Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Mehrheit für Schwarz-Gelb
Bei der Bundestagswahl deutet sich laut ARD-Hochrechnung eine schwarz-gelbe Mehrheit an. Die FDP schafft einen starken Sprung nach vorn. Die SPD verliert dramatisch. Die Linke und die Grünen haben zweistellige Ergebnisse. Die Union kann zudem auf Überhangmandate hoffen.
Frank- Walter Steinmeier gewinnt das TV- Duell
Frank- Walter Steinmeier hat im TV- Duell gegen Angela Merkel klar überzeugt.
Er hat deutlich gemacht:
* Wer einen Mindestlohn will, muss SPD wählen.
* Wer die Managergehälter begrenzen will, muss SPD wählen.
* Wer die Finanzmärkte kontrollieren will, muss SPD wählen.
* Wer den Atomausstieg will, muss SPD wählen.
* Wer ein solidarisches Gesundheitssystem will, muss SPD wählen.
Frank-Walter Steinmeier gewinnt das TV-Duell
- Wer einen Mindestlohn will, muss SPD wählen.
- Wer die Managergehälter begrenzen will, muss SPD wählen.
- Wer die Finanzmärkte kontrollieren will, muss SPD wählen.
- Wer den Atomausstieg will, muss SPD wählen.
- Wer ein solidarisches Gesundheitssystem will, muss SPD wählen.
Gottschalck: Wer den Ausstieg aus der Atomkraft will, muss bei der Bundestagswahl Schwarz-Gelb verhindern!
„Der Protesttag am 5. September 09 am Brandenburger Tor, an dem zehntausende Menschen teilgenommen haben, ist ein mächtiges Signal gegen die Atomenergie“, erklärt Ulrike Gottschalck, Landtagsabgeordnete und Bundestagskandidatin.
Sie unterstütze diesen Protest ausdrücklich und trete für zukunftssichere Erneuerbare Energien ein. „Wer den Ausstieg aus der Atomkraft will, muss bei der Bundestagswahl Schwarz-Gelb verhindern“, fordert Gottschalck. Schwarz-Gelb setze, im Einklang mit den großen Atomstrom-Erzeugern, auf eine Verlängerung der Restlaufzeit älterer, besonders störanfälliger Reaktoren und wolle den Atomausstieg rückgängig machen. Dies sei nicht nur fahrlässig sondern existentiell bedrohlich.
Gottschalck: Deutschland-Plan ist realistisch
20.000 neue Arbeitsplätze in der Region durch dezentrale Energie und Effizienz
Die Landtagsabgeordnete und Kandidatin für den Deutschen Bundestag, Ulrike Gottschalck, ist überzeugt, dass das Steinmeierkonzept „Die Arbeit von Morgen“ mit dem Ziel der Vollbeschäftigung bis 2020 realistisch ist. „Der Deutschland-Plan umfasst Fortschritt, gute Arbeit, sozialen Ausgleich und ökologische Erneuerung“, argumentiert Gottschalck.
Pfeffermann zieht Kandidatur zurück
Der SPD-Kandidat für den Wahlkreis 169 für die Bundestagswahl am 27. September 2009, Rainer Pfeffermann, hat seine Kandidatur zurückgezogen. Pfeffermann gibt für seine Entscheidung persönliche Gründe an. „Ich bitte um Verständnis, dass ich zum jetzigen Zeitpunkt keine weiteren Aussagen zu meiner Entscheidung geben kann“, so Pfeffermann in einer Pressemitteilung.
SPD-Bundesparteitag in Berlin - "Wahlkampf mit klarem Kopf und heißem Herzen"
Als eine "überzeugende Kombination aus seriöser Verantwortungsbereitschaft und Willensstärke" bezeichnete der nordhessische Bezirksvorsitzende Manfred Schaub die Rede des SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier beim Bundesparteitag in Berlin.
"Gerade in Nordhessen merken wir als die führende Kommunalpartei immer wieder, was es heißt, viele Menschen an der Basis mit zu nehmen - und in demokratischen Abläufen die klaren Konturen dennoch zu benennen" beschreibt Schaub den Berliner Spagat zwischen Regierungshandeln und Wahlkampf: "Steinmeier hat in einer lange vermissten Deutlichkeit herausgearbeitet, welch großen Anteil die Sozialdemokraten in der Regierung haben!"
