Nachrichten zum Thema Fraktion
Wissen, worüber man spricht - wenn Lohfelden 2030 CO2 neutral sein soll
Von daher besichtigte die SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung das Blockheizkraftwerk (BHKW) unterhalb des Bürgerhauses und ließ sich vom Leiter des Bauamtes, Rolf Schweitzer, die Funktion fachlich erklären. Seinen Worten nach spricht für die Wirtschaftlichkeit dieser BHKW-Anlage nicht nur ihre große jährliche Betriebsstundenzahl von über 8000, sondern auch die Art des Generatorantriebes.
SPD-Kreistagsfraktion will Ortsumgehung Calden zeitgleich mit dem Flughafen Kassel-Calden fertig gestellt haben
Der Kreistag des Landkreises Kassel wird sich in seiner morgigen Sitzung auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion mit der B 7-Ortsumgehung der Gemeinde Calden beschäftigen.
„Wir wollen den Kreisausschuss bitten, sich beim Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung weiterhin dafür einzusetzen, dass die Arbeiten am Planfeststellungsbeschluss für die B 7-Ortsumgehung der Gemeinde Calden soweit intensiviert werden, dass dieser noch im Jahr 2011 erlassen werden kann“, so Brigitte Hofmeyer, Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion.
Bürger wollen Freizeiteinrichtungen behalten
„12.816 Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern für die kreiseigenen Freizeiteinrichtungen sind ein starkes Signal an das Regierungspräsidium, von seinen Verkaufsforderungen abzusehen“, erklärt Ulrike Gottschalck, SPD-Fraktionsvorsitzende. Offensichtlich teilten die Menschen in allen Kreisteilen die Auffassung der SPD-Fraktion, dass mit einem Verkauf der Einrichtungen ein Teil unserer sozialen Infrastruktur zerstört würde. Und die 12.816 Unterschriften seien nur ein Zwischenstand, denn die Unterschriftenaktion laufe auch nach der Kommunalwahl weiter.
„Wie wichtig unser Kampf für die Freizeiteinrichtungen ist, verdeutlichen auch gerade die Vorgänge im Nachbarkreis Göttingen“, erklärt Gottschalck. Das Ex-Schullandheim des Landkreises Göttingen in Pelzerhaken galt als „Perle an der Ostsee“. Nach jahrelangem Leerstand sei inzwischen daraus ein Schandfleck geworden.
Ulrike Gottschalck weiterhin Chefin der SPD-Kreistagsfraktion
Die Bundestagsabgeordnete Ulrike Gottschalck aus Niestetal wird auch künftig die 39-köpfige SPD-Fraktion im Kreistag führen. Auf Vorschlag des Unterbezirksvorstandes wurde die 55-Jährige mit großer Mehrheit in geheimer Wahl von der Fraktion an die Spitze gewählt. „Ulrike Gottschalck hat bereits in der letzten Legislaturperiode als Vorsitzende bewiesen, dass sie prädestiniert für diese Aufgabe ist“, erklärt Uwe Schmidt, SPD-Unterbezirksvorsitzender. Sie verknüpfe erfolgreich Fachwissen, Bürgernähe und Autorität. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurden Stefan Denn (Naumburg), Brigitte Hofmeyer (Hofgeismar), Timon Gremmels (Niestetal), Dieter Lengemann (Fuldabrück), Trudi Michelsen (Baunatal) und Dirk Stochla (Vellmar) gewählt. Die Funktion des Fraktionsgeschäftsführers wird Christian Strube (Kaufungen) und die des Schatzmeisters Sebastian Keese (Wahlsburg) übernehmen.
Für das wichtige Amt des Kreistagsvorsitzenden nominierten die Sozialdemokraten Andreas Güttler aus Immenhausen. Dieser habe bereits seine Qualifikation als stellvertretender Vorsitzender bewiesen, pflege einen moderaten Stil und sei geeignet, in die „großen Schuhe“ von Vorgänger Gerald Herber zu steigen.
„Getroffene Hunde bellen“ - Sozialdemokraten kämpfen weiter für die Freizeiteinrichtungen
„Abgesehen davon, dass sich CDU-Fraktionschef Arno Meißner wieder einmal im Ton vergriffen hat, sind seine Äußerungen falsch“, erklärt Ulrike Gottschalck, SPD-Fraktionsvorsitzende.
Wenn Meißner behaupte, niemand strebe die Veräußerung der kreiseigenen Freizeiteinrichtungen an, sei dies die glatte Unwahrheit. Denn in der aktuellen Hauhaltsverfügung des Regierungspräsidenten stehe: "…Vermögensgegenstände, die der Landkreis Kassel zur Erfüllung seiner Aufgaben in absehbarer Zeit nicht benötigt, sind zu veräußern, wenn dies wirtschaftlich sinnvoll ist. Hierzu zählen insbesondere die Jugend‑ und Freizeiteinrichtungen des Landkreises …
… Grundsätzlich haben alle Jugend‑ und Freizeiteinrichtungen kostendeckende Preise (= ohne Einbeziehung von Dividendenausschüttungen) zu erheben. Bei Erhebung spezieller Sozialtarife kann hiervon abgesehen werden ...“
Schulbausanierungen im Landkreis Kassel - Gottschalck (SPD): Nordhessische Wirtschaft hat profitiert
Der Antwort des Kreisausschusses auf einen Berichtsantrag der Sozialdemokraten zu den Schulbausanierungsprogrammen ist zu entnehmen, dass das nordhessische Handwerk von den Aufträgen erheblich profitiert hat.
„Damit wird belegt, dass nicht nur die Schülerinnen und Schüler sondern auch Bauindustrie und Handwerk zu den Gewinnern der Schulbausanierungen gehören“, berichtet die SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrike Gottschalck. Der Ansatz von den Sozialdemokraten, in Bildung zu investieren und heimische Unternehmen zu stärken sei voll aufgegangen.
„In allen drei ÖPP-Baupaketen sind deutlich weit über 70 % der Aufträge an heimische Unternehmen vergeben worden“, so Gottschalck. Im ersten Paket 76 %, im zweiten 78 % und im dritten Paket allein am Berufsschulzentrum Wolfhagen 92 %.
CDU beim Abfall „vollkommen von der Rolle“ – Williges verbreitet erneut Unsinn
„Die CDU im Landkreis ist beim Thema Abfallentsorgung augenscheinlich völlig von der Rolle“, bewertet SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrike Gottschalck die jüngsten Äußerungen von CDU-Mann Williges. Gottschalck: „Williges sondert nur Unsinn ab und seine Äußerungen strotzen nur so von falschen Behauptungen und Ungereimtheiten. Wenn man sich die Äußerungen von Herrn Williges zum Thema Abfall über die Jahre anschaut, kann man nur feststellen, dass er konsequent und dauerhaft versucht, die Bürger mit Nebelkerzen zu verunsichern“.
SPD-Fraktionsvorsitzende in Landkreis und Stadt: Bouffier ist mit seinen Argumenten nicht auf der Höhe der Zeit
Die ablehnenden Äußerungen des neuen Ministerpräsidenten Bouffier zur Bildung eines Regionalkreises für die Region Kassel weisen die beiden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Kreistags- und Rathausfraktionen, Ulrike Gottschalck und Uwe Frankenberger, zurück.
Offensichtlich lebe der Ministerpräsident in einem Tal der Ahnungslosen zwischen Gießen und Wiesbaden, wenn er die Argumente der Region Kassel und das Modell des Regionalkreises nicht kenne. Dies werde in der Region seit gut 6 Jahren debattiert und dürfte dem ehemaligen Innenminister vorliegen. Das Kasseler Modell, mit der Mehrheit von SPD, GRÜNEN und FDP in Kreistag und Stadtverordnetenversammlung beschlossen, orientiere sich an den eingeführten Regionalkreisen in Hannover und Aachen. In Aachen habe sogar unter einer schwarz-gelben Mehrheit der Landtag ein spezielles Aachen-Gesetz verabschiedet.
SPD-Kreistagsfraktion setzt Schwerpunkte für 2011 - Gottschalck: Mit nachhaltiger Politik ins neue Jahr
In der ersten Sitzung im neuen Jahr zog die SPD-Kreistagsfraktion Bilanz für das abgelaufene Jahr und beschloss ihr Arbeitsprogramm für 2011. „Wie bisher liegen unsere Schwerpunkte dabei auf nachhaltigen Projekten, die den Kreis zukunftsfest machen“, erklärt die Vorsitzende Ulrike Gottschalck.
Auch in finanziell schwierigen Zeiten läge die oberste Priorität der Fraktion auf Bildung, Qualifizierung und Förderung von Beschäftigung. „Das soziale Netz für Bedürftige, Senioren, Behinderte, Alleinerziehende und Familien kann nur durch eine funktionierende Infrastruktur im Kreis und seinen Städten und Gemeinden erhalten werden“, so Gottschalck. Diese Daseinsvorsorge sicher zustellen würde jedoch zunehmend schwieriger, weil die kommunale Familie finanziell mit dem Rücken an der Wand stehe. „In Bund und Land muss es endlich ein Umdenken zu Gunsten der Kommunen geben, denn diese sind mindestens so systemrelevant wie die mit Milliarden geretteten Banken“, argumentiert Gottschalck. Bund und Land griffen ungeniert in die kommunalen Kassen. Allein das von den Steuer-Hasardeuren in Union und FDP beschlossene „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ bedeute ungefähr 10 Euro Einnahmeverlust pro Einwohner. Und wofür das alles? Für ein Mehrwertsteuerprivileg auf Hotelübernachtungen, für Sonderrechte für Firmenerben, für Begünstigung von Gewinnverlagerungen ins Ausland und Beihilfe zu Strategien der Steuervermeidung. Zugleich aber fordere Angela Merkel von Ländern und Kommunen mehr Leistungen für Kindergärten und Schulen, dies sei schon fast schizophren. Gottschalck kündigt hier auch weiterhin eine harte Gangart der Fraktion an. „Wir werden den Kreis nicht kaputt sparen“.
Hofmeyer: Salzpipeline in die Oberweser ist Gift für Tourismus
„Eine Salzpipeline zur Oberweser wäre Gift für den Tourismus“, davon ist die hiesige SPD-Landtagsabgeordnete, Brigitte Hofmeyer, überzeugt. Als billige Alternative zur geforderten Einleitung in die Nordsee bereite die Firma K+S unter anderem einen Genehmigungsantrag für eine Abwasser-Pipeline zur Oberweser vor, so die SPD-Politikerin. Das könne wahrhaftig nicht sein!
Gremmels: „Forderungen der Linken gehen weit an der Realität vorbei“
„Die politischen Forderungen der Partei DIE LINKE haben mit der Realität im Landkreis Kassel überhaupt nichts zu tun“, mit diesen Worten kommentiert der stellv. Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Timon Gremmels die Äußerungen des neuen Kreisvorstands der Linken vom Wochenende.
Wer ernsthaft fordert, die Abfallentsorgung und Wasserversorgung im Landkreis Kassel müsse rekommunalisiert werden, streue den Menschen entweder Sand in die Augen oder hat von der politischen Realität keine Ahnung. Die Abfallentsorgung wird seit Jahren sehr erfolgreich vom Eigenbetrieb „Abfallentsorgung Kreis Kassel“ umgesetzt. „Mit Vize-Landrätin Susanne Selbert an der Spitze ist es uns gelungen, diesen kommunalen Betrieb optimal aufzustellen. Dabei liegen unsere Abfallgebühren hessenweit im unteren Bereich. Diese Forderung der Linken läuft also völlig ins Leere“, so Gremmels. „Der neue Kreisvorstand der Linken hätte vorher vielleicht mal mit seinem Kreistagsabgeordneten Dr. Knoche sprechen sollen, der in den letzten Jahren – völlig zu recht – die Abfallpolitik des Kreises unterstützt und gelobt hat.“
Gottschalck und Geselle (SPD): „Getroffene Hunde bellen - CDU hat nichts verstanden und sabotiert den Weg zur Region“
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Stadtverordnetenfraktion Kassel und der SPD-Kreistagsfraktion Landkreis Kassel
„Die Kritik der CDU-Fraktionsvorsitzenden Kühne-Hörmann und Williges an dem vom Kreistag und der Kasseler Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Weg zur Region Kassel zeigt, dass die CDU in Stadt und Kreis nichts verstanden hat und nichts anderes im Sinn hat, als den Weg zur Bildung der Region zu sabotieren“, kommentieren die SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Ulrike Gottschalck und der stellvertretende SPD-Stadtverordnetenfraktionsvorsitzende Christian Geselle die Äußerungen der beiden CDU-Politiker zur Region Kassel. Die völlig überzogene und sachlich falsche Reakti-on von Kühne-Hörmann und Williges auf eine sachliche Berichterstattung der HNA zum Stand der Bildung einer Region Kassel verdeutliche, dass die CDU in Stadt und Kreis bei diesem Thema überempfindlich ist: „Getroffene Hunde bellen!“
Die Beschlüsse des Kreistages und der Stadtverordnetenversammlung als „unverbindliche Absichtserklärungen“ zu bezeichnen, sei mit Blick auf das „CDU-Nullpapier“ zur Regionsbildung eine „wüste Verdrehung der Fakten“. Die CDU habe im übrigen die fehlende inhaltliche Relevanz ihres Vorschlags zur Bildung einer Region Nordhessen selbst eingeräumt, da sie ihr Papier „wohlweislich“ ohne zeitliche Vorgaben eingebracht hat und auch nicht berücksichtigt habe, dass die CDU-Gruppierungen in den anderen Gebietskörperschaften in Nordhessen der Bildung einer Region Nordhessen „sehr kritisch“ gegenüberstehen.
