Grüne und SPD im Kreistag des Landkreises Kassel
Zu der heutigen Berichterstattung in der HNA, „CDU will Tickets für Schüler übernehmen – Kreis soll zahlen“, erklären die Fraktionsvorsitzenden Bärbel Maxisch (Grüne) und Ulrike Gottschalck (SPD):
Offensichtlich hat die CDU keine eigenen Themen, denn der Ursprungsantrag stammt von der Fraktion die Grünen. Nachdem CDU-Mann Williges bereits die Idee von Landrat Schmidt zum Immobilienmanagement geklaut hat, ist dies mehr als peinlich.
Der Gipfel ist allerdings, dass sich die CDU als „Wohltäter“ präsentiert, obwohl gerade ihre Partei auf Landes- und Bundesebene Kinderarmut mit zu verantworten hat. Hinzu kommt, dass die CDU, die ständig an den Kreisfinanzen mäkelt, den Kreis nun als Ausfallbürgen für verfehlte Landes- und Bundespolitik machen will.
Am 29.09.2010 fand im Bürgerhaus Lohfelden die gemeinsame Delegiertenkonferenz beider SPD- Ortsvereine Lohfeldens zu den im März 2011stattfindenen Kommunalwahlen statt. Für die, von den beiden Ortsvereinen, gewählten Delegierten standen die Beratungen und die Wahl zur gemeinsamen Liste der SPD Lohfelden und Vollmarshausen auf der Tagesordnung.
Am 29.09.2010 fand im Bürgerhaus Lohfelden die gemeinsame Delegiertenkonferenz beider SPD-Ortsvereine Lohfeldens zu den im März 2011stattfindenen Kommunalwahlen statt. Für die, von den beiden Ortsvereinen, gewählten Delegierten standen die Beratungen und die Wahl zur gemeinsamen Liste der SPD Lohfelden und Vollmarshausen auf der Tagesordnung.
Mit großem Bedauern nehmen die Sozialdemokraten im Landkreis Kassel zur Kenntnis, dass CDU, FDP und Grüne mit ihrer Verweigerungshaltung zur Einrichtung einer Optionskommune eine historische Chance vergeben haben. „Durch diese Verweigerung kam leider die im Gesetz vorgesehene 2/3 Mehrheit nicht zustande“, so die Fraktionsvorsitzende Ulrike Gottschalck.
Bei einer Optionskommune wäre der kommunale Handlungsspielraum größer gewesen und die Betreuung und Vermittlung langzeitarbeitsloser Menschen in den sozialpolitischen Strukturen und fachlichen Netzwerken der Verwaltung hätte enger geknüpft werden können. „Wir hätten mehr Eigenverantwortung aber auch den großen Vorteil die Maßnahmen für Arbeitssuchende passgenau an die Bedürfnisse der Arbeitsuchenden vor Ort anzupassen.“
„Peinlich, peinlich“ kommentiert Ulrike Gottschalck, SPD-Fraktionsvorsitzende im Landkreis Kassel die „Idee“ von Frank Williges (CDU) ein Immobilienmanagement einzurichten. Denn dieser Vorschlag sei in der letzten Kreistagssitzung, wo es um die Sparvorschläge zum Haushalt ging, von Landrat Uwe Schmidt gekommen und ausführlich begründet worden. „Damit ist dieser Vorstoß längst im Geschäftsgang und die CDU versucht auf einen fahrenden Zug zu springen“, kritisiert Gottschalck. Man sei ja von der CDU einiges gewöhnt, aber dass jemand bei der Rede des Landrates mitschreibe um es dann anschlie-ßend als seine „Idee“ zu verkaufen, sei eine neue Dimension.
„Bei unserem Familienfest mit fast 400 Gästen haben wir nur positive Rückmeldungen zum Tierpark Sababurg erhalten“, freut sich Brigitte Hofmeyer, stellvertretende Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Kassel-Land. Alle hätten den Tierpark als idealen Ort für ein Sommerfest mit der ganzen Familie erleben können.
„Einige Gäste waren seit längerer Zeit nicht mehr hier im Tierpark und zeigten sich begeistert von der Entwicklung, die der Park in den letzten Jahren genommen hat“, erklärt Hofmeyer. Dies habe man zum Anlass genommen, beim Sommerfest Spenden für den Tierpark zu sammeln, um so die positive Entwicklung zu unterstützen.
Hiermit laden wir die in den Ortsvereinen Lohfelden und Vollmarshausen gewählten Delegierten zur Delegiertenkonferenz zur Aufstellung der gemeinsamen Liste für die Kommunalwahl am 27. März 2011 recht herzlich ein.
Die Delegiertenkonferenz findet am
Mittwoch, den 29. September 2010 um 19.30 Uhr im Bürgerhaus Lohfelden (Saal Ochshausen)
statt.