landes geben.

Bundesweiter Warnstreik im Verkehr

Anfang dieser Woche haben bundesweit Beschäftigte etwa in Fern- und Regionalzügen, S-Bahnen sowie im Flug- und Schiffsverkehr gestreikt. Wir stehen solidarisch an der Seite der Beschäftigten. Sie weisen zurecht darauf hin, dass die Löhne mit den steigenden Lebenshaltungskosten Schritt halten müssen. Wer in diesem Kontext von „einfachen Berufen“ spricht, verkennt, dass viele Leistungsträger*innen Kittel, Blaumann oder Dienstuniform tragen – und nicht nur Schlips und Einstecktuch. Für uns hat jede*r Arbeitnehmer*in Respekt verdient, egal in welchem Beruf – dafür kämpfen wir als Sozialdemokrat*innen.

#TeamKSLand - Der neue Landkreis-Newsletter

Heute unter anderem mit diesen Themen:

• „Bergshäuser Brücke“
• Petitionsausschuss des Landtags
• Update zur Finanzierung der beiden hiesigen Naturparke

Mit diesem Newsletter möchten Euch die Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth und Florian Schneider einen Einblick in ihre Arbeit im Hessischen Landtag in Wiesbaden und im Landkreis Kassel geben. Er erscheint regelmäßig in der Woche nach den Plenarsitzungen und beinhaltet aktuelle Themen der vergangenen Plenarwoche, Pressemitteilungen und vieles mehr.

Hier könnt Ihr den aktuellen Newsletter herunterladen: Link zum Newsletter

Am Samstag, den 01. April kommt Florian Schneider (MdL) von 11:00 bis 13:00 Uhr vor das Edeka (Familie Geiß) Hauptstraße Lohfelden. Kommen Sie mit ihm ins Gespräch, stellen Sie ihm Fragen und lassen Sie sich aus dem Landtag berichten. Wir freuen uns auf Sie!

Florian Schneider (MdL)
Foto: Thorsten Eschstruth

Am 17. März, bei bestem Wetter, fand das Frühlingserwachen des SPD Ortsvereins Lohfelden mit Florian Schneider (MdL) an der Bretterbude statt. Tolle Gespräche, mit vielen netten Menschen: Danke Florian, für Deinen Besuch bei uns. Herzlichen Dank auch an Sylvia Schmidt für den leckeren Kaffee und die Gastfreundschaft.

linkes Bild v. links nach rechts: Sylvia Schmidt, Bernd Hirdes, Michael Herwig, Karlfried Göbel, Edita Basha, Florian Schneider, Katrin Steffek

rechtes Bild v. links nach rechts: Hans Werner Eckhard, Klaus Gödecke, Dagmar Gödecke, Katrin Steffek, Florian Schneider, Sylvia Schmidt, Bernd Hirdes

v. links nach rechts: Nancy Faeser, Bernhard Blank

Am 3. März 2023 traf unser Altbürgermeister Bernhard Blank auf dem traditionellen Jahresempfang des SPD Kreisverbandes Esslingen in Unterensingen im Landkreis Esslingen unsere Bundesinnenministerin Nancy Faser, die die politische Festrede in diesem Jahr hielt.

Eine rundum gelungene Rede, die von den vielen Besuchern mit großem Beifall gewürdigt wurde.

Bernhard Blank freute sich sehr, einige Worte mit unserer Bundesinnen- ministerin führen zu können. Die sich sichtlich erfreut zeigte, einen ehemaligen hessischen Bürgermeister im Schwabenland zu treffen.

Und da sie erfuhr, dass er in Lohfelden das Amt des Bürgermeisters innehatte, bemerkte sie, aha, Lohfelden, ja ist mir bekannt, dort war ich schon auf einer SPD-Veranstaltung.

Bernhard Blank wünschte der Ministerin für ihre weitere Arbeit viel Erfolg und vor allem alles Gute für den Landtagswahlkampf im Herbst in Hessen.

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Deutschlandticket

In dieser Woche gaben wir ebenfalls grünes Licht für die Finanzierung des Deutschlandtickets – damit kann die deutschlandweite ÖPNV- und Regio-Flat am 1. Mai für 49 Euro im Monat starten. 1,5 Milliarden Euro bekommen die Länder dafür jährlich vom Bund. Wenn der Bundesrat zustimmt, kann das Deutschlandticket ab April 2023 im Abo gekauft werden. Es ist ab Mai gültig, monatlich kündbar und wird übergangsweise auch in Papierform angeboten.

Demokratiefördergesetz

Auf der Tagesordnung dieser Woche stand auch das Demokratiefördergesetz. In den letzten Jahren ist immer deutlicher geworden, dass die größte Bedrohung unserer Demokratie von rechts kommt. Die Anschläge in Halle und Hanau sind schreckliche Beispiele dieser Bedrohung. Mit dem Demokratiefördergesetz schaffen wir erstmals die gesetzliche Grundlage dafür, dass der Bund eigene Maßnahmen zur Demokratieförderung und Extremismusprävention ergreifen und Projekte längerfristig finanzieren darf.

„Wir sind jetzt die Generation, die nicht für die Greultaten der NAZIS verantwortlich ist, aber wir sind die Generation, die das niemals vergessen darf und wachhalten muss.“

„Wir müssen stets wachsam sein, denn die NEONAZIS sind nach wie vor in Deutschland aktiv und sie sind Feinde der Demokratie!“, sagte unser Ortsvereinsvorsitzender Hans Werner Eckhard auf der von der Geschichtswerkstatt Lohfelden organisierten Gedenkveranstaltung zur Erinnerung an die „Ochshäuser Blutnacht“ vom 4. auf den 5. März 1933.

Gedenkstunde:

Am 90. Jahrestag des Nazi-Überfalls auf die Sozialdemokratie, ihnen nahestehende Organisationen und Bürger des Mehlhofs in Lohfelden Ochshausen, erinnerten wir gemeinsam mit der Geschichtswerkstatt Lohfelden, der Gemeinde Lohfelden und der Evangelischen Kirche unter der Teilnahme von Angehörigen der Opfer und Bürgerinnen und Bürger Lohfeldens der seinerzeitigen Ereignisse auf dem Mehlhof.

Auf der würdevollen und bewegenden Kundgebung nahmen etwa 100 Besucherinnen und Besucher und eine größere Anzahl von Angehörigen, der zu Unrecht von einem „Sondergericht“ zu mehrjährigen Gefängniss- und Zuchthausstrafen verurteilten Ochshäuser teil.

Unter den Gästen waren auch unser Bundestagsabgeordneter Timon Gremmels und unser Landtagsabgeordneter Florian Schneider.

Timon Gremmels (MdB) und Florian Schneider (MdL)

Zum Abschluss der Kundgebung wurde durch Bürgermeister Uwe Jäger und Herbert Brethauer von der Geschichtswerkstatt die am Haus Nödler angebrachte „Gedenktafel“ enthüllt.

Anschließend konnten die Besucherinnen und Besucher in der „Alten Schule Ochshausen“ sich noch einen Vortrag von Dr. Angela Pitzschke und Volker Wagner von der Geschichtswerkstatt zu den Ereignissen der Blutnacht von Ochshausen anhören.

Unser Dank gilt allen Beteiligten an dieser Gedenkfeier.
Eine rundum gelungene und würdevolle Veranstaltung.

Hans Werner Eckhard

Der SPD Fraktion im Hessischen Landtag ist wichtig, dass auch Vereine entlastet werden. Gemeinsam mit den Regierungsfraktionen hat die SPD das im Landesprogramm "Hessen steht zusammen" verankert.

Am 01. März 2023 startete in Hessen die „Hilfe zum Ausgleich von Energie-Mehrkosten“ durch das Land. Gemeinnützige Vereine mit Sitz in Hessen können unter https://antrag.hessen.de/energie-vereinshilfe eine Förderung für ihre Energiekosten beantragen.

Wir hoffen, dass viele Vereine diese Chance nutzen, um die, durch die steigenden Energiekosten, schwierige Zeit beim Betreiben von Vereinsheimen und -plätzen zu überbrücken.

• Wer wird gefördert?
Gefördert werden gemeinnützige Vereine mit Sitz in Hessen. Sofern vorhanden, muss auch der Dachverband seinen Sitz in Hessen haben.

• Was wird gefördert?
Gefördert werden jetzt die Energiemehrkosten, die zwischen dem 1. März 2022 und dem 28. Februar 2023 angefallen sind. Später wird es eine weitere Förderungsphase vom 1. März bis 31. Dezember 2023.

• Wie hoch wird gefördert?
Wenn in diesen Zeiträumen der Verein im Vergleich zu 2019 nachweislich eine Steigerung von Energiekosten von mindestens 1.000 € hatte, werden 80% diese Mehrkosten vom Land Hessen übernommen - bis zu einem Höchstbetrag von 5.000 €.

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Energieversorgung sichergestellt

Wir haben auch die Energieversorgung sichergestellt. Innerhalb kurzer Zeit haben wir es geschafft, Deutschland schrittweise von russischem Öl und Gas unabhängig zu machen und unsere Energiequellen zu diversifizieren. Gegen die hohen Energiepreise für Bürger*innen und Unternehmen haben wir drei Entlastungspakete in Höhe von 100 Milliarden Euro geschnürt und einen Abwehrschirm im Umfang von 200 Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Damit finanzieren wir auch die Preisbremsen für Gas, Strom und Fernwärme, die in dieser Woche in Kraft traten – am 01. März. Zugleich haben wir alle Hebel in Bewegung gesetzt, um die Planung und Genehmigung von Anlagen und Infrastruktur zu beschleunigen, den Aus-bau der erneuerbaren Energien und die sozial-ökologische Transformation voranzutreiben.

Stark gegen Rechts

Damals wie heute hat der Kampf gegen Rechts für uns höchste Priorität. Vor 90 Jahren, in der Nacht vom 27. auf den 28. Februar 1933, stand das Reichstagsgebäude in Flammen. Mit dem Brand wurde das Ende der ersten Demokratie in Deutschland besiegelt. Am 23. März 1933 stimmte das Parlament dem „Ermächtigungsgesetz“ zu und schuf sich damit selbst ab. Die SPD war die einzige Fraktion, die gegen das Gesetz stimmte. Otto Wels hielt damals eine leidenschaftliche Rede – ein historischer Moment! Seit 1999 tagt der Bundestag wieder im Reichstagsgebäude. Der Ort erinnert uns daran, dass die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland keine Selbstverständlichkeit ist. Und auch heute gilt es, diese Grundsätze gegen Extremist*innen zu verteidigen. Wir Sozialdemokrat*innen stellen uns entschlossen und wehrhaft jeder Bedrohung unserer Demokratie, ihrer Institutionen und Vertreter*innen entgegen.

Am Samstag, den 11. Februar ab 10 Uhr, fand in Fuldabrück die Wahlkreisdelegiertenkonferenz der SPD Unterbezirk Kassel Land für den Wahlkreis 02 statt. Auch wenn das frühe Aufstehen den Delegiertinnen aus Lohfelden, am Tag nach dem SPD-Frauenkarneval, doch etwas schwer gefallen ist, waren sie selbstverständlich dabei. Ganz nach dem Motto „Da simmer dabei! Dat is prima…“ Hier wurde unser Landtagsabgeordneter Florian Schneider für die kommende Landtagswahl am 08. Oktober 2023, von allen anwesenden delegierten Personen, mit 100 % der Stimmen, als unser Kandidat als Landtagsabgeordneter, gewählt.

Wir gratulieren Florian ganz herzlich zu diesem fantastischen Ergebnis und unterstützen ihm in seinem Wahlkampf!

Tobias Rödding, Ursula Hartwig, Katrin Steffek, Florian Schneider (MdL), Edita Basha, Hans Werner Eckhard