Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Lebensmittelmarkt Lange Str./ Berliner Str. in Lohfelden
Zum Bebauungsplan Lange Straße/Berliner Straße fasste die SPD-Fraktion in ihrer Sitzung am 14.01.2016 folgenden Beschluss:
Die SPD-Fraktion begrüßt die Bemühungen den Standort eines Lebensmittelmarktes zu erhalten.
Die SPD-Fraktion wird einen Änderungsantrag des Bebauungsplanes einbringen, indem ausdrücklich die Zulässigkeit einer Arztpraxis am Standort erhalten bleibt.
Wahlparteitag der SPD UB Kassel-Land in Immenhausen
Dieter Lengemann führt die SPD-Liste an
Immenhausen,
die SPD im UB Kassel-Land geht mit einer deutlich verjüngten Mannschaft in den Kreistags-Wahlkampf. Auf der am 27. November verabschiedeten Kandidatenliste mit 81 Namen befinden sich 15 Nachwuchskräfte der (Jusos) davon allein 5 unter den ersten 20. Neuer Spitzenkandidat ist der Fraktionsvorsitzende Dieter Lengemann aus Fuldabrück.
Timon Gremmels, einer der Spitzenkandidaten bezeichnete es als Vorsitzender des Unterbezirks Kassel-Land als wichtig, den Wählern eine ausgewogene Liste an guten Kandidaten zu präsentieren. Den Sozialdemokraten sei es gelungen eine angemessene Verteilung sowohl der Geschlechter (44 Männer, 37 Frauen), als auch der Altersgruppen (Durchschnitt 48,9 Jahre) sowie erfahrener und neuer Kandidaten (36 bereits im Kreistag, 44 neu auf der Liste) zu gestalten und auch alle Kommunen zu berücksichtigen.
"Das schafft keine andere", sagte Timon Gremmels mit Blick auf die anderen Kreistagsparteien.
Unsere Spitzenkandidaten:
Platz 1 - Dieter Lengemann (Fuldabrück)
Platz 2 - Brigitte Hofmeyer (Hofgeismar)
Platz 3 - Timon Gremmels (Niestetal)
Platz 4 - Petra Voß (Habichtswald)
Platz 5 - Manfred Ludwig (Vellmar)
Platz 6 - Anette Milas (Baunatal)
SPD 2015
SPD NOMINIERT UWE JÄGER ZUM BÜRGERMEISTER-KANDIDATEN
Uwe Jäger wird von der gem. Mitgliederversammlung beider Lohfeldener SPD-Ortsvereine zum Bürgermeisterkandidaten in Lohfelden nominiert! Wir wünschen ihm alles Gute und viel Erfolg für die Bürgermeisterwahl am 06. März 2016! Die Vollmarshäuser SPD steht geschlossen hinter seiner Kandidatur und unterstützt ihn dabei Nachfolger von Michael Reuter zu werden!
Urteil des Bundesverwaltungsgericht zur Kreisumlage
Urteil des Bundesverwaltungsgericht zur Kreisumlage ist schlecht für Städte und Gemeinden:
Presse
Die SPD-Kreistagsfraktion bedauert sehr das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig zur Anordnung der Kreisumlage durch das Regierungspräsidium Kassel als Aufsichtsbehörde und sieht dies als einen Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung an.
"Nachdem die Klage des Landkreises Kassel gegen die Anordnung der Erhöhung der Kreisumlage zunächst vor dem Verwaltungsgericht erfolgreich war, hatte man gehofft, dass unsere Städte und Gemeinden eine höhere Kreisumlage erspart bleiben würde", so der Fraktionsvorsitzende der SPD, Dieter Lengemann. Zuvor wurde vom Regierungspräsidium im Zuge der Ersatzvornahme die vom Kreistagfestgesetzte Kreisumlage um 3 Prozentpunkte erhöht. Leider wurde dieses Vorgehen vom Hessischen Verwaltungsgerichtshof als richtig befunden und das Urteil des Verwaltungsgerichts aufgehoben. Gegen dieses Urteil legte der Landkreis Kassel Beschwerde ein, so dass sich das Bundesverwaltungsgericht mit diesem Fall auseinanderetzen musste.
SPD schlägt Verkleinerung der Gemeindevertretung in Lohfelden vor
Bei der letzten Gemeindevertretung hat unsere Fraktion die Verkleinerung der Gemeindevertretung Lohfeldens von derzeit 36 (normalerweise 37) auf 31 Mitglieder vorgeschlagen.
Die Verkleinerung wäre mit der nächsten Kommunalwahl im Jahr 2016 wirksam geworden.
Leider haben wir die erforderliche qualifzierte 2/3-Mehrheit klar verfehlt. Wir hätten 24 Ja-Stimmen benötigt, leider erzielten wir nur 18.
Mehr Infos auf der nächsten Seite!
Susanne Selbert mit klarer Mehrheit zur Vize-Landrätin wiedergewählt
Ahnatal. Mit klarer Mehrheit wurde am heutigen Nachmittag Susanne Selbert (SPD) für eine zweite Amtszeit als Erste Beigeordnete des Landkreises Kassel gewählt.
Susanne Selbert, die seit 1. Juli 2009 Vize-Landrätin ist, erhielt bei der Abstimmung in der Kreistagssitzung im Bürgersaal Ahnatal-Weimar 49 Stimmen.
Da die SPD im Parlament mit 39 Sitzen nicht über eine Mehrheit verfügt, brauchten die Sozialdemokraten die Unterstützung anderer Fraktionen. Entsprechendes hatten im Vorfeld der Abstimmung am Montag bereits die Linke und die FDP signalisiert. Aber auch andere mussten Selbert ihre Stimmen gegeben haben. Die Grünen hatten für ihre Fraktion eine offene Abstimmung angekündigt.
Sichtlich zufrieden, mit strahlendem Gesicht nahm Susanne Selbert das Votum entgegen. "Vielen Dank für das gute Ergebnis", meinte sie und versprach sich weiter für den Landkreis Kassel einzusetzen.
Uwe Schmidt will Staffelstab an den LandtagsabgeordnetenTimon Gremmels weiterreichen
Bei der SPD im Landkreis Kassel wird es bei ihren Unterbezirksparteitag am 18. April in Fuldabrück ein Wechsel an der Parteispitze geben.
Der Unterbezirksvorsitzende Uwe Schmdt erklärte auf der Sitzung des Unterbezirkvorstands am vergangenen Freitag: "Schon bei meiner letzten Wiederwahl als Vorsitzender der SPD im Kreis Kassel vor zwei Jahren habe ich mich entschieden, dass dies meine letzte Amtszeit ist. Da im April turnusgemäß Neuwahlen des Vorstands anstehen, habe ich jetzt rechtzeitig meine Partei informiert.
Nach 14 erfolgreichen Jahren als UB-Vorsitzender möchte ich den Staffelstab weiterreichen.
