Nachrichten zum Thema Fraktion
Weiterhin gutes Krisenmanagement an den Landkreisschulen
„Die letzten Wochen haben eindeutig gezeigt, dass die Landkreisverwaltung unter Führung von Schuldezernent Uwe Schmidt ein sehr gutes Krisenmanagement im Bezug auf die PCB-Funde in Kaufungen, Hofgeismar und Lohfelden an den Tag legt“, so Ulrike Gottschalck, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion im Landkreis Kassel.
„Es wird im Sinne der betroffenen Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gehandelt, man informiert sofort die Schulgemeinden und bezieht sie in die weiteren Verfahrensweisen mit ein. Außerdem wurde mit der schnellen Anschaffung der Raumluftreiniger unbürokratisch gehandelt, um die Belastungen in den betroffenen Räumen so schnell wie möglich wieder auf vertretbare Werte herunterzubekommen“, so Gottschalck weiter.
SPD-Kreistagsfraktion - Gutes Krisenmanagement an Kaufunger Gesamtschule
„Die Schlamperei bei der PCB-Sanierung in den 90er Jahren an der Kaufunger Gesamtschule ist, egal wer dafür die Verantwortung trägt, unentschuldbar“, erklären die SPD-Fraktionsvorsitzende und der bildungspolitische Sprecher Timon Gremmels. Daher sei es gut, dass in der Kreisverwaltung intensive Recherche auf der Suche nach dem ,Übeltäter’ betrieben werde.
SPD-Kreistagsfraktion will Anhörung - Beberbeck sorgfältig und transparent planen
„Mit einem Antrag zur nächsten Kreistagssitzung wollen wir den Kreisausschuss beauftragen, eine große öffentliche Anhörung zum geplanten Ferienresort Beberbeck durchzuführen“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrike Gottschalck.
Die Umsetzung des Ferienresort Beberbeck könne eine Chance für die Nordspitze des Landkreises sein, andererseits bedeute dieses gewaltige Projekt aber auch einen großen Einschnitt in den Naturhaushalt. „Daher muss eine sorgfältige und transparente Abwägung vorgenommen werden, insbesondere vor dem Hintergrund, dass zu den unterschiedlichen Gutachten Fachleute immer häufiger konträre Positionen einnehmen“, so Gottschalck.
SPD-Kreistagsfraktion: Auflagen des RPs werden vorurteilsfrei geprüft
„Die Auflagen des Regierungspräsidiums (RP) werden nach Vorlage der Haushaltsgenehmigung 2008 in unserer fraktionsinternen Haushaltsgruppe vorurteilsfrei geprüft und bewertet“, so die Fraktionsvorsitzende Ulrike Gottschalck.
Die Haushaltskonsolidierung werde von der SPD-Fraktion sehr ernst genommen und man spare mit oftmals harten Einschnitten. Man müsse jedoch sorgfältig abwägen, damit die soziale und kulturelle Infrastruktur im Kreis nicht zum Steinbruch verkommt. In schwierigen Zeiten gute Politik für die Menschen des Landkreises fortzusetzen, sei oberstes Gebot der SPD-Fraktion, daher hätten auch im Haushalt 2008 Bildung, Qualifizierung und Förderung von Beschäftigung oberste Priorität. Und auch das soziale Netz für Bedürftige, Senioren, Behinderte, Alleinerziehende und Familien könne nur durch eine funktionierende Infrastruktur erhalten werden.
Gremmels (SPD): „Land erkennt endlich Zuständigkeit bei Schulsozialarbeit an“
„Endlich bewegt sich das Land Hessen in Sachen Schulsozialarbeit“. Mit diesen Worten kommentiert der Schulpolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, Timon Gremmels (Niestetal), entsprechende Zeitungsberichte. Der geschäftsführende Kultusminister Banzer habe unter anderem dem Landkreis Waldeck-Frankenberg zugesichert, 1/3 der Kosten der Schulsozialarbeit zu übernehmen.
„Wir erwarten Gleichbehandlung. Auch der Landkreis Kassel muss 1/3 seiner Schulsozialarbeitskosten aus Landesmittel erhalten. Im Kreishaushalt 2008 sind rund 900.000 Euro für die Schulsozialarbeit veranschlagt. Demnach können wir mit rund 300.000 Euro Landesmittel rechnen“, so Gremmels. „Wir freuen uns, dass nach massivem, jahrelangem Druck durch die SPD-Kreistagsfraktion die CDU-Landesregierung endlich ihrer politischen Verantwortung einräumt und sich an der wichtigen Aufgabe der Schulsozialarbeit beteiligt.“
SPD-Kreistagsfraktion: Wirtschaftsförderung in Region gut aufgestellt – Landesförderung muss neu geordnet werden
„Die gestrige Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Landkreises Kassel hat uns verdeutlicht, dass die Wirtschaftsförderer in der Region an einem Strang ziehen und bereits gut vernetzt sind“, so die Fraktionsvorsitzende Ulrike Gottschalck und die wirtschaftspolitische Sprecherin Doris Bischoff. Sowohl die Wirtschaftsförderung Region Kassel (WFG), wie auch Zweckverband (ZRK) und Regionalmanagement arbeiteten eng zusammen und seien auch mit Handels- und Handwerkskammern in Abstimmung. „Die Zeiten von kleinlichem Kompetenzgerangel und Kirchturmdenken sind in der Region glücklicherweise überwunden“, so Bischoff. Dies zeige sich beispielsweise bei den interkommunalen Gewerbegebieten. Die geäußerten Forderungen der Fachleute wie weitere Stärkung der ‚Solar-Region’ (DeNet), Ausbau der Kommunikationsstrukturen und moderate Umweltzonen (IHK) sowie Hilfe bei der Bestandsicherung von Handwerksbetrieben (HWK) würden nun in die Beratungen des Arbeitskreises Wirtschaft aufgenommen.
Kreistagsitzung am 19. Juni 2008 - Härtefonds für Schulessen: Kommunale Ebene stärker einbeziehen
„Im November 2007 hat der Kreistag des Landkreises Kassel beschlossen, einen Härtefall-Fond für hilfsbedürftige Schülerinnen und Schüler zu prüfen. Im April dieses Jahres hat endlich auch die geschäftsführende Landesregierung die Notwendigkeit erkannt und ihrerseits Mittel bereitgestellt. Das ist grundsätzlich zu begrüßen“, so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Timon Gremmels.
Gewerbegebiet „Sandershäuser Berg“ - Paradebeispiel interkommunaler Zusammenarbeit
Die SPD-Fraktionsvorsitzenden im Landkreis und der Stadt Kassel, Ulrike Gottschalck und Uwe Frankenberger, begrüßen die gute interkommunale Zusammenarbeit bei der Entwicklung des Gewerbegebietes Sandershäuser Berg.
„Dieses Projekt ist ein Paradebeispiel interkommunaler Zusammenarbeit“, so Gottschalck. Genau diese Form der Zusammenarbeit brauche die Region, wenn sie im zukünftigen Wettbewerb mit anderen Regionen bestehen will. Dies gelte im Falle des „Sandershäuser Bergs“ insbesondere auf Grund des enormen Wachstums der Firma SMA.
Kreistag am 16. April 2008 - SPD will Fahrgastinformationen für die Nutzer des Schienenverkehrs im Landkreis Kassel
Mit einem Antrag zur nächsten Kreistagssitzung fordert die SPD-Kreistagsfraktion die Deutsche Bahn AG und den NVV auf, für flächendeckende Fahrgastinformationen für die Nutzer des Schienenverkehrs im Landkreis Kassel zu sorgen.
Die DB Station & Service hat nach Information der SPD-Fraktion entschieden, dass nahezu auf allen Bahnhöfen bzw. Halterstellen im Landkreis Kassel keine infrastrukturellen Voraussetzungen mehr für Fahrgastinfos installiert bzw. unterhalten werden sollen. Dies führt verständlicherweise zu einer hohen Unzufriedenheit bei den Nutzern des Schienenverkehrs.
Schnelle Hilfe für Kinder - SPD-Fraktion will Kinder- und Jugendnotruf
Mit einem Antrag zur nächsten Kreistagssitzung beantragen die Sozialdemokraten im Landkreis Kassel die Prüfung zur Einrichtung eines Kindernotrufs.
„Kindern in Not muss unbürokratisch aber vor allem auch schnell geholfen werden“, so die Fraktionsvorsitzende Ulrike Gottschalck. Daher solle die Nummer rund um die Uhr erreichbar sein und Hilfe sicherstellen. „Im Idealfall könnten Kinder oder Eltern selbst anrufen und um Hilfe oder Beratung bitten, aber auch Nachbarn, Freunde oder besorgte Großeltern“, so Gottschalck. Bei der Polizei anzurufen, sei eine relativ große Hürde, die häufig gescheut würde, weil man nicht als Denunziant da stehen wolle.
SPD-Kreistagsfraktion zu neuen Arbeitsmarktzahlen - Gottschalck: Zwei Schritte vor und keinen zurück
„Dass die Zahl der Arbeitslosen in unserer Region stärker gefallen ist als in Hessen, be-legt, dass Politik, Wirtschaft und Wissenschaft bei uns an einem Strang ziehen“, so die SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrike Gottschalck. 5450 weniger Arbeitslose gegenüber dem Vorjahresmonat sei ein Riesenerfolg für alle Verantwortlichen, besonders aber für die Menschen, die jetzt wieder Arbeit hätten und damit ihre Familien ernähren könnten. Mehr Arbeitsplätze bedeuten aber auch mehr Geld für die Sozialkassen und auch das sei im Hinblick auf die soziale Infrastruktur enorm wichtig.
