Kommunalpolitik
Am 31.01. fand unsere erste Ortsteilbegehung mit Bürgerinnen und Bürgern, Bauamtsmitarbeiter Thomas Ackermann und Bürgermeister Michael Reuter statt. Zuerst gab Michael Reuter eine kleine Einführung und erklärte, dass im Haushalt 2011 100.000 € für neue Beleuchtungsanlagen eingeplant sind. Weitere 50.000 € sind für Instandsetzung vorgesehen.
Unsere Begehung führte uns von der Söhrestraße in den Hainweg, hier wurden deutliche Mängel festgestellt. Hier wird es im Frühjahr drei zusätzliche Laternen geben um die Situation zu entschärfen.
Wenig Fingerspitzengefühl wirft der SPD-Landtagsabgeordnete Timon Gremmels (Niestetal) E.ON-Netz in Sachen Masterhöhung der 110 Kilo-Volt-Leitung in Lohfelden vor. Gremmels nahm den Vorgang zum Anlass, in einem Brief an die Geschäftsführung seinen Unmut über die Vorgehensweise des Unternehmens zu äußern.
Unser Fraktionsvorsitzender in der Gemeindevertretung Bernd Hirdes, lässt keinen Zweifel daran aufkommen, dass der neue Zentrale Feuerwehrstützpunkt die volle Unterstützung der SPD in Lohfelden hat. "Wir betrachten das Projekt mit einem weinenden und lachenden Auge. Über die Verteuerung sind wir nicht glücklich, aber es gibt kein Zurück auf halber Strecke." Hirdes weiter: "Die geplante Ausstattung sei für die Arbeit der Feuerwehr angemessen und für das Zusammenwachsen der drei Ortswehren notwendig. Der Bau des Stützpunktes ist das letzte große Infrastruktur-Projekt der Gemeinde."
Mit großer Verwunderung haben der SPD-Unterbezirksvorsitzende Uwe Schmidt und die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Ulrike Gottschalck die Aussagen des CDU-Kreisvorsitzenden Frank Williges zum derzeitigen Verfahrensstand bei der Rekommunalisierung der Stromnetze zur Kenntnis genommen.
„Wer zum jetzigen Verhandlungszeitpunkt immer noch davon spricht, die Konzessionierung weiterhin mit der EON Mitte AG zu betreiben, hat entweder das, zugegeben komplizierte, Verfahren nicht verstanden oder will den Bürgerinnen und Bürgern bewusst Sand in die Augen streuen“, so Schmidt und Gottschalck.
Ab sofort finden Sie unter der Rubrik KOMMUNALWAHL 2011 Informationen zum Bürgerwahl-Programm und den Kandidatinnen und Kandidaten aus Vollmarshausen!
Unter diesem Motto hatten beide SPD-Ortsvereine Lohfelden und Vollmarshausen in insgesamt 7 Einzelveranstaltungen mit Lohfeldener Bürgerinnen und Bürgern ein gemeinsames Wahlprogramm erarbeitet. Erstmals hatten wir, die SPD-Lohfelden, mit einem politisch emotionalen Projekt (PeP) über ein halbes Jahr lang die Wähler in unser Wahlprogramm für die Legislatur bis 2016 nicht nur mit einbezogen, sondern deren Wunsch und Willen als Eckpfeiler für die kommende kommunalpolitische Arbeit übernommen.
Im Koalitionsausschuss am Abend des 18. November 2010 konnte keine abschließende Einigung zu den Gemeindefinanzen erzielt werden. Während die FDP stur an der Abschaffung bzw. am Ersatz derGewerbesteuer festhält, kursieren bei CDU und CSU die unterschiedlichsten Vorschläge bis hin zur Abschaffung der Hinzurechnungen bei der Gewerbesteuer.
Die Kreis-SPD begrüßt die Empfehlung von 24 Bürgermeistern im Landkreis Kassel, nach einem sorgfältigen und transparenten Verfahren, jetzt auf ein regionales Energieversorgungswerk mit mindestens 51 % kommunaler Beteiligung zu setzen. Im Gegensatz zu einem reinen Konzessionsvertrag sichert diese Variante den kommunalen Einfluss auf die zukünftige Entwicklung der Stromnetze.
„Ich würde mich freuen, wenn nun viele städtische und gemeindliche Gremien im Landkreis Kassel dieser Empfehlung folgen, weil damit lokale und regionale Gestaltungsmöglichkeiten gestärkt und mehr Selbstständigkeit in der Energieversorgung geschaffen wird“, erklärt SPD-Unterbezirksvorsitzender Uwe Schmidt. Zudem begrüße er, dass E.ON-Mitte als strategischer Partner der Kreis-Kommunen vorgeschlagen werde, denn dies sei ein zuverlässiges Energieversorgungsunternehmen mit vielen Arbeitsplätzen in der Region.
Am 07.11. 2010 fanden in Hessen die Wahlen zu den Ausländerbeiräten statt. Leider war die Wahlbeteiligung nicht sehr hoch, obwohl in der Gemeinde Lohfelden fast doppelt soviele Menschen als im übrigen Landkreis zu den Wahlurnen gingen. Wir freuen uns jedoch sehr, dass unsere Genossin Galing Przewosnik in die Ausländerbeiräte der Gemeinde Lohfelden und des Landkreises Kassel gewählt worden ist. Liebe Galina, alles Gute bei Deiner nun folgenden Aufgabe.
Jana Eicke, Mitglied des SPD-Ortsvereins Lohfelden, hat ihren Austritt aus der Gemeindevertretung erklärt.
Als Nachrücker in die Gemeindevertretung folgt ihr nun Andre Fissler nach.
Wir möchten uns, auch auf diesem Wege, bei Jana für ihr Engagement für die Gemeinde Lohfelden, herzlich bedanken.
Am 26. November 2010 findet eine gemeinsame Mitgliederversammlung der SPD Ortsvereine Lohfelden und Vollmarshausen statt, um das in sieben Veranstaltungen gemeinsam mit Lohfeldener Bürgerinnen und Bürgern erarbeitete Bürger-Wahl-Programm zu diskutieren und zu verabschieden.