Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Sigmar Gabriel zum Wahlausgang in NRW
Politik für die Menschen
Wenn die Menschen wissen, worum es geht, wenn die Richtung klar ist, dann gewinnen SPD und Grüne auch gemeinsam Wahlen, gratuliert SPD-Chef Sigmar Gabriel Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und der NRW-SPD zum Wahlsieg. Rot-Grün werde bis 2013 dafür arbeiten, die wachsende soziale und kulturelle Spaltung in Deutschland und in Europa zu überwinden. "Und ich bin sicher: am Ende auch eine Mehrheit bekommen."
" Geschichte des 1. Mai "
Am 14. Juli 1889 zum 100. Jahrestag des Sturms auf die Bastilie, fassten die Delegierten der II. Internationale in Paris den Beschluß, den 1. Mai als "Tag der internationalen Kundgebung" anzunehmen.
Die Vorgeschichte lag in den USA, als die amerikanischen Gewerkschaften erstmals die Forderung nach Einführung des Acht-Stunden-Tages erhoben. Am 1. Mai 1886 führten sie einen mehrtägigen Generalstreik für ihre Forderung. Dafür traten rund 400.000 Beschäftigte aus 11.000 Betrieben in den Streik. Die Bewegung war nicht nur auf die USA beschränkt, im selben Jahr forderten auch die französischen Gewerkschaften die Einführung des Acht-Stunden-Tages.
Aufruf zum 1. Mai 2012
Gute Arbeit für Europa
1. Mai "Tag der Arbeit "
AUFRUF ZUM 1. Mai 2012
durch den DGB
Die Krise hält Europa weiter in Atem. Die Arbeitslosigkeit steigt, die Armut breitet sich aus. Aus der Finanzkrise ist eine soziale Krise geworden. Um die Banken zu retten, mussten die Staaten ihre Verschuldung drastisch erhöhen. Jetzt stehen sie selbst unter Druck und geben ihn an die Bevölkerung weiter.
Es war nicht die Schuld der Beschäftigten, dass Spekulanten die Weltwirtschaft beinahe in den Abgrund gestürzt haben. Mindestlohn, Tarifautonomie, soziale Sicherung - in den Krisenländern werden hart erkämpfte Erfolge über Bord geworfen.
Einreiseverbot für Grass unangemessen
WELT ONLINE 8. April 2012
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützerich, hat das von Israel verhängte Einreiseverbot gegen Günter Grass kritisiert. Die Reaktion der israelischen Regierung sei unangemessen und werde dem Thema nicht gerecht, sagte er"Handelsblatt Online". Nötig sei eine sachliche Auseinandersetzung. Der Nobelpreisträger hatte vergangene Woche in einem Gedicht die israelische Politik kritisiert und unter anderem Israel als Bedrohung für den Weltfrieden bezeichnet.
dpa = Deutsche Presse-Agentur GmbH
"Streit ums Betreuungsgeld" > Merkel rechnet mit falschen Zahlen >
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält unbeirrt am geplanten Betreuungsgeld fest. - dem kräftigen Gegenwind aus den eigenen Reihen und den Mahnungen aus der Wissenschaft zum Trotz. Neue Untersuchungen belegen, dass die Bundesregierung die Kosten dieses CSU-Prestigeprojekts schön rechnet und dabei die negativen Folgen einer " Herdprämie " außer Acht lässt.
Ökonomen warnen vor einer Kostenexplosion beim Betreuungsgeld. "Zu Recht weisen sie darauf hin, dass der vielerorts schleppende Fortschritt beim Betreuungsausbau auch Kostenrisiken für die unsinnige Fernhalteprämie der Bundesregierung in sich birgt", so die Reaktion von SPD-Vize Manuela Schwesig auf neue Analysen zum geplanten Betreuungsgeld.
"AfA-Bundeskongress vom 20. bis 22. April 2012 in Bonn-Bad Godesberg"
Vom 20. bis 22. April 2012 findet in der Stadthalle Bonn -Bad Godesberg der ordentliche Bundeskongress der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen/Betriebsorganisation in der SPD statt.
Der Bundeskongress steht unter dem Motto " Gesund arbeiten-Gesund in Rente". Damit wird ein Themenschwerpunkt der Konferenz deutlich, der Arbeits- und Gesundheitsschutz in den Betrieben. Zu diesen Themen werden die 250 Delegierten auch in drei Fachforen diskutieren und Vorschläge entwickeln.
Als Gastredner werden der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel, der DGB-Vorsitzende Michael Sommer und die stv. SPD-Vorsitzende, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft erwartet.
Auf der Tagesordnung stehen außerdem die Neuwahlen zum AfA-Bundesvorstand.
AfA in der SPD 05. April 2012
"Wahlkampf-Hilfe" Energiekonzernlobbyist Clement unterstützt die FDP in NRW
Wolfgang Clement mischt sich in den Landtagswahlkampf in Nordrhein-Westfalen ein: Nach Spiegel-Informationen unterstützt der ehemalige SPD-Ministerpräsident nicht die Sozialdemokraten, die ihn einst zum Landeschef kürten, sondern die Liberalen um Christian Lindner.
Der frühere Sozialdemokrat "Wolfgang Clement" will im nordrhein-westfälischen Landtagswahlkampf die "FDP" unterstützen. Nach SPIEGEL-Informationen klären Clement und Spitzenkandidat "Chrstian Lindner" derzeit die Einzelheiten der Zusammenarbeit. Die beiden Politiker kennen sich noch aus der gemeinsamen Zeit im Düsseldorfer Landtag.
"Stärkung der Kommunen in ganz Deutschland"
Viele Kommunen drohen sozial und kulturell zu veröden, denn sie sind nachhaltig strukturell unterfinanziert. Der Bund muss die jahrzehntelange Fehlentwicklung in der Finanzausstattung korregieren, fordert der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel in einem Beitrag für spd.de. Dabei dürften Städte und Gemeinden im Westen nicht gegen die im Osten ausgespielt werden.
"Alles Gute lieber Egon Bahr "
Einer der großen Sozialdemokraten wird 90 Jahre
Selten wird ein Politiker so sehr mit einer Wendung in Verbindung gebracht wie der SOZIALDEMOKRAT "EGON BAHR".
Er hat mit der Formel "Wandel durch Annährung" Geschichte geschrieben.
Heute wird der Vordenker deutscher Ostpolitik 90 Jahre alt!
Alles Gute lieber Egon Bahr von den Sozialdemokraten aus Lohfelden
Hans-Werner Eckhard
-Vorsitzender-
