Am 29.09.2010 fand im Bürgerhaus Lohfelden die gemeinsame Delegiertenkonferenz beider SPD-Ortsvereine Lohfeldens zu den im März 2011stattfindenen Kommunalwahlen statt. Für die, von den beiden Ortsvereinen, gewählten Delegierten standen die Beratungen und die Wahl zur gemeinsamen Liste der SPD Lohfelden und Vollmarshausen auf der Tagesordnung.
Mit großem Bedauern nehmen die Sozialdemokraten im Landkreis Kassel zur Kenntnis, dass CDU, FDP und Grüne mit ihrer Verweigerungshaltung zur Einrichtung einer Optionskommune eine historische Chance vergeben haben. „Durch diese Verweigerung kam leider die im Gesetz vorgesehene 2/3 Mehrheit nicht zustande“, so die Fraktionsvorsitzende Ulrike Gottschalck.
Bei einer Optionskommune wäre der kommunale Handlungsspielraum größer gewesen und die Betreuung und Vermittlung langzeitarbeitsloser Menschen in den sozialpolitischen Strukturen und fachlichen Netzwerken der Verwaltung hätte enger geknüpft werden können. „Wir hätten mehr Eigenverantwortung aber auch den großen Vorteil die Maßnahmen für Arbeitssuchende passgenau an die Bedürfnisse der Arbeitsuchenden vor Ort anzupassen.“
„Peinlich, peinlich“ kommentiert Ulrike Gottschalck, SPD-Fraktionsvorsitzende im Landkreis Kassel die „Idee“ von Frank Williges (CDU) ein Immobilienmanagement einzurichten. Denn dieser Vorschlag sei in der letzten Kreistagssitzung, wo es um die Sparvorschläge zum Haushalt ging, von Landrat Uwe Schmidt gekommen und ausführlich begründet worden. „Damit ist dieser Vorstoß längst im Geschäftsgang und die CDU versucht auf einen fahrenden Zug zu springen“, kritisiert Gottschalck. Man sei ja von der CDU einiges gewöhnt, aber dass jemand bei der Rede des Landrates mitschreibe um es dann anschlie-ßend als seine „Idee“ zu verkaufen, sei eine neue Dimension.
„Bei unserem Familienfest mit fast 400 Gästen haben wir nur positive Rückmeldungen zum Tierpark Sababurg erhalten“, freut sich Brigitte Hofmeyer, stellvertretende Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Kassel-Land. Alle hätten den Tierpark als idealen Ort für ein Sommerfest mit der ganzen Familie erleben können.
„Einige Gäste waren seit längerer Zeit nicht mehr hier im Tierpark und zeigten sich begeistert von der Entwicklung, die der Park in den letzten Jahren genommen hat“, erklärt Hofmeyer. Dies habe man zum Anlass genommen, beim Sommerfest Spenden für den Tierpark zu sammeln, um so die positive Entwicklung zu unterstützen.
Hiermit laden wir die in den Ortsvereinen Lohfelden und Vollmarshausen gewählten Delegierten zur Delegiertenkonferenz zur Aufstellung der gemeinsamen Liste für die Kommunalwahl am 27. März 2011 recht herzlich ein.
Die Delegiertenkonferenz findet am
Mittwoch, den 29. September 2010 um 19.30 Uhr im Bürgerhaus Lohfelden (Saal Ochshausen)
statt.
Der Arbeitskreis der Bürgermeister im Kasseler Osten lehnt die vorgeschlagene Neueinteilung der Bundestagswahlkreise entschieden ab. Wenn die Gemeinden Fuldabrück, Heisa, Kaufungen, Lohfelden und Söhrewald dem Wahlkreis 170 zugeschlagen würden, würde der Landkreis Kassel in drei Bundestagswahlkreise zersplittert. Für die Gemeinden östlich der Stadt Kassel wären dann künftig zwei Bundestagsabgeordnete zuständig. Eine solche Entwicklung geht damit eindeutig zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger in dieser Region. Gerade in Zeiten in denen die interkommunale Zusammenarbeit immer mehr an Bedeutung gewinnt, verstößt die geplante Änderung massiv gegen die Interessen der betroffenen Gemeinden. Dies ist für die gemeinsame Arbeit nachteilig, zerstört das Zusammengehörigkeitsgefühl im Kreisgebiet und ist für die Bevölkerung nicht nachvollziehbar.
Mit einem Antrag zur nächsten Kreistagssitzung wollen die Sozialdemokraten im Landkreis Kassel die Weichen für eine Koordinierungsstelle „Bürgerschaftliches Engagement“ stellen. „Wir wollen eine zentrale Anlaufstelle, die Vereinen, Initiativen und die kreisangehörigen Kommunen bei der Koordination und Vernetzung ehrenamtlicher Aktivitäten unterstützen soll“, informieren die Fraktionsvorsitzende Ulrike Gottschalck und der sozialpolitische Sprecher Horst Pilgram-Knobel.
Mit einstimmigem Beschluss lehnt der SPD-Unterkreis Losse-Niestetal die Vorschläge zur Neueinteilung der Bundestagswahlkreise ab, weil sie zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger im Losse-Niestetal gehen.
„Wir wollen den IST-Zustand des Wahlkreises 169 erhalten, weil er sich bewährt hat und wir die Überschreitung der durchschnittlichen Wahlkreisgröße um rd. 7,6 % für akzeptabel halten“, erklärt der Vorsitzende Arnim Roß. Das hessische Innenministerium müsse einen Vorschlag erarbeiten, der der Zuordnung ganzer Landkreise zu einem Wahlkreis Rechnung trage. Wenn die Gemeinden Fuldabrück, Helsa, Kaufungen, Lohfelden und Söhrewald dem Wahlkreis 170 zugeschlagen würden, würde der Landkreis Kassel in drei Bundestagswahlkreise zersplittert. „Dies ist für die politische Arbeit nachteilig, zerstört das Zusammengehörigkeitsgefühl im Kreisgebiet und ist für die Bevölkerung nicht nachvollziehbar“, so Roß. Es habe sich bewährt, Landkreise möglichst geschlossen einem Wahlkreis zuzuordnen, damit die Bundestagsabgeordneten die Interessen der Landkreise sowie der kreisweit agierenden Vereine und Organisationen auch zeit- und bürgernah wahrnehmen können.
Die SPD-Kreistagsfraktion macht das Thema Schülerbeförderungskosten für Oberststufen- und Berufsschüler zum Thema in der nächsten Kreistagssitzung. Hintergrund ist der unsägliche Versuch von Kultusministerin Henzler dem Kreis als Schulträger diese Kosten aufzuzwingen.
„Da weiß in der schwarzgelben Landesregierung scheinbar die eine Hand nicht, was die andere tut“, kritisiert der bildungspolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion Timon Gremmels (Niestetal). „Die Kultusministerin will den Kreis zu freiwilligen Leistungen nötigen und der Regierungspräsident, als Kommunalaufsicht der Landesregierung, verbietet dem Landkreis die Übernahme weiterer freiwilliger Ausgaben. Eine Posse die auf dem Rücken der betroffenen Schüler und deren Familien ausgetragen wird“, so Gremmels weiter.
Am Mittwoch, den 25.08.2010 fand im kleinen Saal der Gaststätte "Zum Wiesengrund" unsere Mitgliedervesammlung zur Kandidatenaufstellung zur Kommunalwahl am 27.03.2011 statt. Zu dieser Versammlung konnte unser 1. Vorsitzender Norbert Thiele auch Timon Gremmels (MdL) begrüßen, der eigens zu unserer Sitzung aus Wiesbaden angereist war.
Klaus Scheideler, Mitglied des SPD-Ortsvereins Lohfelden, hat seinen Austritt aus der Gemeindevertretung erklärt.
Als Nachrücker in die Gemeindevertretung folgt ihm nun unser Schriftführer Tobias Geismann nach.
Wir möchten uns, auch auf diesem Wege, bei Klaus für sein Engagement für die Gemeinde Lohfelden, herzlich bedanken.