Straßenbeleuchtung auf dem Prüfstand - Erste Ortsbegehung
Am Montag den 31. Januar trafen wir uns mit Bürgerinnen und Bürgern zur ersten Ortsbegehung. Mit dabei waren Bürgermeister Michael Reuter und Bauamtsmitarbeiter Thomas Ackermann. Vor dem Rundgang gab Michael Reuter eine kurze Information und erklärte, dass im Haushalt 2011 für neue Beleuchtungskörper 100.000 Euro in der Gemeinde eingeplant sind. Für Instandsetzungsarbeiten stehen 50.000 Euro zur Verfügung.
Die Straßenbeleuchtung auf dem Prüfstand - Begehung Crumbach
Am 31.01. fand unsere erste Ortsteilbegehung mit Bürgerinnen und Bürgern, Bauamtsmitarbeiter Thomas Ackermann und Bürgermeister Michael Reuter statt. Zuerst gab Michael Reuter eine kleine Einführung und erklärte, dass im Haushalt 2011 100.000 € für neue Beleuchtungsanlagen eingeplant sind. Weitere 50.000 € sind für Instandsetzung vorgesehen.
Unsere Begehung führte uns von der Söhrestraße in den Hainweg, hier wurden deutliche Mängel festgestellt. Hier wird es im Frühjahr drei zusätzliche Laternen geben um die Situation zu entschärfen.
Gremmels: „Nacht und Nebel Aktion der E.ON Netz zeugt von wenig Fingerspitzengefühl“ - RP stoppt Arbeiten
Wenig Fingerspitzengefühl wirft der SPD-Landtagsabgeordnete Timon Gremmels (Niestetal) E.ON-Netz in Sachen Masterhöhung der 110 Kilo-Volt-Leitung in Lohfelden vor. Gremmels nahm den Vorgang zum Anlass, in einem Brief an die Geschäftsführung seinen Unmut über die Vorgehensweise des Unternehmens zu äußern.
Bernd Hirdes: Kein Zurück auf halber Strecke
Unser Fraktionsvorsitzender in der Gemeindevertretung Bernd Hirdes, lässt keinen Zweifel daran aufkommen, dass der neue Zentrale Feuerwehrstützpunkt die volle Unterstützung der SPD in Lohfelden hat. "Wir betrachten das Projekt mit einem weinenden und lachenden Auge. Über die Verteuerung sind wir nicht glücklich, aber es gibt kein Zurück auf halber Strecke." Hirdes weiter: "Die geplante Ausstattung sei für die Arbeit der Feuerwehr angemessen und für das Zusammenwachsen der drei Ortswehren notwendig. Der Bau des Stützpunktes ist das letzte große Infrastruktur-Projekt der Gemeinde."
Fachgespräch Bildung - SPD Kassel-Land lädt zur Diskussion: „Vom „Haus der Bildung“ zum Schulgesetzentwurf der SPD“
Unter dem Titel „Vom „Haus der Bildung“ zum Schulgesetzentwurf der SPD“ lädt die SPD Kassel-Land zur Diskussion mit Experten aus Politik und Praxis über die nötigen Reformen im hessischen Schulsystem ein. Die Veranstaltung findet am Montag, dem 24. Januar 2011, ab 18 Uhr im Großen Sitzungssaal des Kreishauses Kassel in der Wilhelmshöher Allee 19-21 statt.
Es diskutieren:
- Uwe Schmidt, Landrat und Schuldezernent des Landkreises Kassel
- Hella Lopez, Vorsitzende des Elternbundes Hessen
- Brigitte Hofmeyer, MdL und Mitglied im kulturpolitischen Ausschuss
- Christoph Degen, Lehrer + Vertreter der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Bildung
Schmidt und Gottschalck: Kreis-CDU hat es nicht verstanden
Mit großer Verwunderung haben der SPD-Unterbezirksvorsitzende Uwe Schmidt und die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Ulrike Gottschalck die Aussagen des CDU-Kreisvorsitzenden Frank Williges zum derzeitigen Verfahrensstand bei der Rekommunalisierung der Stromnetze zur Kenntnis genommen.
„Wer zum jetzigen Verhandlungszeitpunkt immer noch davon spricht, die Konzessionierung weiterhin mit der EON Mitte AG zu betreiben, hat entweder das, zugegeben komplizierte, Verfahren nicht verstanden oder will den Bürgerinnen und Bürgern bewusst Sand in die Augen streuen“, so Schmidt und Gottschalck.
SPD-Kreistagsfraktion setzt Schwerpunkte für 2011 - Gottschalck: Mit nachhaltiger Politik ins neue Jahr
In der ersten Sitzung im neuen Jahr zog die SPD-Kreistagsfraktion Bilanz für das abgelaufene Jahr und beschloss ihr Arbeitsprogramm für 2011. „Wie bisher liegen unsere Schwerpunkte dabei auf nachhaltigen Projekten, die den Kreis zukunftsfest machen“, erklärt die Vorsitzende Ulrike Gottschalck.
Auch in finanziell schwierigen Zeiten läge die oberste Priorität der Fraktion auf Bildung, Qualifizierung und Förderung von Beschäftigung. „Das soziale Netz für Bedürftige, Senioren, Behinderte, Alleinerziehende und Familien kann nur durch eine funktionierende Infrastruktur im Kreis und seinen Städten und Gemeinden erhalten werden“, so Gottschalck. Diese Daseinsvorsorge sicher zustellen würde jedoch zunehmend schwieriger, weil die kommunale Familie finanziell mit dem Rücken an der Wand stehe. „In Bund und Land muss es endlich ein Umdenken zu Gunsten der Kommunen geben, denn diese sind mindestens so systemrelevant wie die mit Milliarden geretteten Banken“, argumentiert Gottschalck. Bund und Land griffen ungeniert in die kommunalen Kassen. Allein das von den Steuer-Hasardeuren in Union und FDP beschlossene „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ bedeute ungefähr 10 Euro Einnahmeverlust pro Einwohner. Und wofür das alles? Für ein Mehrwertsteuerprivileg auf Hotelübernachtungen, für Sonderrechte für Firmenerben, für Begünstigung von Gewinnverlagerungen ins Ausland und Beihilfe zu Strategien der Steuervermeidung. Zugleich aber fordere Angela Merkel von Ländern und Kommunen mehr Leistungen für Kindergärten und Schulen, dies sei schon fast schizophren. Gottschalck kündigt hier auch weiterhin eine harte Gangart der Fraktion an. „Wir werden den Kreis nicht kaputt sparen“.
Hofmeyer: Salzpipeline in die Oberweser ist Gift für Tourismus
„Eine Salzpipeline zur Oberweser wäre Gift für den Tourismus“, davon ist die hiesige SPD-Landtagsabgeordnete, Brigitte Hofmeyer, überzeugt. Als billige Alternative zur geforderten Einleitung in die Nordsee bereite die Firma K+S unter anderem einen Genehmigungsantrag für eine Abwasser-Pipeline zur Oberweser vor, so die SPD-Politikerin. Das könne wahrhaftig nicht sein!
