Nachrichten zum Thema Allgemein
Weniger Krankenkassenbeiträge auf Betriebsrenten
Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentner werden ab 2020 merklich bei den Krankenkassenbeiträgen entlastet. Darauf haben wir uns mit der Union geeinigt. Für mindestens 60 Prozent fällt dann nur noch der halbe Beitrag an und die anderen 40 Prozent werden spürbar weniger zahlen. Das bedeutet für alle eine deutliche Entlastung und gilt auch für Einmalzahlungen – beispielsweise aus Direktversicherungen.
Die geltende Freigrenze wird dazu durch einen Freibetrag ergänzt, wodurch ab 01.01.2020 159,25 Euro pro Monat beitragsfrei bleiben. Das gilt auch für alle, die sich bereits in der Auszahlungsphase befinden – jedoch nicht rückwirkend. Insgesamt ergibt sich daraus eine Entlastung von 300,00 Euro im Jahr, was die betriebliche Altersversorgung attraktiver macht. Rentnerinnen und Rentner, die eine Betriebsrente beziehen, stellen wir dadurch klar besser.
So sorgt unsere Politik dafür, dass unsere Gesellschaft zusammenhält.
Der Aufbruch in die neue Zeit
Hinter uns liegen drei Tage Parteitag, in denen wir gemeinsam die Weichen für die Zukunft gestellt haben: Für ein starkes Land und eine starke SPD! Mit einem neuen Sozialstaat als Partner der Menschen – für gute und fair bezahlte Arbeit sowie mehr soziale Sicherheit, mit einer Kindergrundsicherung und mehr Investitionen in Bildung, Klimaschutz, bezahlbares Wohnen, Infrastruktur und die Kommunen.
Dafür brauchen wir übrigens die Vermögenssteuer für Superreiche – damit auch sie ihrer Verantwortung gerecht werden.
Mit Eurer Unterstützung, Eurer Zuversicht und Eurer Entschlossenheit – ein tolles Gefühl, danke! Wir sind stolz, Vorsitzende dieser Partei zu sein und wir werden die SPD wieder nach vorne bringen.
Wir, das sind nicht Saskia & Norbert – Wir, das sind wir alle!
Wahl über die Vorsitzenden der SPD
Das ist der Aufbruch in eine neue Zeit: Mit einer Doppelspitze! Saskia Esken (75,9 %) und Norbert Walter-Borjans (89,2 %) wurden mit viel Zustimmung auf dem Parteitag gewählt, um die SPD als Team in die Zukunft zu führen.
Das haben sie auch in ihren Antrittsreden klar gemacht: Es geht darum, aus Wandel Fortschritt zu machen. Es geht um Politik für Menschen, nicht für Märkte. Um Wohlstand für Millionen, nicht nur für Millionäre
Vor der Wahl: Rede von Norbert Walter-Borjans auf dem SPD-Bundesparteitag
Managergehälter werden in Zukunft gedeckelt
Unternehmen, die an der Börse sind, müssen die Gehälter des Vorstands zukünftig deckeln. Konkret muss der Aufsichtsrat eine Obergrenze für das Gehalt des Vorstands festlegen. Die Versammlung der Aktionäre kann diese Summe dann noch einmal verringern.
Damit kann verhindert werden, dass die Gehälter von Vorständen – wie in der Vergangenheit geschehen – ausufern. Zudem wird der Aufsichtsrat verpflichtet, den Aktionären klar und verständlich zu machen, nach welchen Kriterien der Vorstand vergütet wird.
Die, die ihr Geld in börsennotierten Unternehmen anlegen, bekommen damit mehr Transparenz und Kontrolle über die Vorstandsgehälter. Das ist ein wichtiger Schritt, damit das Prinzip der Leistungsgerechtigkeit auch wieder für Vorstände von großen Unternehmen gilt.
Die 2. Abstimmung - Das ist das Ergebnis...
Der Parteivorstand wird Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans dem Parteitag nächste Woche zur Wahl vorschlagen. Wir danken allen Kandidierenden, die #UnsereSPD mit ihren Impulsen und Ideen in den letzten Wochen bereichert haben.
Die Mitgliederbefragung gibt uns neue Kraft. Was wir hier bewegt haben, zeigen auch die tollen Beiträge und Erinnerungen, die viele in den sozialen Netzwerken unter #SPDgewinnt gepostet haben.
Wir wollen gemeinsam die SPD zu neuer Stärke führen, um unser Land gerechter und das Leben der Menschen besser zu machen. Dafür brauchen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans jetzt die volle Unterstützung aller Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Unsere haben sie!
Jetzt freuen wir uns auf unseren Parteitag in der nächsten Woche. Wir werden erstmals eine Doppelspitze wählen, die Organisation unserer Partei weiterentwickeln und stellen die Weichen für eine moderne sozialdemokratische Politik.
Unsere Gesellschaft erfährt viele Veränderungen, Umbrüche und auch Spaltungen. Wir machen uns auf, um unser Land mit neuer Energie in eine gute Zukunft zu führen. Dafür diskutieren und beschließen wir unseren Plan für einen neuen Sozialstaat, eine neue Kindergrundsicherung, eine Vermögenssteuer für die Superreichen und vieles mehr. Gestärkt, geeint und optimistisch gestalten wir den Aufbruch in die neue Zeit.
Gleiche Chancen für alle Kinder – mit der Kindergrundsicherung!
Alle Kinder sollen im Leben gleiche Chancen bekommen – ohne Ausnahme. Deshalb wollen wir die Kindergrundsicherung. Sie verbindet ein neues Kindergeld mit mehr Bildung und Teilhabe.
Die Kindergrundsicherung macht zunächst ein kompliziertes System einfach. Aus einer Vielzahl von Leistungen wird das neue Kindergeld: Mindestens 250 Euro bekommt jedes Kind. Darüber hinaus wird das Kindergeld gestaffelt: Je weniger die Eltern verdienen, desto höher fällt es aus – je nach Alter bis zu 478 Euro. Damit werden alle bisherigen Familienleistungen abgedeckt.
Unabhängig vom Geldbeutel der Eltern gilt: Es soll im ganzen Land flächendeckend gute und beitragsfreie Kitas, kostenlose Ganztagsangebote für Schulkinder und freie Fahrt mit Bus und Bahn im Nahverkehr für alle Kinder geben.
Eine Kinderkarte mit monatlich 30 Euro drauf soll den Kindern zusätzlich ermöglichen, verschiedene Freizeit-, Sport- und Kulturangebote für sich zu entdecken.
Die Stichwahl hat begonnen
Am 19. November startet die finale Abstimmung für unseren neuen Parteivorsitz. Mit Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans sowie Klara Geywitz & Olaf Scholz gibt es zwei klare Alternativen.
Wir haben den Teams noch einmal die Möglichkeit gegeben sich direkt an Dich zu wenden. Schau Dir die beiden Videos auf den Teamseiten von unsere.spd.de an.
Schau in Deinen Briefkasten! Entweder hast Du eine E-Mail oder einen Brief!
#Dein Votum19
Wer sich noch unsicher ist, wen er wählen soll, kann hier einen "Wahl-O-Mat" befragen:
(#deinVotum19 ist ein ehrenamtliches Projekt der Jusos Düsseldorf, vorangetrieben von Daniel, Thalke, Rajib, Justin und Claus basteln wir hier an einem Wahlhilfe-Tool um den SPD-Mitgliedern eine Entscheidungshilfe für das kommende Mitgliedervotum zum SPD-Parteivorsitz zur Verfügung zu stellen.)
SPD-Mitgliederbefragung
Jetzt geht es los! Um 8:00 Uhr wurde die Online-Abstimmung offiziell eröffnet. Zur Abstimmung brauchst Du nur Deine Mitgliedsnummer und Dein Geburtsdatum.
Wir wählen eine neue Spitze. Alle SPD-Mitglieder, die bis zum 16. September in die Partei eingetreten sind und formal aufgenommen wurden, dürfen abstimmen - auch Mitglieder unter 18 Jahren und Mitglieder, die kein aktives Wahlrecht in Deutschland besitzen. Das Votum der Mitgliederbefragung ist gültig, wenn sich mindestens 20 Prozent der Mitglieder daran beteiligen.
Sieben Teams werben um die Stimme unserer Mitglieder. Es wurden mit diesen starken Persönlichkeiten Videos gedreht. Videos, in denen sie sich vorstellen – und ihre spannenden Ideen für unsere SPD und für die Zukunft in unserem Land präsentieren.
https://unsere.spd.de/ablauf | https://unsere.spd.de/kandidierende
Wir wählen eine neue Spitze!
Infos zur heißen Phase der Tour!
Sieben Teams werben um die Stimme unserer Mitglieder. Es wurden mit diesen starken Persönlichkeiten Videos gedreht. Videos, in denen sie sich vorstellen – und ihre spannenden Ideen für unsere SPD und für die Zukunft in unserem Land präsentieren.
https://unsere.spd.de/kandidierende
