"Hessen braucht den Wechsel"
Die schwarz-gelbe Landesregierung in Hessen plant, die Landtagswahl auf den Termin der Bundestagswahl im Septemer vorzuverlegen. "Dass sie nun mit dem Bund zusammen wählen wollen, zeigt, dass sie gar nicht daran glaubt, aus eigener Kraft die Wahl gewinnen zu können", sagt SPD-Landeschef Thorsten Schäfer- Gümbel im Gespräch mit SPD.de.
SPD.de: Herr Schäfer-Gümbel, Rot-Grün hat in Niedersachsen nach einer spannenden Wahlnacht gewonnen. Inwiefern gibt das Ergebnis aus Niedersachsen jetzt auch neue Impulse für die hessische SPD?
Thorsten Schäfer-Gümbel: Wie in Niedersachsen bescheinigen uns die Umfragen eine Wechselstimmung in Hessen. Rot-Grün hat den Demoskopen zufolge eine klare Mehrheit. Das stimmt uns für das bevorstehende Wahljahr positiv. Dennoch wir wollen Wahlen gewinnen und keine Umfragen. - Hessen braucht einen Wechsel -.
Timon Gremmels: Hessen hat kein Erkenntnis-, sondern ein Umsetzungsproblem namens Puttrich
Enegiegipfel
Die heutige Sitzung der AG1 "Energiemix der Zukunft" des hessischenb Energiegipfels hat nach Ansicht des umweltpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels keine konkreten Ergebnisse für die Umsetzung der Energiewende in Hessen gebracht. "Wir haben in unserem Bundesland auch kein Erkenntnis-, sondern ein Umsetzungsproblem namens Puttrich", so der SPD-Politiker am Mittwoch in Wiesbaden.
Elke Ferner zum Tode von Eva Rühmkorf
Zum Tode von Eva Rühmkorf erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:
Eva Rühmkorf war eine Frau, die oft die Erste war in ihrem Beruf. Sie war Vorreiterin, Vorkämpferin für die Belange von Schwachen, von Menschen in Not, von Benachteiligten.
In einem Buch schrieb sie, dass sie mit der Vorstellung groß geworden sei, "dass man, wenn man die Welt besser machen will, Sozialdemokratin sein muss. Oder besser: Dann ist man Sozialdemokratin." So war sie und das hat sie ausgestrahlt. Sie hat für die Gleichberechtigung von Frauen und Männern gekämpft. Sie gehörte einer Generation von Frauen an, die als Sozialdemokratinnen ihren Platz in den bewegten Zeiten der Frauenbewegung gefunden haben. Der Politik ist sie auch nach ihrer aktiven Zeit verbunden geblieben. Bei Bundesparteitagen war sie immer eine gern gesehene Besucherin. Sie war klug, herzlich, charmant und liebenswürdig. Sie wird uns fehlen.
Die ASF hat Eva Rühmkorf viel zu verdanken und wird sie nicht vergessen.
SPD 2013
Neujahrsempfang 2013 der SPD Lohfelden
Am Freitag, den 18. Januar lud der SPD -Ortsverein Lohfelden zu seinem Neujahrsempfang. Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Hans-Werner Eckhard konnte wieder zahreiche Mitglieder und Gäste begrüßen.
So konnte er u.a. Timon Gremmels unseren Landtagsabgeordneten aus Niestetal, den Vorsitzenden der Gemeindevertretung Uwe Jäger. den 1. Beigeorneten der Gemeinde Lohfelden Klaus Steffek, Kreisausschussmitglied Karl Schäffer sowie aus Vollmarshausen Norbert Thiele, den 1. Vorsitzenden des SPD Ortsvereins willkommen heißen. Bürgermeister Michael Reuter ließ sich wegen eines anderen wichtigen Termines entschuldigen, kam jedoch noch später zu unserem Neujahrsempfang.Die vom Ortsverein eingeladene Bundestagsabgeordnete Ulrike Gottschalck sowie unser Landrat und UB-Vorsitzende Uwe Schmidt hatten frühzeitig absagen müssen. da sie anderweitige Verpflichtungen hatten.
Nach der Begrüßung durch den Ortsvereinsvorsitzenden, berichtete Timon Gremmels MdL in seinen Grußworten über die aktuelle politische Situation in Wiesbaden und Berlin.
Auguste(Gustchen) Velten feierte 100. Geburtstag
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In Lohfelden wurde am 16. Januar ein ganz besonderer Geburtstag gefeiert. Auguste Velten konnte im Kreise ihrer Familie und mit vielen Freundinnen und Freunden den 100. Geburtstag feiern. Aus diesem Anlass überbrachten unser Parteivorsitzender Hans-Werner Eckhard und Kassierer Walter Berthel die allerherzlichsten Glückwünsche des SPD-Ortsvereins und überreichten ein Geschenk sowie ein persönliches Grußschreiben unseres Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel. Bürgermeister Michael Reuter überbrachte die herzlichsten Glückwünsche der Gemeinde Lohfelden und Genosse Karle Schäffer als Vertreter des Landrats Uwe Schmidt die Geburtstagsgrüße des Kreises.
Gustchen wurde in Weilmünster im Taunus geboren und ist 1938 mit ihrem inzwischen verstorbenen Ehemann nach Lohfelden gezogen. Hier hat sie sich über viele Jahrzehnte aktiv bei den SPD-Frauen engagiert, insbesondere der SPD-Frauenkarneval lag ihr ganz besonders am Herzen. Dass sie noch heute sehr viel Kontakte zu ihren Freundinnen und Freunden pflegt, konnte man an der großen Gratulantenschar erkennen. Das Geburtstagskind erfreut sich bester Gesundheit ist geistig noch sehr rege und ist am allgemeinen und politischen Leben sehr interessiert.
Landtagswahl Niedersachsen 2013
Jede Stimme zählt!
Am Samstag sind Wahlkampfhelfer aus Berlin, Hamburg, Sachsen-Anhalt und vielen weiteren Teilen Deutschlands nach Niedersachsen gekommen. Sie alle unterstützen Stephan Weil und die niedersächsische SPD im Wahlkampf-Entspurt. Unter dem Motto "Alle packen an", werben sie vom Harz bis zur Nordseküste auf den Straßen für eionen Politik- und Regierungswechsel in Niedersachsen. Für faire Löhne, gerechte Steuern, bezahlbare Mieten und den Kita-Ausbau.
"Held des Tages "
Ein steter Kämpfer für soziale Gerechtigkeit zieht sich aus dem Bundestag zurück. Der SPD-Sozialpolitiker Ottmar Schreiner verzichtet wegen einer zurückgekehrten Krebserkrankung auf eine erneute Kandidatur.
"Wir wünschen dem langjährigen Vorsitzenden der
Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD"
(Afa) viel Kraft und baldige Genesung.
NPD-Verbot "SPD macht Druck auf Schwarz-Gelb
Der Bundesrat wird in Karlsruhe ein Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme NPD einleiten. Die Bundesregierung und die Koalitionsfraktion zögern noch, ob sie mitziehen. Nun macht die SPD Druck auf Schwarz-Gelb: Sie will einen Antrag im Bundestag stellen.
Die SPD setzt Schwarz-Gelb beim neuen Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme NPD unter Druck. Die SPD-Fraktion will Ende Januar einen eigenen Antrag dazu ins Parlament einbringen. Das kündigte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Thomas Oppermann im Gespräch mit der "Rheinischen Post" am vergangenen Donnerstag an.
Die Aussichten für ein erfolgreiches NPD-Verbotsverfahren seien besser als je zuvor, legte der SPD-Politiker in der " Neuen Presse " am vergangenen Freitag nach. Er hoffe, dass sich Union und FDP einem Antrag der SPD anschließen.
Bei Schwarz-Gelb ist die Familienpolitik in schlechten Händen
Zum heute vorgestellten Familienreport 2012 erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Manuela Schwesig:
Der Familienreport zeigt, dass für die meisten Menschen in Deutschland die Familie nach wie vor eine zentrale Bedeutung in ihrem Leben hat. Immer weniger Deutsche wählen jedoch die Ehe, um ihr Familienleben zu gestalten. Frau Schröder hat es versäumt, heute politische Antworten auf diese Tatsache zu präsentieren, die diesen gesellschaftlichen Wandel Rechnung tragen. Für die SPD ist Familie dort, wo Menschen füreinander dauerhaft Verantwortung übernehmen - ob mit oder ohne Trauschein. Wir wollen vor allem das Leben mit Kindern fördern - dafür müssen wir die Investitionen in bessere Bildung und Betreuung für alle Kinder erhöhen
Gottschalck: Starke Kommunen – lebenswerte Kommunen
„In unserer Heimat müssen wir dafür sorgen, dass das Leben vor Ort gelingt. Kitas, Schulen, Wohnen, Mobilität, Nahversorgung und Vieles mehr muss vor Ort organisiert und finanziert werden“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrike Gottschalck. Um diese öffentliche Daseinsvorsorge sicherzustellen, brauche man starke Kommunen mit finanzieller Handlungsfähigkeit. Alle Kommunen litten jedoch unter den galoppierenden Sozialkosten und dem ständigen Griff des Landes Hessen in die kommunalen Kassen. Deshalb müssten die Soziallasten endlich fair verteilt werden. Wer bestellt bezahlt! Bund und Land müssten für die von ihnen beschlossenen Gesetze auch die Kosten tragen.
„Wir sparen wo wir können, wir tragen vor Ort aber auch Verantwortung dafür, dass die soziale und kulturelle Infrastruktur nicht zum Steinbruch verkommt“, so die Fraktionschefin. Unsere sozialen Einrichtungen, das Vereinsleben, die Freizeiteinrichtungen, die Musikschulen und die kulturelle Vielfalt in den Städten und Gemeinden seien ebenso wichtig wie eine exzellente Bildungspolitik und eine nachhaltige Wirtschafts- und Umweltpolitik.
Die SPD im Landkreis Kassel lädt ein zum traditionellen Neujahrsempfang
Die SPD im Landkreis Kassel lädt alle Mitglieder und Interessierten für Montag, den 14. Januar 2013, um 19.00 Uhr zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang in den Kursaal nach Bad Emstal, Karlsbader Straße 4, herzlich ein.
Michael Roth, MdB, Generalsekretär der Hessischen SPD und europapolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, wird dort zu Gast sein und zu den Anwesenden sprechen.
Im Anschluss wird ein leckerer Imbiss gereicht.
SPD im Landkreis Kassel: Familien gehören in den Mittelpunkt
„Eine erfolgreiche Kinder- und Familienpolitik ist der Schlüssel für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes“, erklären der SPD-Unterbezirksvorsitzende Uwe Schmidt und die SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrike Gottschalck. Daher seien die jüngsten Ergebnisse des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung (BIB) zur Geburtenrate alarmierend. „Wir brauchen einen gesellschaftlichen Wandel und politische Rahmenbedingungen, die Familien in den Mittelpunkt rücken.“ Deutschland hinke leider vielen Nachbarstaaten hinterher. Dort wo die Gesellschaft moderner sei, würden mehr Kinder geboren. In Frankreich beispielsweise könnten Frauen beides haben, Kinder und Karriere, und niemand erkläre sie zu Rabenmüttern.
