Nachrichten zum Thema Fraktion
Katrin Schmidt führt Lohfeldener SPD Fraktion
Katrin Schmidt ist die neue SPD-Fraktionsvorsitzende in der Lohfeldener Gemeindevertretung. Das haben die Fraktionsmitglieder in der konstituierenden Fraktionssitzung in geheimer Wahl entschieden. Als Schmidts gleichberechtigte Stellvertreter wurden Katja Geismann und Uwe Stegmann in das komplett neu zusammengesetzte Vorstandsteam gewählt. Als Fraktionsgeschäftsführerin ist Galina Przewosnik ebenfalls Teil des Vorstandes. Schriftführerin wurde Nadine Stegmann, stellv. Schriftführer Tobias Geismann. Die SPD hat ihre absolute Mehrheit bei der Kommunalwahl im März in Lohfelden eingebüßt, ist aber mit Abstand größte Fraktion in der Gemeindevertretung. Das oberste Ziel der neuen Gemeindevertreter*innen ist es, sachorientierte und bürgernahe Politik für Lohfelden mit allen demokratischen Kräften in der Lohfeldener Gemeindevertretung, zu gestalten und umzusetzen. Die SPD wird und will ein guter Partner sein und weiterhin ein offenes Ohr für alle Lohfeldener Bürger*innen haben, teilte das gewählte Vorstandsteam gemeinsam mit.
Fraktionsbilanz für die Jahre 2016 bis 2021
Hier veröffenlichen wir unsere unsere Fraktionsbilanz für die Jahre 2016 bis 2021.
Lesen Sie hier alle Forderungen oder Gegenmeinungen der SPD Fraktion in der Gemeindevertretung.
Seniorenwohnanlage "Kulturhalle Lohfelden"
EINLADUNG
Die SPD-Fraktion lädt alle Bürgerinnen und Bürger zu der Informations-Veranstaltung über die geplante Seniorenwohnanlage "Kulturhalle Lohfelden" am Freitag, den 5. Februar 2016 um 17:00 Uhr in die Kulturhalle Lohfelden, Friedrich-Ebert-Ring 25A, 34253 Lohfelden, ein. Der Geschäftsführer des ASB Nordhessen Lohfelden Herr Görner wird gemeinsam mit Büro "lang architekten" das Projekt vorstellen und für Fragen zur Verfügung stehen.
Wir freuen uns auf ihren Besuch!
SPD 2016
Lebensmittelmarkt Lange Straße/Berliner Straße
Pressemittetilung:
Zum Bebaungsplan Lange Straße/Berliner Straße fasste die SPD-Fraktion in ihrer Sitzug am 14. Januar 2016 folgenden Beschluss:
Die SPD-Fraktion begrüßt die Bemühungen den Standort eines Lebensmittelmarktes zu erhalten.
Die SPD-Fraktion wird einen Änderungsantrag des Bebauungsplanes einbringen, indem ausdrücklich die Zulässigkeit einer Arztpraxis am Standort erhalten bleibt.
SPD 2016
SPD-Kreistagsfraktion weiterhin für kostenlose Nutzung der kreiseigenen Sporthallen
Die SPD-Kreistagsfraktion sieht sich nach der ausführlichen Diskussion in den Ausschüssen des Kreistages des Landkreises Kassel in ihrer Position bestätigt, dass die Nutzung der kreiseigenen Sporthallen durch die Vereine und Verbände im Landkreis Kassel weiterhin kostenfrei bleiben kann und muss.
„Die SPD im Landkreis Kassel lehnt auch nach dem vorgelegten Konzept weiterhin eine Kostenerhebung für die kreiseigenen Sporthallen ab. Die Vereine und Verbände im Kreis leisten mit ihrem ehrenamtlichen Engagement einen großen Beitrag für die Gesellschaft, insbesondere auch für die Jugendarbeit. Dafür sind wir ihnen sehr dankbar. Dazu zählt natürlich auch, dass die kreiseigenen Sporthallen weiterhin für die Sportlerinnen und Sportler kostenlos zur Verfügung stehen. Für uns als SPD gehören die Sporthallen zur sozialen Infrastruktur des Landkreises“, so Ulrike Gottschalck, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Landkreis Kassel.
"Operation Düstere Zukunft" jährt sich zum 10. Mal
Kreistagsfraktion
Am 16. September wird die "Operation Düstere Zukunft der Hessischen Landesregierung 10 Jahre alt.
"Der soziale Kahlschlag der CDU-Landesregierung hatte für die sozialen Einrichtungen im Landkreis Kassel fatale Folgen. Die "Operation Düstere Zukunft", eine Kürzungsorgie im sozialen Bereich, bedeutete alleine für den Landkreis Kassel Kürzunghen in Höhe von insgesamt über 300.000 Euro jährlich sagte Ulrike Gottschalck Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion.
Hinzu kommen noch Kürzungen in Höhe von über 200.000 Euro bei Investitionen und Einrichtungen im Landkreis Kassel, bei denen die komplette Streichung von 90.000 Euro Landeszuschuss für das Frauenhaus den größten Posten einnimmt. Wenn man die Streichungen der Zuschüsse für überregionale Institutionen wie z.B. AWO oder Pro Familia und deren Auswirkungen auf den Landkreis Kassel hinzunimmt, ergeben sich allein für den Landkreis Kassel Kürzungen in Höhe von knapp 1,9 Mio Euro im sozialen Bereich.
„Operation Düstere Zukunft“ jährt sich zum 10. Mal
Am 16. September wird die „Operation Düstere Zukunft“ der Hessischen Landesregierung 10 Jahre alt.
„Der soziale Kahlschlag der CDU-Landesregierung hatte für die sozialen Einrichtungen im Landkreis Kassel fatale Folgen. Die „Operation Düstere Zukunft“, eine Kürzungsorgie im sozialen Bereich, bedeutete alleine für den Landkreis Kassel Kürzungen in Höhe von insgesamt über 300.000 € jährlich“ sagte Ulrike Gottschalck, Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion.
Hinzu kommen noch Kürzungen in Höhe von über 200.000 € bei Institutionen und Einrichtungen im Landkreis Kassel, bei denen die komplette Streichung von 90.000 € Landeszuschuss für das Frauenhaus den größten Posten einnimmt. Wenn man die Streichungen der Zuschüsse für überregionale Institutionen wie z.B. AWO oder Pro Familia und deren Auswirkungen auf den Landkreis Kassel hinzunimmt, ergeben sich allein für den Landkreis Kassel Kürzungen in Höhe von knapp 1,9 Mio. € im sozialen Bereich.
SPD-Fraktion: EU-Projekte wichtig für Kreis Kassel
„EU-Projekte sind für die Menschen in unserem Kreis wichtig, weil damit erstens Europa gelebt wird und zweitens wichtige Anstöße gegeben werden“, erklärt Ulrike Gottschalck, SPD-Fraktionsvorsitzende. Wenn sich Kreispressesprecher Harald Kühlborn beispielsweise bei dem Projekt „SuperMan“ engagiere, welches Mitarbeiter einer Lebensmittelkette für den Umgang mit behinderten Kunden schule, sei das mehr als hilfreich für den Kreis. Tegut beispielsweise sei die einzige Supermarktkette in der Region, die „zusammen mit Behinderteneinrichtungen „Tante Emma-Lädchen“ betreibe und zwar dort, wo die Nahversorgung in kleinen Dörfern zusammengebrochen ist. „Gerade im Hinblick auf die demografische Entwicklung ist das weitsichtig und nachhaltig“, so Gottschalck.
Fracking - Gremmels (SPD): "Gefahr von Erdgasfracking für Landkreis Kassel noch nicht gebannt"
"Kreistag muss sich für grundsätzliches Förderverbot aussprechen"
„Wir wollen ein klares Verbot für jede Form der Erdgasförderung mittels Fracking im Landkreis Kassel und zwar ohne Wenn und Aber“, so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Timon Gremmels. Aus diesem Grund wird die SPD das Thema Fracking nochmals in der Sitzung des Kreistags am 3. Juli in Immenhausen aufrufen.
„Zwar hat die hessische Umweltministerin Puttrich aufgrund des massiven Drucks der Bürgerinitiativen, der Landtagsopposition sowie der einhellig ablehnenden Stellungnahmen der Städte, Gemeinden und Kreise in der letzten Woche den BNK-Erkundungsantrag für Nordhessen versagt“, so Gremmels. Allerdings sei die Gefahr für den Kreis Kassel noch nicht gebannt. So habe ein Gutachten des Landesamtes für Umwelt und Geologie (HLUG) den Raum zwischen Zierenberg und dem Reinhardswald für eine Suche nach dem sogenannten Schiefergas als grundsätzlich geeignet bezeichnet.
Eon-Mitte-Rückkauf - Gottschalck (SPD): Vorfestlegung der FDP nicht hilfreich
Mit Erstaunen hat die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Ulrike Gottschalck auf die Äußerungen des Kreisvorsitzenden der Landkreis-FDP Björn Sänger reagiert, der den geplanten Rückkauf der Eon-Mitte-Anteile durch die betroffenen Landkreise ablehnt.
„Ohne die Ergebnisse der immer noch laufenden Verhandlungen zwischen Eon und den Kommunalen Anteilseigner zu kennen, legt sich die FDP im Landkreis Kassel, und mit ihr ihr Kreisvorsitzender, bereits jetzt endgültig fest und lehnt den geplanten Rückkauf ab. So sieht kein verantwortungsvoller Umgang mit einem solch wichtigen Thema aus“, so die Bundestagsabgeordnete.
Die SPD-Kreistagsfraktion unterstütze weiterhin Landrat Uwe Schmidt darin, alle Optionen für den Ankauf von Anteilen des Energiekonzerns Eon-Mitte zu prüfen. Dabei sei insbesondere die Beteiligung eines Partners aus dem Bereich der kommunalen Unternehmen zu prüfen, um die finanziellen Belastungen für den Kreis so gering wie möglich zu halten.
A44 im Lossetal - Gremmels: „SPD-Vorschlag hat eine neue Dynamik ins Spiel gebracht - Jetzt nicht auf Zeit spielen"
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, der Niestetaler Landtagsabgeordnete Timon Gremmels, zeigte sich erfreut darüber, dass beim Thema Trassenverlauf der A44 durch das Lossetal endlich Bewegung in die Sache gekommen ist.
„Der Vorschlag der SPD, über eine Umwidmung der Kreis- und Bundesstraße nachzudenken, wurde vom Land als positives Signal gewertet und hat offensichtlich bewirkt, dass auch die Landesregierung ihrerseits nochmals ihre Verkehrsplanung überdenken will. Unsere Initiative hat zusammen mit dem wachsenden Druck im Lossetal dazu geführt, den gordischen Knoten zu durchschlagen.“ Positiv wertet Gremmels auch die Zusage, den Erhalt der Anschlussstelle Kassel-Ost zu überprüfen. „Ein vorprogrammierter Verkehrsinfarkt auf der Dresdner Straße muss unbedingt verhindert werden“, so der stellv. Fraktionsvorsitzende.
Regionalreform geht nur mit Bürgerbeteiligung - RP ist unter Lübcke zur CDU-Parteizentrale verkommen
„Eine solche Parteinahme hat es in der Geschichte des Regierungspräsidiums (RP) Kassel noch nicht gegeben“ kommentiert die SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrike Gottschalck ein Schreiben des Regierungspräsidenten Dr. Lübcke vom 24.5.13 an die Kreisbürgermeister.
Weil sich die heimische CDU mit ihrem Modell nicht durchsetzen konnte, sabotiere die Landesregierung die Regionalreform, obwohl Stadt und Kreis klare Beschlüsse gefasst hätten. Dass nun jedoch der RP die Kommunen auffordere, bis zum 15. September 2013, und damit eine Woche vor den Landtags- und Bundestagswahlen, Grundsatzbeschlüsse zu fassen, sei der Gipfel an Dreistigkeit. „Wenn es um vermeintliche parteipolitische Vorteile für die CDU geht, ist Lübcke offensichtlich völlig schmerzfrei“, so Gottschalck. Aber hier habe er nun völlig überzogen und sich endgültig entlarvt.
Die Region Kassel werde nur gelingen, wenn sie von einem breiten politischen Konsens getragen wird. „Die Region darf nicht über die Köpfe der Menschen sondern mit den Menschen entschieden werden. Sie kann nur mit der Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger zum Erfolgsmodell werden“, so die Fraktionschefin. Zwingende Voraussetzung für eine solche Reform sei, dass die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger hinter dem Projekt stehe. Daher sind Städte und Gemeinden sowie die Bürgerinnen und Bürger umfassend über die Vor- und Nachteile eines Regionalkreises zu informieren. Dies könne allerdings erst nach einer Einigung mit dem Land erfolgen, denn erst dann liege ein belastbares Konzept vor. „Ganz sicher geht das nicht mit einem Schnellschuss à la Lübcke“, damit gefährdet er zielführende Zukunftsperspektiven in der Region“, so Gottschalck.
