Zur Vorbereitung auf den ordentlichen Unterbezirks-Parteitag am 18. April 2015 in Fuldabrück-Bergshausen gibt es hier das Antrags- und Berichtsheft zum Download.
Erinnerung an Louise Zietz
Erste Frau im Parteivorstand
Vor 150 Jahren, am 25. März 1885, wurde Louise Zietz geboren. Sie war die erste Frau, die in den SPD-Parteivorstand gewählt wurde. An ihren 150. Geburtstag erinnert heute die Bundestagabgeordnete Elke Ferner. Sie ist Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) und Mitglied des SPD-Parteivorstandes.
Erst im Mai 1908, fast ein halbes Jahrhundert nachdem die SPD gegründet wurde, war es Frauen per Gesetz erlaubt, sich in Parteien zu betätigen und damit auch in Gremien gewählt zu werden. Auf dem SPD-Parteitag in Nürnberg im September 1908 wurde Louise Zietz als erste und einzige Frau als Beisitzerin in den zehnköpfigen Parteivorstand gewählt.
Mit Absperrband gegen schwarz-grüne Kommunalfeindlichkeit
Wenn der Traum vom Kicken auf dem örtlichen Bolzplatz im schwarz-grünen Spardiktat zerplatzt, verstehen ganz schnell alle, was es mit dem sperrig daher kommenden Begriff von der "Neuordnung der Kommunalen Finanzordnung" und der heftigen SPD-Kritik dagegen auf sich hat.
Kommunale Finanzen gehen alle an, denn sie betreffen Straßen, Schulbauten, Sportstätten, Feuerwehr, Kindergärten, Stadtbüchereien, Wasserversorgung, Müllabfuhr oder auch Theater und alle anderen Kulturangebote. "Wenn die Kommunen verarmen, verarmt das soziale Leben", sagt der SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel. Die Zeche zahlt der Bürger.
Auch unser 1. Vorsitzender Norbert Thiele nahm bei der Kommunalkonferenz der hessischen SPD in Alsfeld teil. Er erhielt aus allererste Hand Informationen über die voraussichtlich am 06.03.2016 stattfindenden Kommunalwahlen in Hessen.
Zentraler Startschuss zur Kommunalwahl 2016
Der Kommunalwahlkampf 2016 kann beginnen: Heute treffen sich in Alsfeld rund 370 Vorsitzende hessischer SPD-Ortsvereine und SPD-Fraktionsvorsitzende aus den kommunalen Parlamenten zur großen Kommunalkonferenz. Sie diskutieren über die unzureichende Finanzausstattung der Kommunen und erhalten zahlreiche Unterstützung vom Landesverband für den Wahlkampf. Landespartei und Landtagsfraktion haben diese Form der Veranstaltung erstmals gemeinsam organisiert.
Die Finanzausstattung der Städte, Kreise und Gemeinden steht im Mittelpunkt der Kommunalkonferenz,zu der alle Fraktions- und Ortsvereinsvorsitzenden eingeladen sind. Der Landes- und Fraktionsvorsitzende,Thorsten Schäfer-Gümbel, erläutert am Vormittag, warum die geplante Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs eines der wichtigsten landespolitischen Themen in diesem Frühjahr ist. Die Schwarz-Grüne Landesregierung setzt damit offensichtlich die Arbeitsfähigkeit der Kommunen aufs Spiel. Das möchte die SPD gern verhindern.
Einladung zur Jahreshauptversammlung 2015
Freitag, den 10. April 2015, 19:00 Uhr
Bürgerhaus Lohfelden, Familienraum
Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:
1. Eröffnung und Begrüßung
1.1 Ehrung der Verstorbenen
2. Grußworte
3. Konstituierung der Jahreshauptversammlung
3.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
3.2 Beschlussfassung über die Tagesordnung
3.3 Beschlussfassunf über die Geschäftsordnung
3.4 Wahl des Präsidiums
3.5 Wahl einer Mandats-und Wahlprüfungskommission
4. Berichte
4.1 des Vorsitzenden
4.2 des Kassierers
4.3 der Arbeitsgemeinschaften
4.4 der Revisoren
5. Aussprache zu den Berichten
6. Entlastung des Vorstands
7. Neuwahlen des Vorstands
7.1 Vorsitzenden
7.2 der/die Stellvertreter/innen des Vorsitzenden
7.3 des Kassierers
7.4 des stellvertretenden Kassierers
7.5 des Schriftführers/ der Schriftführerin
7.6 des/der stellvertretnden Schriftführer/Schriftführerin
7.7 des Beauftragten für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
7.8 der Beisitzer/Beisitzerinnen
7.9 die Wahl der Revisoren
8. die Nominierung eines Delegierten zum Bundesparteitag
9. Behandlung vorliegender Anträge
10. Verschiedenes
11. Schlusswort
Anträge und Wahlvorschläge sind bis zum 3. April 2015 in schriftlicher Form zu richten an:
Dieter Birkelbach, Karpfenweg 18, 34253 Lohfelden oder die E-Mailadresse: dbirkelbach3@t-online.de
Wir hoffen auf eine rege Beteiligung unserer Mitglieder und verbleiben
Mit solidarischen Grüßen
gez. Hans-Werner Eckhard
(Vorsitzender)
SPD 2015
Bei der letzten Gemeindevertretung hat unsere Fraktion die Verkleinerung der Gemeindevertretung Lohfeldens von derzeit 36 (normalerweise 37) auf 31 Mitglieder vorgeschlagen.
Die Verkleinerung wäre mit der nächsten Kommunalwahl im Jahr 2016 wirksam geworden.
Leider haben wir die erforderliche qualifzierte 2/3-Mehrheit klar verfehlt. Wir hätten 24 Ja-Stimmen benötigt, leider erzielten wir nur 18.
Mehr Infos auf der nächsten Seite!
Ahnatal. Mit klarer Mehrheit wurde am heutigen Nachmittag Susanne Selbert (SPD) für eine zweite Amtszeit als Erste Beigeordnete des Landkreises Kassel gewählt.
Susanne Selbert, die seit 1. Juli 2009 Vize-Landrätin ist, erhielt bei der Abstimmung in der Kreistagssitzung im Bürgersaal Ahnatal-Weimar 49 Stimmen.
Da die SPD im Parlament mit 39 Sitzen nicht über eine Mehrheit verfügt, brauchten die Sozialdemokraten die Unterstützung anderer Fraktionen. Entsprechendes hatten im Vorfeld der Abstimmung am Montag bereits die Linke und die FDP signalisiert. Aber auch andere mussten Selbert ihre Stimmen gegeben haben. Die Grünen hatten für ihre Fraktion eine offene Abstimmung angekündigt.
Sichtlich zufrieden, mit strahlendem Gesicht nahm Susanne Selbert das Votum entgegen. "Vielen Dank für das gute Ergebnis", meinte sie und versprach sich weiter für den Landkreis Kassel einzusetzen.
Pressemitteilung:
"Es war doch CSU-Ministerpräsident Seehofer der im Koalitionsauschuss den Steuerbonus für die energetische Gebäudesanierung blockiert. Nur er und die bayrische CSU sind dagegen", betonte Thorsten Schäfer-Gümbel.
Den Kompromiss, den die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten im Dezember 2014, erarbeitet hatten, wäre ein sinnvoller Ansatz gewesen, um die Energiewende voranzubringen. "Leider hat Herr Seehofer noch nicht verstanden, wie die Energiewende mit all ihren Facetten tatsächlich umgesetzt wird und hält damit nicht nur Bayern, sondern auch alle anderen Bundesländer auf", so Schäfer-Gümbel weiter.
SPD 2015