Plenum Aktuell
Plenum Aktuell bietet einen kompakten Überblick über die Schwerpunkte der jeweiligen Plenarwoche.
Hier können Sie sich die aktuelle Ausgabe herunterladen.
Kundgebung zum 01. Mai
Um 10:30 Uhr startet die Kundgebung zum ersten Mai auf dem Königsplatz in Kassel. Die Grußworte kommen von der Hauptrednerin Andrea Kocsis. Sie ist stellvertretende Vorsitzende der Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di).
Themen unter anderem: Solidarität ist das Fundament der Demokratie.
Am Tag der Arbeit reden wird darüber - vor Ort und digital. Solidarität ist Zukunft!
Die Corona-Auflagen sind von allen Teilnehmen einzuhalten!
Silke Engler soll Erste Kreisbeigeordnete werden
„Auch die Fraktion stehe geschlossen zu Silke Engler“, betont Fraktionschef Dieter Lengemann. Neben ihrer Verwaltungskompetenz, ihrer Ausbildung als Juristin und vielen weiteren Qualifikationen habe sie auch als Vorsitzende der SPD im Landkreis Kassel bereits positiv gewirkt.
„Die Nominierung von Silke Engler ist die logische Konsequenz ihrer hervorragenden Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Kassel“, so auch Burkhard Finke, stellvertretender SPD-Kreisvorsitzender. Der Unterbezirksvorstand habe Silke Engler bereits als gute Führungskraft, aber auch als Teamspielerin kennengelernt. Zudem würde es der Unterbezirksvorstand sehr begrüßen, wenn die Führungsspitze in der Kreisverwaltung mit einem Mann und einer Frau besetzt ist.
Über die Voten von Vorstand und Fraktion werde dann am 7. Mai auf einem Parteitag abgestimmt.
Edita Basha übernimmt den Vorsitz im Ausländerbeirat
Am Abend des 22.04.2021 fand im Bürgerhaus die konstituierende Sitzung des Ausländerbeirates statt. Unsere Genossin Edita Basha ist zur neuen Vorsitzenden des Ausländerbeirates der Gemeinde Lohfelden gewählt worden. Die 42-jährige mit albanischen Wurzeln folgt damit dem bisherigen Vorsitzenden Fatmir Alili. Andrei Rau und Elona Abraha wurden zu stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Der SPD Ortsverein Lohfelden wünscht seiner Genossin Edita gutes Gelingen in ihrer neuen Funktion. Unserem Genossen Fatmir danken wir sehr herzlich für seine jahrelang geleistete Arbeit.
Edita Basha
Newsletter von Timon Gremmels, MdB
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Kreis-SPD und Bündnis90/Die Grünen wollen Koalition eingehen
SPD und Bündnis90/Die Grünen im Kreistag wollen sich zu einer vertrauensvollen Zusammenarbeit im Interesse der Menschen im Landkreis Kassel zusammen tun. Man sei sich einig, dass es Aufgabe der Kreispolitik sein muss, den Landkreis Kassel gemeinsam mit den Städten und Gemeinden als einen familienfreundlichen, attraktiven und umweltfreundlichen Lebens-, Wirtschafts- und Bildungsstandort nachhaltig zu erhalten und weiterzuentwickeln.
Die Empfehlung für Rot-Grün ergebe sich insbesondere aus inhaltlichen Gründen, da die Wahlprogramme bis auf wenige Punkte nahezu deckungsgleich seien. Gerade bei den Schwerpunkten Bildung, Soziales, Energie- und Klimaschutz sowie Digitalisierung verfolge man dieselben Ziele.
Mit der Koalition habe man auch eine stabile Mehrheit für die kommenden schwierigen Jahre nach der historischen Coronakrise. Die Folgen der Pandemie seien derzeit weder endgültig greifbar noch irgendwie annähernd errechenbar. Sicher sei jedoch, dass Steuereinnahmen wegbrechen und ein Anstieg der Sozialhilfeleistungen zu verzeichnen sein werde. Rot-Grün sei sich einig, dass man gerade deshalb in zukunftsorientierte Projekte investieren müsse, um die örtliche Infrastruktur und Identität unseres lebenswerten Landkreises zu erhalten bleiben. Nach der Pandemie müsse es aufwärts gehen.
Personell sei vereinbart, dass die SPD als stärkste Fraktion eine/n erste/n Kreisbeigeordnete/n stelle und Bündnis90/Die Grünen ein/n hauptamtliche/n Kreisbeigeordnete/n.
Nun werde man am Koalitionsvertrag feilen und in den jeweiligen Parteigremien beraten. Ziel sei, dass der Vertrag bis zur konstituierenden Kreistagssitzung am 11. Mai unter „Dach und Fach“ ist.
FRAKTION STELLT WEITERE WEICHEN
Die Lohfeldener SPD-Fraktion hat bei ihren Vorbereitungen für die kommende Wahlperiode mehrere Personalentscheidungen getroffen und somit weitere Weichen für die zukünftige Aufstellung und eine konstruktive Zusammenarbeit in den Lohfeldener Gemeindegremien gestellt. Für den Gemeindevorstand wurden die beiden langjährigen Beigeordneten Silvia Eckel und Klaus Gödecke sowie Armin Brethauer und Marcus Radon, nominiert. Als nachrückende Kandidat*innen für den Gemeindevorstand werden Galina Przewosnik und Fatmir Alili vorgeschlagen.
Der bisherige 1. Beigeordnete, Norbert Thiele wurde von den sozialdemokratischen Gemeindevertreter*innen, als Vorsitzender der Gemeindevertretung nominiert. Diese Vorschläge wurden bereits mit allen demokratischen Fraktionen, von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der U2L vorbesprochen. Bis zur konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung am 29. April werden gemeinsame Wahlvorschläge vorbereitet.
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Katrin Schmidt führt Lohfeldener SPD Fraktion
Katrin Schmidt ist die neue SPD-Fraktionsvorsitzende in der Lohfeldener Gemeindevertretung. Das haben die Fraktionsmitglieder in der konstituierenden Fraktionssitzung in geheimer Wahl entschieden. Als Schmidts gleichberechtigte Stellvertreter wurden Katja Geismann und Uwe Stegmann in das komplett neu zusammengesetzte Vorstandsteam gewählt. Als Fraktionsgeschäftsführerin ist Galina Przewosnik ebenfalls Teil des Vorstandes. Schriftführerin wurde Nadine Stegmann, stellv. Schriftführer Tobias Geismann. Die SPD hat ihre absolute Mehrheit bei der Kommunalwahl im März in Lohfelden eingebüßt, ist aber mit Abstand größte Fraktion in der Gemeindevertretung. Das oberste Ziel der neuen Gemeindevertreter*innen ist es, sachorientierte und bürgernahe Politik für Lohfelden mit allen demokratischen Kräften in der Lohfeldener Gemeindevertretung, zu gestalten und umzusetzen. Die SPD wird und will ein guter Partner sein und weiterhin ein offenes Ohr für alle Lohfeldener Bürger*innen haben, teilte das gewählte Vorstandsteam gemeinsam mit.
DIE WAHLERGEBNISSE UNSERER KANDIDAT*INNEN!
Sie haben dankenswerterweise neun Mitbürger*innen aus unserem Ortsverein direkt in die Lohfeldener Gemeindevertretung gewählt. Die SPD-Fraktion in der neu gewählten Gemeindevertretung wird demnach insgesamt 17 Mitglieder umfassen. Jetzt heißt es für alle: Ärmel hochkrempeln, Verantwortung übernehmen und für Lohfelden sachorientiert und konstruktiv mitarbeiten.
