Landratswahl 2009 - SPD-Unterkreis Hofgeismar nominiert einstimmig Schmidt
Der SPD-Unterkreis Hofgeismar hat in seiner letzten Sitzung Uwe Schmidt einstimmig als Landratskandidaten für die Landratswahl 2009 nominiert. Wie die Unterkreisvorsitzende Brigitte Hofmeyer mitteilt, waren zur Sitzung des erweiterten Vorstands auch alle Ortsvereinsvorsitzenden mit ihren Stellvertreterinnen und Stellvertretern geladen. Die Kandidatur Schmidts sei von allen Seiten begrüßt und unterstützt worden. „Uwe Schmidt macht als Vizelandrat einen hervorragenden Job. Dass er sich dabei großes Ansehen in der Bevölkerung erworben hat, wurde auch in der Diskussion wieder deutlich“, so Hofmeyer.
Andrea Ypsilanti: "Ich bin keine Basta-Politikerin"
Hessens Spitzenpolitiker stellen sich. Am 11. August stand Andrea Ypsilanti, Landes- und Fraktionschefin der SPD, im Sommerinterview des HR Rede und Antwort. In dem 15-minütigen Gespräch ging es u. a. um eine Bilanz der geschäftsführenden Regierung und die Pläne der SPD.
Sommerinterview von Andrea Ypsilanti als Video auf hr-online.de
Landesgesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien - Kommunen erhalten mehr Mitsprache
„Mit der Vorlage eines Gesetzentwurfs zum Vorrang Erneuerbarer Energien sind wir dabei, einen wichtigen Baustein aus unserem Wahlprogramm umzusetzen“, sagte der Energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Torsten Warnecke bei der Vorstellung des Konzepts bei einer Kommunalkonferenz der SPD-Landtagsfraktion.
Politikwechsel zur Sozialen Moderne in Hessen notwendig
Liebe Genossinnen und Genossen,
der Landesvorstand der hessischen SPD hat am 13. August eine Bilanz der Arbeit seit der Landtagswahl gezogen. Wir konnten seit der Konstituierung des Hessischen Landtags am 4. April einige politische Erfolge verzeichnen. Unsere Landtagsfraktion hat zentrale Wahlversprechen umgesetzt. Die Studiengebühren wurden abgeschafft, die Bezahlung der Landesbediensteten auf das Niveau der übrigen Bundesländer angepasst und erste Verbesserungen der Schulpolitik wurden auf den Weg gebracht.
SPD-Kreistagsfraktion - Gutes Krisenmanagement an Kaufunger Gesamtschule
„Die Schlamperei bei der PCB-Sanierung in den 90er Jahren an der Kaufunger Gesamtschule ist, egal wer dafür die Verantwortung trägt, unentschuldbar“, erklären die SPD-Fraktionsvorsitzende und der bildungspolitische Sprecher Timon Gremmels. Daher sei es gut, dass in der Kreisverwaltung intensive Recherche auf der Suche nach dem ,Übeltäter’ betrieben werde.
Ein Brief von Kurt Beck - August 2008
04. August 2008
Liebe Genossinnen und Genossen,
Max Weber hat einmal geschrieben, dass einen guten Politiker zwei Eigenschaften ausmachen: Leidenschaft und Augenmaß. In der Debatte um das Parteiordnungsverfahren gegen Wolfgang Clement ist viel Leidenschaft zu spüren. Was die Partei jetzt braucht, ist Augenmaß! Deshalb haben Hubertus Heil und ich zur Besonnenheit gemahnt. Diese Erwartung ist an alle gerichtet. Die SPD wird nur mit mehr Gemeinsamkeit erfolgreich sein. In unserer Volkspartei gibt es notwendigerweise ein breites Spektrum an Meinungen. Die SPD aber ist mehr als die Summe ihrer Flügel.
SPD-Kreistagsfraktion will Anhörung - Beberbeck sorgfältig und transparent planen
„Mit einem Antrag zur nächsten Kreistagssitzung wollen wir den Kreisausschuss beauftragen, eine große öffentliche Anhörung zum geplanten Ferienresort Beberbeck durchzuführen“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrike Gottschalck.
Die Umsetzung des Ferienresort Beberbeck könne eine Chance für die Nordspitze des Landkreises sein, andererseits bedeute dieses gewaltige Projekt aber auch einen großen Einschnitt in den Naturhaushalt. „Daher muss eine sorgfältige und transparente Abwägung vorgenommen werden, insbesondere vor dem Hintergrund, dass zu den unterschiedlichen Gutachten Fachleute immer häufiger konträre Positionen einnehmen“, so Gottschalck.
Bundestagswahl 2009 - Kreis-SPD weiterhin für ein faires Verfahren
„Die SPD im Landkreis Kassel ist weiterhin für ein faires Verfahren, wie es der SPD-Unterbezirksvorstand Kassel-Land in seiner Sitzung am 11. April 2008 und der SPD-Unterbezirksausschuss Kassel-Land in seiner Sitzung am 16. Mai 2008 jeweils einstimmig beschlossen haben“, so Uwe Schmidt, Vorsitzender der SPD im Landkreis Kassel. „Davon sind wir nie abgerückt und das haben wir bei jeder Gelegenheit so erklärt.“
Dieses Verfahren sieht vor, dass sich alle Kandidaten im gesamten Wahlkreis vorstellen können. Im Vorfeld der Wahlkreisdelegiertenkonferenz am 22. November 2008 wird es am 30. Oktober 2008 eine Konferenz im Landkreis Kassel geben, auf der der offizielle Kandidat der Kreis-SPD, Timon Gremmels (Niestetal) oder Rainer Pfeffermann (Ahnatal), nominiert werden soll. „Dieses Verfahren ist nach den geltenden Regeln der Partei möglich“, so Schmidt weiter.
