Nachrichten zum Thema Ortsverein
Neujahrsempfang und Jubilarehrung
Neujahrsempfang und Jubilarehrung im "Löwenhof" Lohfelden
Am 16. Januar2015 konnte der SPD Ortsverein Lohfelden ca.100 Mitglieder und Gäste zum inzwischen traditionellen Neujahrsempfang auf dem "Löwenhof" in Lohfelden willkommen heissen.
Auch in diesem Jahr hatte das Löwenhofteam um HansJürgen Fehr den Löwenhof wieder sehr ansprechend für diesen Anlass hergerichtet. Um 19:00 Uhr eröffnete der Vorsitzende der SPD Lohfelden Hans-Werner Eckhard den Neujahrsempfang und begrüßte die Mitglieder und Gäste.
Besonders erfreut zeigte er sich von der Anwesendheit unserer Europaabgeordneten Martina Werner und unseres Landtagabgeordneten Timon Gremmels und des UK-Vorsitzenden Ingo Pahl. Weiterhin konnte er Bürgermeister Michael Reuter, den 1. Beigeordneten Klaus Steffek, Kreisausschussmitglied Karl Schäffer, den Vorsitzenden der Gemeinde-Vertretung Uwe Jaeger, sowie vom OV Vollmarshausen, den Vorsitzenden Norbert Thiele und seinen Stellvertreter Klaus Gödecke.
Der UB-Vorsitzende und Landrat Uwe Schmidt, seine Stellvertreterin Susanne Selbert sowie unsere Bundestagsabgeordnete Ulrike Gottschalck konnten wegen anderweitiger Verpflichtungen nicht an der Veranstaltung teilnehmen richteten jedoch die besten Grüße an die Teilnehmer Neujahrsempfangs aus.
In seiner Rückblende auf das Jahr 2014 wies der Vorsitzende daraufhin, dass das Jahr 2014 für die Sozialdemokraten ein erfolgreiches Jahr war. Wir konnten als SPD schon lange nicht mehr so viel umsetzen wie in 2014 und das trotz Koalition mit unserem politischen Wettbewerber CDU.
Wir Sozialdemokraten hätten unsere Wahlversprechen eingehalten und die Menschen könnten sich wieder auf uns verlassen.
Mehr Geld für die Bildung in den Ländern, Eltergeld Plus, Mietpreisbremse, doppelte Staatsbürgerschaftfür in Deutschland geborene Kinder, Rente nach 45 Versicherungsjahren mit 63 und der Mindestlohn ab 1. 1. 2015 für sie gelte versprochen und gehalten.
Die Partei habe bei den Wahlkämpfen anders als in den Jahren davor, wieder mehr Erfolge zu verzeichnen. In 14 von 16 Landesregierungen sind Sozialdemokraten beteiligt. Und 11 von 12 großen Städten regieren SPD Oberbürgermeister. Die CDU stellt keinen OB der großen Städte.
Er merkte jedoch an, auf Bundesebene müssten die Sozialdemokraten noch zulegen und sich weiteren Wählerinnen- und Wählerschichten öffnen.
Er wies auf die komlexer gewordene Welt hin, Globalisierung und der Druck auf Privatisierung , Vernichtungvon Arbeitsplätzen machten viele Menschen in Deutschland orientierungslos und man fühle sich von der Politik allein gelassen.
Eine nicht zu unterschätzende Anzahl dieser Menschen, die sich überfordert fühlten liefen jetzt der "PEGIDA-Bewegung" hinterher
In seinen weiteren Ausführungen ging er auf die die miserable finanzielle Ausstattung der Kommunen durch die Hessische Landesregierung von SCHWARZ-GRÜN ein. Der Griff in die Kassen des Kommunalen Finanzausgleichs und der Herbsterlass führten zu Unterfinanzierung vieler Kommunen und Städte.
Dies zwinge die Kommunen und Städte Steuern und Gebühren anzuheben und die Bürgerinnen und Bürger zu belasten. Den Menschen müsse man vor Ort deutlich machen, wer der Verursacher dieser Maßnahmen ist.
AUSGEPRESST UND SAUER
Anlässlich einer Bürgermeister Dienstversammlung, unter Mitwirkung des Hess.Finanzminister Schäfer, demonstrierten am vergangenen Mittwoch im Bürgerhaus von Oberkaufungen parteiübergreifend, Gemeindevertreter/innen aus dem Landkreis Kassel gegen den Kommunalen Finanzausgleich der Hessischen Landesregierung. Die Demonstration stand unter dem Motto: AUSGEPRESST UND SAUER !
Die Gemeindevertreter/innen forderten Finanzminister Schäfer nach § 137 der Hessischen Verfassung dazu auf, den Gemeinden, die zur Durchführung ihren eigenen und der übertragenen Aufgaben die dazu benötigten Geldmittel zu sichern. Dazu muss man wissen, dass seit 2011 die Landesregierung den Kommunalen Finanzausgleich, die wesentliche Einnahmequelle der Städte und Gemeinden, um 344 Mio € gekürzt hat. Jetzt fordert/zwingt der Finanzminister per Erlass von den Kommunen: RAUF MIT DEN HEBESÄTZEN ! So fordert er mindestens einen durchschnittlichen Hebesatz bei den Grundsteuern B von 365% Punkten in Hessen. Die Gemeinden, welche ihren Haushalt mit diesen 365% Punkten nicht ausgleichen können, werden gezwungen eine weitere Erhöhung vorzunehmen. Sollten sich die Gemeinden über diesen Erlass hinwegsetzen und die per Erlass vorgegebene Erhöhung der Grundsteuern nicht nachkommen, werden sie mit einer so genannten Strafabgabe an die Schul- und Kreisumlage bestraft. Wobei dann aber die „Mehreinnahmen“ der Schul- und Kreisumlage nicht beim Kreis verbleibt, sondern in das Land Hessen zurück wandert. Die Kommunen haben keine Chance, Schulden abzubauen und ihre Infrastrukturen aufrechtzuerhalten. Dies bedeutet nichts anderes, dass auf Anordnung der Landesregierung rauf mit Hebesätzen, Kita-Gebühren, Strassenbeiträge, Grund- und Gewerbesteuern, die gewählten Gemeindevertreter/innen zu Erfüllungsgehilfen einer Kommunalfeindlichen Politik werden. Aus diesem Grund fühlen wir uns: AUSGEPRESST UND SAUER.
Politischer Aschermittwoch der SPD Lohfelden 2014
Gelungener "Politischer Aschermittwoch - Neugierig auf Yasmin Fahimi
SPD-Generalsekretärin beim "Politischen Aschermittwoch" in Lohfelden
Lohfelden, 6. März 2014
Das Lohfeldener Bürgerhaus war am Mittwoch mit ca. 350 Besuchern wieder ganz toll besucht. Viele der Besucher waren besonders gespannt auf den Redebeitrag von Yasmin Fahimi der neuen Generalsekretärin der Bundes-SPD.
Nach der Begrüßung von Yasmin Fahimi durch unseren Parteivorsitzenden Hans-Werner Eckhard und seine Stellvertreter/in Karin Kuhn und Dieter Birkelbach im Foyer des Bürgerhauses begann das offizielle Programm gegen 19:15 Uhr.
Den Auftakt machte wie immer unsere Tanzgarde des SPD-Frauenkarnevals mit ihrem Marschtanz.. Durch das Prgramm führte in altbewährter Manier Uwe Jäger und die musikalische Begleitung des Programms begleitete Sven Winkel.
Im ersten Redebeitrag bemühte sich Timon Gremmels unser MdL den Gästen deutlich zu sagen, was sich so alles in Wiesbaden und Hessen zugetragen.
Dann kam endlich Yasmin Fahimi an die Reihe um zu berichten, einiges an "Politischen Berliner Geschichten".
In ihrer pointierten Rede, verknüpft mit karnevallistischer Würze:
Man könne froh darüber sein, dass Angela Merkels "Gurkentruppe" mit Nachwuchskräften wie Rainer Brüderle jetzt abgetreten sei, frotzelte die SPD-Generalsekretärin.
Um dann ernsthaft anzufügen, dass die SPD sich als Antrieb in der Gro0en Koalition sieht. Die mit den Christdemokraten eingegangene politische Beziehung sei eine Vernunftehe zur Verfolgung gemeinsamer Interessen, mehr nicht.
Und weiter: "Wir müssen uns doch nicht in Frau Merkel und schon gar nicht in Horst Seehofer verlieben." Dabei vergaß Yasmin Fahimi nicht zu sagen, was Sigmar Gabriel auszeichnet, wer die Zukunftsthemen in der Berliner Regierung setzt und wer jetzt - wie Außenminister Frank-Walter Steinmeier - während der Krise in der Ukraine Profil zeige.
Die SPD wolle "Herzenswünsche" der Partei, wie die Energiewende, den flächendeckenden Mindestlohn, die Mietpreispremse und die Frauenquote in Unternehmen umsetzen, sagte Yasmin Fahimi. Kassel kenne sie weniger, aber in Nordhessen, insbesondere in Mesungen sei sie aus beruflichen Gründen häufig gewesen, berichtete die Dipl.-Chemikerin und langjährige Gewerkschafterin der IG BCE.
Im Schlussteil ihrer mit viel Beifall bedachten Rede sparte die SPD-Generalsekretärin nicht mit Kritik an den hessischen GRÜNEN, die ihre Seele verkauft hätten, um im Land an die Macht zu kommen. Der SPD-Vorsitzende in Hessen Thorsten Schäfer-Gümbel werde gestärkt aus allem hervorgehen, sagte sie voraus.
Im Anschluss an ihren Auftritt in Lohfelden war Yasmin Fahimi noch Gast und Hauptrednerin der Baunataler Aschermittwoch-Veranstaltung in der Kulturhalle in Großenritte. Hier wurde sie vom Unterkreis-Vorsitzenden Christian Strube und den SPD-Ortsvereinsvorständen der UK-Kommunen begrüßt.
