Nachrichten zum Thema Landespolitik
Mövenpick-Partei am Abgrund versucht Begriff Gerechtigkeit zu kapern
"Eher wird ein Wolf Vegetarierer
Als durchsichtigen Versuch, den Begriff Gerechtigkeit zu kapern, hat der hessische SPD-Generalsekretär Michael Roth die so genannte Seeheimer Erklärung der FDP gewertet.
"Eher wird ein Wolf Vegetarierer als die FDP eine Partei der Gerechtigkeit",
sagte Michael Roth am Sonntag in Wiesbaden.
SPD-Landtagsfraktion vor Ort
"Kinderbetreuung in Hessen - Anspruch und Wirklichkeit"
Eine am Dienstag, den 12. März 2013 im Familienraum Vollmarshausen durchgeführte Veranstaltung "SPD-Landtagsfraktion vor Ort", die von Timon Gremmels moderiert wurde, war eine gelungene Diskussions- und Informationsrunde.
Trotz des witterlichen Wetters kamen über 70 Besucher und Kommunalpolitiker aus Lohfelden und und weiteren Landkreisgemeinden. um mit Timon Gremmels (MdL), Gerhard Merz MdL) und famlienpolitischen Sprecher der SPD-Ltg.-Fraktion, Bürgermeister Michael Reuter, und Verdi- Vertrauensfrau Silke Hammerschmidt über das sogenannte "Kinderförderungsgesetz" von Schwarz-Gelb zu diskutieren.
"Schwarz-Gelb ist untätig in Bund und Land"
Die hessische SPD hat ihren Landtagswahlkampf gestartet. Auf dem Landesparteitag in Hanau stimmte Parteichef Schäfer-Gümbel die 350 Delegierten mit einer kämpferischen Rede auf die Wahl in Land und Bund im Herbst ein. Auch der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück war nach Hanau gekommen, um Schäfer-Gümbel zu unterstützen. Geehrt wurde außerdem der rheinland-pfälzische Ministerpräsident a.D. Kurt Beck.
"Schwarz-gelb ist untätig bei der Energiewende und beim Umgang mit den Problemen auf dem Arbeitsmarkt", Kritisierte Schäfer-Gümbel in seiner Rede die Merkel Regierung. Der hessische CDU-Ministerpräsident Volker Bouffier habe eine Woche gebraucht, um nach dem Bekanntwerden der Zustände an Internet-Versender Amazon in Bad Hersfeld überhaupt eine Zuständigkeit der Landesregierung zu erkennen, kritisierte der SPD-Landeschef weiter. Keiner habe es für möglich gehalten, dass eine Firma wie Amazon die eigenen Leute bespitzele und schikaniere.
9. März: Landesparteitag in Hanau
2013 kann unser Jahr werden
Landesparteitag kämpft für Rot-grün in Hessen und im Bund
"Wir wollen Rot-Grün in Hessen und in Berlin" rief Thorsten Schäfer-Gümbel am Ende seiner Rede über Arbeit, Bildung und soziale Gerechtigkeit. Und warum? "Am Ende des Tages sollen es alle die, die jedem Tag hart arbeiten, ein bisschen besser haben, als am Morgen", brachte er es auf den Punkt.
"Hessen war immer dann erfolgreich, wenn es von der SPD regiert wurde", erinnerte er.
"150 Jahre SPD sind Verpflichtung und Auftreag zugleich, soziale Gerechtigkeit auch in Zukunft herzustellen", begann er. Die Vorfälle bei Amazon zeigten, dass ein gesetzlicher Mindestlohn mehr Mitbestimmung von Arbeitnehmern ein funktionierender Arbeitsschutz sowie eine schlagkräftige Gewerbeaufsicht notwendig seien.
"Fracking muss in Hessen dauerhaft verhindert werden"
Fracking in Hessen
Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels hat den von Bundesumweltminister Altmaier und Bundeswirtschaftsminister Rössler vorgestellten Gesetzentwurf zum Fracking scharf kritisiert. "Nach jahrelangen Nichtstun legt Schwarz-Gelb jetzt im Schnellverfahren eine Schmalspurregelung vor, um von der Bundestagswahl Fakten zu schaffen. Es soll ein Gesetz durchgepeitscht werden, dass zu Lasten der Menschen und Kommunen in Nordhessen gehen wird, die gegen die Fracking-Pläne einer kanadischen Firma in Nordhessen protestieren", sagte Gremmels am Mittwoch in der Plenardebatte im Hessischen Landtag.
Rückenwind für Timon Gremmels
Fuldabrück,
SPD kürte ihren Landtagsabgeordneten mit Spitzenergebnis zum Wahlkandidaten
Strahlendes Lächeln, gereckter Arm. So reagierte Timon Gremmels auf das Traumergebnis von über 98 Prozent Zustimmung, mit dem die Sozialdemokraten im Landtagswahlkreis Kassel-Land 2 während ihrer Delegiertenkonferenz am Freitag in Bergshausen ihn zum Kandidaten für die Landtagswahl gekürt hatten.
Für den Niestetaler votierten 77 der 78 Delegierten. Nur einer stimmte gegen ihn.
Landtag muss sich mit Arbeitsbedingungen bei Amazon beschäftigen
Leiharbeiter bei Amazon - im Kreuzfeuer der Kritik
Der hessische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende hat als Reaktion auf die Aussagen von Ministerpräsident Bouffier, die Landesregierung sei für die Arbeitsverhältnisse beim durch eine ARD-Reportage in scharfe Kritik geratenen Internet-Buchhändler Amazon nicht zuständig, auf die Verantwortlichkeit des Landes hingewiesen. "Ministerpräsident Bouffier macht sich in gewohnter Art und Weise einen schlanken Fuß und weist jegliche Zuständigkeit von sich. Unabhängig davon, dass man zu den inakzeptablen Methoden eine klare Meinung haben muss, kann auch ein Land handeln. Der Arbeitsschutz ist eine Abteilung des Regierungspräsidiums und fällt damit sehr wohl in den Zuständigkeitsbereich des Landes. Ein paar warme Worte helfen den Beschäftigten bei Amazon nicht. Hier muss umgehend gehandelt werden", sagte der SPD-Politiker am Sonntag in Wiesbaden.
"Hessen braucht den Wechsel"
Die schwarz-gelbe Landesregierung in Hessen plant, die Landtagswahl auf den Termin der Bundestagswahl im Septemer vorzuverlegen. "Dass sie nun mit dem Bund zusammen wählen wollen, zeigt, dass sie gar nicht daran glaubt, aus eigener Kraft die Wahl gewinnen zu können", sagt SPD-Landeschef Thorsten Schäfer- Gümbel im Gespräch mit SPD.de.
SPD.de: Herr Schäfer-Gümbel, Rot-Grün hat in Niedersachsen nach einer spannenden Wahlnacht gewonnen. Inwiefern gibt das Ergebnis aus Niedersachsen jetzt auch neue Impulse für die hessische SPD?
Thorsten Schäfer-Gümbel: Wie in Niedersachsen bescheinigen uns die Umfragen eine Wechselstimmung in Hessen. Rot-Grün hat den Demoskopen zufolge eine klare Mehrheit. Das stimmt uns für das bevorstehende Wahljahr positiv. Dennoch wir wollen Wahlen gewinnen und keine Umfragen. - Hessen braucht einen Wechsel -.
Timon Gremmels: Hessen hat kein Erkenntnis-, sondern ein Umsetzungsproblem namens Puttrich
Enegiegipfel
Die heutige Sitzung der AG1 "Energiemix der Zukunft" des hessischenb Energiegipfels hat nach Ansicht des umweltpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels keine konkreten Ergebnisse für die Umsetzung der Energiewende in Hessen gebracht. "Wir haben in unserem Bundesland auch kein Erkenntnis-, sondern ein Umsetzungsproblem namens Puttrich", so der SPD-Politiker am Mittwoch in Wiesbaden.
Landtagswahl Niedersachsen 2013
Jede Stimme zählt!
Am Samstag sind Wahlkampfhelfer aus Berlin, Hamburg, Sachsen-Anhalt und vielen weiteren Teilen Deutschlands nach Niedersachsen gekommen. Sie alle unterstützen Stephan Weil und die niedersächsische SPD im Wahlkampf-Entspurt. Unter dem Motto "Alle packen an", werben sie vom Harz bis zur Nordseküste auf den Straßen für eionen Politik- und Regierungswechsel in Niedersachsen. Für faire Löhne, gerechte Steuern, bezahlbare Mieten und den Kita-Ausbau.
SPD-Unterkreis Hofgeismar: Hofmeyer soll bei Landtagswahl antreten
Brigitte Hofmeyer, Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, soll nach dem Willen ihres Heimat-Unterkreises zur nächsten Landtagswahl wieder antreten. „Wir freuen uns über die Nominierungen von Brigitte Hofmeyer aus den Unterkreisen Wolfhagen und Ahnatal und wollen dies als Unterkreis Hofgeismar ebenso unterstützen“, so die stellvertretende Unterkreisvorsitzende Christa Oehler (Immenhausen).
