Galina Przewosnik in Ausländerbeirat gewählt
Am 07.11. 2010 fanden in Hessen die Wahlen zu den Ausländerbeiräten statt. Leider war die Wahlbeteiligung nicht sehr hoch, obwohl in der Gemeinde Lohfelden fast doppelt soviele Menschen als im übrigen Landkreis zu den Wahlurnen gingen. Wir freuen uns jedoch sehr, dass unsere Genossin Galing Przewosnik in die Ausländerbeiräte der Gemeinde Lohfelden und des Landkreises Kassel gewählt worden ist. Liebe Galina, alles Gute bei Deiner nun folgenden Aufgabe.
Andre Fissler rückt in Gemeindevertretung nach
Jana Eicke, Mitglied des SPD-Ortsvereins Lohfelden, hat ihren Austritt aus der Gemeindevertretung erklärt.
Als Nachrücker in die Gemeindevertretung folgt ihr nun Andre Fissler nach.
Wir möchten uns, auch auf diesem Wege, bei Jana für ihr Engagement für die Gemeinde Lohfelden, herzlich bedanken.
Einladung zur gemeinsamen Mitgliederversammlung
Am 26. November 2010 findet eine gemeinsame Mitgliederversammlung der SPD Ortsvereine Lohfelden und Vollmarshausen statt, um das in sieben Veranstaltungen gemeinsam mit Lohfeldener Bürgerinnen und Bürgern erarbeitete Bürger-Wahl-Programm zu diskutieren und zu verabschieden.
Kreis-SPD fordert Bundespräsident Wulff auf, die Unterschrift unter dem neuen Atomgesetz zu verweigern
Nachdem der Bundestag mit den Stimmen von Union und FDP der Änderung des Atomgesetzes zugestimmt hat, müsste jetzt laut Grundgesetz der Bundesrat über diese Gesetzesänderung entscheiden. Doch weil Schwarz-Gelb in der Länderkammer keine Mehrheit für die Laufzeitverlängerungen findet, plant sie den kalkulierten Verfassungsbruch und will den Bundesrat übergehen.
Dazu erklären Uwe Schmidt, Vorsitzender der Sozialdemokraten und Ulrike Gottschalck, Fraktionsvorsitzende im Kreis Kassel:
Nun ist Bundespräsident Christian Wulff gefordert, denn ohne seine Unterschrift kann das neue Atomgesetz nicht in Kraft treten. Als niedersächsischer Ministerpräsident vertrat er selbst die Auffassung, dass längere Laufzeiten die Zustimmung des Bundesrats brauchen. „Mit einem persönlichen Schreiben an Christian Wulff fordert die Kreis-SPD ihn auf, den Verfassungsbruch zu verhindern und die Laufzeitverlängerungen zu stoppen, so Schmidt und Gottschalck. Nachdem etliche Länder bereits angekündigt haben gegen die Umgehung des Bundesrates vor dem Verfassungsgericht zu klagen und anerkannte Verfassungsrechtler in der Umgehung des Bundesrats einen Verfassungsbruch sähen, müsse Wulff seine Unterschrift verweigern.
Gelungener Start in die Kommunalwahl
Kreis-SPD verabschiedet Liste und Wahlprogramm
Guter Dinge starten die Sozialdemokraten im Kreis Kassel in die Kommunalwahl. Unterbezirksvorsitzender Uwe Schmidt eröffnete den Parteitag und fesselte die Delegierten mit einem Referat. „Bei uns im Landkreis tragen Sozialdemokraten seit Jahrzehnten Verantwortung. Solide Arbeit und Beständigkeit zeichnen sie aus und das muss auch zukünftig so bleiben. Wir Sozialdemokraten bewegen Hessens Norden und dabei steht stets der soziale Ausgleich und der Mensch im Mittelpunkt“, so Schmidt.
„Lasst uns für die absolute Mehrheit gemeinsam kämpfen und hier im Kreis ein Stoppschild gegen die schwarz-gelbe soziale Kälte in Bund und Land setzen“, ergänzte Spitzenkandidatin Ulrike Gottschalck. Gerade die jüngsten Berliner Beschlüsse zu den Atomausstiegsgesetzen und dem Sparpaket hätten ihr drastisch verdeutlicht, dass wir alles tun müssen um die absolute Mehrheit im Kreis auszubauen.
CDU stiehlt sich aus Verantwortung und klaut Antrag
Grüne und SPD im Kreistag des Landkreises Kassel
Zu der heutigen Berichterstattung in der HNA, „CDU will Tickets für Schüler übernehmen – Kreis soll zahlen“, erklären die Fraktionsvorsitzenden Bärbel Maxisch (Grüne) und Ulrike Gottschalck (SPD):
Offensichtlich hat die CDU keine eigenen Themen, denn der Ursprungsantrag stammt von der Fraktion die Grünen. Nachdem CDU-Mann Williges bereits die Idee von Landrat Schmidt zum Immobilienmanagement geklaut hat, ist dies mehr als peinlich.
Der Gipfel ist allerdings, dass sich die CDU als „Wohltäter“ präsentiert, obwohl gerade ihre Partei auf Landes- und Bundesebene Kinderarmut mit zu verantworten hat. Hinzu kommt, dass die CDU, die ständig an den Kreisfinanzen mäkelt, den Kreis nun als Ausfallbürgen für verfehlte Landes- und Bundespolitik machen will.
Bericht zur Delegiertenkonferenz zu den Kommunalwahlen 2011 mit Listenaufstellung
Am 29.09.2010 fand im Bürgerhaus Lohfelden die gemeinsame Delegiertenkonferenz beider SPD- Ortsvereine Lohfeldens zu den im März 2011stattfindenen Kommunalwahlen statt. Für die, von den beiden Ortsvereinen, gewählten Delegierten standen die Beratungen und die Wahl zur gemeinsamen Liste der SPD Lohfelden und Vollmarshausen auf der Tagesordnung.
